OVG NRW Juli 2006 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.07.2006 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die mit Senatsbeschluss vom 21. Februar 2006 zugelassene Berufung des Beklagte …

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 31.07.2006 zitiert von 1

Die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) kommt der Rechtssache nicht zu

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2006 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.07.2006 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.07.2006 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat in der Sache unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2006 zitiert von 1

Es werden nämlich keine Umstände dargelegt, aus denen sich ergeben könnte, dass der Senat den Anspruch des …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.07.2006 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.07.2006 zitiert von 2

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.07.2006 zitiert von 2

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO ist die Beschwerde gegen Beschlüsse des Verwaltungsgerichts in Verfahren des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.07.2006 zitiert von 67

Aus der von den Antragstellerin dargelegten, gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO vom Senat nur zu prüfenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.07.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.07.2006 zitiert von 26

Soweit der Antragsteller zur Begründung der Beschwerde auf seine bisherigen schriftsätzlichen Ausführungen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.07.2006 zitiert von 8

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.07.2006 zitiert von 14

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16 Senat Urteil 26.07.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger arabischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.07.2006 zitiert von 6

Die Berufung kann gemäß § 125 Abs. 2 Satz 1 i.V.m

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Urteil 25.07.2006 zitiert von 19

Der Kläger und seine Ehefrau sind zu 6/10 Wohnungseigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten, 1013 qm großen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.07.2006 zitiert von 20

Die Klägerin ist Eigentümerin des mit den Häusern C.----straße 10 und 12 bebauten Grundstücks Gemarkung T. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Beschluss 25.07.2006

OVG NRW – 6 A 4625/04

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2006 zitiert von 3

Soweit die Beklagte den Antrag auf Zulassung des Verfahrens zurückgenommen hat, wird das Verfahren in …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 25.07.2006

Es vermag nicht die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, der Kläger erfülle …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2006

Wenn das Verwaltungsgericht zu der entscheidungstragenden Annahme gelangt ist, auch wenn man von einem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.07.2006 zitiert von 41

Der verstorbene Kläger war Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks Gemarkung P. , Flur 9 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 24.07.2006 zitiert von 19

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.07.2006

Es vermag die entscheidungstragende Begründung des Verwaltungsgerichts, der Ausschlussgrund des § 69a Abs. 5 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.07.2006 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat zu Unrecht die aufschiebende Wirkung der Klage (VG Gelsenkirchen 10 K 3851/05) der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Beschluss 21.07.2006

Die im ehemaligen Jugoslawien geborene Klägerin hat bis 1989 in C. eine Ausbildung zur Krankenschwester …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.07.2006

Eine Änderung der erstinstanzlichen Entscheidung, mit der das Verwaltungsgericht die Abschiebung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.07.2006 zitiert von 3

Der Kläger hat einen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.07.2006

Der Kläger beantragte unter dem 05. Februar 2001 die Erteilung einer Erlaubnis nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2006 zitiert von 27

Die zulässigen - wegen identischen Vorbringens verbundenen - Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2006 zitiert von 2

Satz 6 VwGO beschränkt ist, gibt keinen Anlass, die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zu ändern

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2006 zitiert von 2

Der Antragsteller hat einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2006 zitiert von 12

In der Senatsrechtsrechung ist geklärt, dass das Beschwerdeverfahren ausschließlich der rechtlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 18.07.2006

Rechnung der Gemeinschaftspraxis Dr. M. , Dr. X. und Kollegen vom 19. Mai 2003 u. a. über 0,26 Euro …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2006

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2006 zitiert von 27

Die gegen den angefochtenen Beschluss vorgebrachten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat gemäß § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2006

Soweit die Antragstellerin „eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs für beide …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 18.07.2006

Der Senat entscheidet über die Beschwerde in der Besetzung mit drei Richtern, weil wegen der anstehenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.07.2006 zitiert von 3

Die Klägerin, eine Sonderschullehrerin in den Diensten des beklagten Landes, begehrt die Gewährung einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2006

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.07.2006 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.07.2006 zitiert von 2

Soweit das Verwaltungsgericht in dem angefochtenen Beschluss die Bewilligung von Prozesskostenhilfe wegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.07.2006 zitiert von 6

Auch im Beschwerdeverfahren ist auf die einseitig gebliebene Erledigungserklärung des Antragstellers hin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.07.2006 zitiert von 3

Der Kläger ist Betreiber einer stationären Altenpfleeinrichtung in C.-Kreis O.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.07.2006 zitiert von 43

Der Antragsteller ist Eigentümer der im Außenbereich gelegenen Hofstelle D. in X. -C1.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.07.2006

Der Antragsteller und der Beteiligte streiten um die Fragen, ob die Bestellungen von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen