OVG NRW Juli 2006 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 13.07.2006

Sie richtet sich gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, die Wiederherstellung der aufschiebenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 13.07.2006 LS

Das Gericht der Hauptsache iSd § 123 Abs. 2 VwGO kann durch eine einstweilige Anordnung einem Antragsteller …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.07.2006

Soweit in dem angegriffenen Bescheid die Polizeidienstunfähigkeit des Antragstellers festgestellt wird, geht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Urteil 13.07.2006

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für die Verlängerung der Start- und Landebahn des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.07.2006 zitiert von 3

Soweit in dem angegriffenen Bescheid vom 17. Januar 2006 die Polizeidienstunfähigkeit des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.07.2006

Die Kläger zu I.1. und 2. und II.2. bis 4. sind Eigentümer eigengenutzter Wohngrundstücke in M. bzw. H. in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.07.2006

Der vom beklagten Land allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.07.2006

Der Kläger hat keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts dargelegt, § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.07.2006 zitiert von 2

Die von der Antragstellerin (fristgerecht) dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.07.2006 zitiert von 3

Keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe liegt vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.07.2006 zitiert von 9

Ihr Interesse, von der Vollziehung der angefochtenen Verfügung einstweilen verschont zu bleiben, überwiegt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 9. Senat Urteil 11.07.2006

Die Kläger sind eigenen Angaben zufolge irakische Staatsangehörige arabischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.07.2006 zitiert von 15

Der Senat entscheidet im Einverständnis der Prozessbeteiligten durch den Vorsitzenden als Berichterstatter (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.07.2006 zitiert von 18

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (vgl. § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.07.2006

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.07.2006 zitiert von 22

Im Zusammenhang mit dem weiteren Vorbringen in der Antragsschrift erschließt sich, dass die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.07.2006

Entgegen der Regelung des § 67 Abs. 1 VwGO lässt sich der Antragsteller nicht ordnungsgemäß vertreten

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.07.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat in der Sache unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006

Insbesondere ist der Antragsteller antragsbefugt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 15

Die nach § 17a Abs. 4 Satz 3 GVG i.V.m

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Über den klageweise geltend gemachten Anspruch des Klägers, ihm einen Aufnahmebescheid nach § 27 Abs. 2 BVFG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (vgl. § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, im vorliegenden Fall komme allein ein Antrag auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Es vermag die die Klageabweisung tragende Begründung des Verwaltungsgerichts, es liege in der Person der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die von den Klägern beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger zu 1. sei nicht in der Lage, i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 2

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin habe in Bezug auf die Schließung der von ihr in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Es vermag die die Klageabweisung tragende Begründung des Verwaltungsgerichts, es liege in der Person der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 4

Hinsichtlich des Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die von den Klägern beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, eine nachträgliche Änderung der Sach- und Rechtslage im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.07.2006 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung von der Antragstellerin dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.07.2006 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.07.2006 zitiert von 1

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, es fehle in der Person der Klägerin an einem durchgehenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.07.2006 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht ist im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, dass die von der Klägerin beabsichtigte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.07.2006 zitiert von 2

Der Antrag ist unzulässig, soweit die Zulassung der Berufung hinsichtlich der Kostenentscheidung gemäß § 161 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.07.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.07.2006 zitiert von 5

Die Beschwerde ist gemäß § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO als unzulässig zu verwerfen, weil es an einem der in § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.07.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, dass die Klägerin in der Lage sei, ein einfaches Gespräch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.07.2006

Die Beigeladene betreibt ein nach Nr. 1.1 Spalte 1 der 4. BImSchV genehmigungsbedürftiges Kraftwerk

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.07.2006

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.07.2006

Die Beigeladene betreibt ein nach Nr. 1.1 Spalte 1 der 4. BImSchV genehmigungsbedürftiges Kraftwerk

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.07.2006 zitiert von 2

Sie ist gemäß § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO als unzulässig zu verwerfen, weil die Beschwerdebegründung den in § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.07.2006 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht ist aus den nachfolgenden Gründen zutreffend davon ausgegangen, dass die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.07.2006 zitiert von 3

Aufgrund des Zulassungsvorbringens sind ernstliche Zweifel an der die Entscheidung tragenden Annahme des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.07.2006

Dabei kann dahinstehen, ob ernstliche Zweifel i.S.v

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.07.2006

Die gerichtliche Prüfung im Zulassungsverfahren richtet sich an den im Antrag auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.07.2006 zitiert von 5

Die von den Klägern beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 03.07.2006

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.07.2006 zitiert von 2

Hinsichtlich des Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht