OVG NRW Juni 2006 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.06.2006

Die Verfahrensrüge (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) greift nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.06.2006

Das auf ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2006 zitiert von 7

Eine gemeinsame Entscheidung über die gleichartigen Klagebegehren, die ursprünglich auch in einer gemeinsamen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.06.2006 zitiert von 11

Soweit die Antragstellerin zur Begründung der Beschwerde auf ihre Ausführungen im Widerspruch vom 3. April …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2006 zitiert von 6

Eine Aufhebung oder Abänderung der angefochtenen Entscheidung kommt nach der ständigen Senatsrechtsprechung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2006

Der im vorliegenden Verfahren ergangene Beschluss des Senats vom 24. Januar 2006 ist aufrechtzuerhalten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2006 zitiert von 115

Die von dem Antragsteller fristgerecht dargelegten Gründe - nur diese hat der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2006 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2006 zitiert von 75

Die mit ihr dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 3 bis 6 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.06.2006

Nachdem der Rechtsstreit in der Hauptsache durch gerichtlichen Vergleich erledigt ist und die Beteiligten die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2006 zitiert von 22

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist unbegründet, da die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.06.2006 zitiert von 1

Die am 1923 geborene und 2003 verstorbene Frau F. T. lebte seit dem 8. Dezember 1994 im Langzeitbereich der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.06.2006

Die Antragsteller, die in verschiedenen Städten in der Umgebung des Düsseldorfer Flughafens leben und dort …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.06.2006 zitiert von 11

Der Kläger wendet sich gegen eine Ordnungsverfügung des Beklagten, mit der ihm die weitgehende Beseitigung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 26.06.2006 zitiert von 17

Die Kläger begehren die Erteilung eines planungsrechtlichen Vorbescheids für die Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.06.2006

Die Antragstellerin, eine Stadt in der Umgebung des Düsseldorfer Flughafens, wendet sich gegen eine Änderung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Urteil 23.06.2006 zitiert von 12

Die am 00.00.1967 geborene Klägerin begehrt die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.06.2006 zitiert von 69

Die Klägerin wurde mit Wirkung vom 1. Juni 1991 zum damaligen Ministerium für die Gleichstellung von Frau und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.06.2006 zitiert von 4

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat nur zu prüfen sind (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.06.2006 zitiert von 11

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist aus den nachfolgenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.06.2006 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2006 zitiert von 4

OVG NRW – 16 E 1615/05

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.06.2006 zitiert von 6

Der Kläger steht als Bundesbahnobersekretär im Dienst des Beklagten zu 2. und ist der Deutsche Bahn …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 22.06.2006 LS zitiert von 2

Hat das Verwaltungsgericht die Anordnung der sofortigen Vollziehung aufgehoben, so ist das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.06.2006 zitiert von 9

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Festsetzung des höchsten Elternbeitrags nach § 17 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2006 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.06.2006 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines erschießungsbeitragsrechtlichen Nacherhebungsbescheides …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.06.2006 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.06.2006 zitiert von 13

Der 1934 geborene Kläger ist Ruhestandsbeamter der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.06.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.06.2006 zitiert von 7

Die Klägerin zu 1. ist die Witwe, die Klägerinnen zu 2. und 3. sind die Halbwaisen des am 00.00.0000 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.06.2006

Es vermag nicht die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, sie - die Klägerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2006 zitiert von 11

Die bis zum Ablauf der Begründungsfrist (11. Juli 2005) dargelegten Gründe (vgl. § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2006

Wegen des Sachverhalts und des gerichtlichen Verfahrens in der ersten Instanz wird auf den Tatbestand des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.06.2006 zitiert von 1

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO ist die Beschwerde gegen Beschlüsse des Verwaltungsgerichts in Verfahren des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.06.2006 zitiert von 5

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.06.2006

Der Kläger war bei der Beigeladenen bzw. deren Rechtsvorgängerin seit 1997 als Verkäufer beschäftigt und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2006

Der Senat geht davon aus, dass die Klägerin die Beiordnung von Rechtsanwalt T. wünscht, nachdem dieser sich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.06.2006

Nach § 27 BVFG in der hier anzuwendenden Neufassung des Zuwanderungsgesetzes kann der Kläger zu 1. den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Urteil 21.06.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.06.2006 zitiert von 2

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.06.2006

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um die Höhe eines Kostenbeitrags, den der Beklagte bezogen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.06.2006 zitiert von 50

Der Kläger wendet sich gegen eine dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung des Beklagten für die Errichtung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.06.2006

Die Wertfestsetzung des Verwaltungsgerichtes ist nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.06.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 6113 - C. - der Antragsgegnerin, dessen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.06.2006

Das Verwaltungsgericht ist auch im Lichte des Beschwerdevorbringens zu Recht davon ausgegangen, dass der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.06.2006 zitiert von 2

Die gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung der angefochtenen Ordnungsverfügung vorgetragenen Bedenken …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.06.2006

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. IX/H "K. Straße", Stadtbezirk F. (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2006 zitiert von 3

Zwar sind die Prozessbevollmächtigten der Klägerin gemäß § 9 Abs. 2 der Bundesgebührenordnung für …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 14.06.2006 zitiert von 11

Das Vorbringen des Klägers führt nicht auf den allein geltend gemachten Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht