OVG NRW Juni 2006 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 14.06.2006

Der Senat entnimmt dem Zulassungsvorbringen, dass allein der Kläger zu 1. des erstinstanzlichen Verfahrens …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2006

Aus dem Zulassungsvorbringen folgen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 14.06.2006

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.06.2006

Der Landrat des N. L. ordnete mit Verfügung vom 09. Oktober 2001 die sofortige Tötung und unverzügliche …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.06.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, der besondere Kündigungsschutz nach §§ 85 ff. SGB IX greife …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2006

Es vermag die - selbständig tragende - Annahme des Verwaltungsgerichts, eine anderweitige …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2006

Keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 3 und 5 VwGO liegt vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.06.2006 zitiert von 8

Unbekannte Personen legten auf einem im Eigentum des Klägers stehenden Waldgrundstück Abfälle ab

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.06.2006 zitiert von 2

Die Klägerin ist Inhaberin der arzneimittelrechtlichen Zulassung für das Fertigarzneimittel B. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.06.2006 zitiert von 9

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, es bestehe weder ein unmittelbarer noch ein mittelbarer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2006 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2006 zitiert von 2

Ihr Zulassungsvorbringen führt nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des Ergebnisses des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2006 zitiert von 6

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen oder bereits nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2006 zitiert von 15

Auch nach den im Beschwerdeverfahren vorgetragenen, allein maßgeblichen Gründen (§ 146 Abs. 4 Satz 6 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.06.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Beklagte sei in Bezug auf die Feststellung, der Kläger sei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinen der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2006 zitiert von 7

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.2006 zitiert von 20

Zu Recht hat das Verwaltungsgericht die erforderlichen Erfolgsaussichten (vgl. § 166 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.2006 zitiert von 5

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die von den Klägern beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.2006 zitiert von 1

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nrn. 1 bis 5 VwGO greifen nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.2006

Die 0000 in Lettland geborene Klägerin ist deutsche Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2006

Im Jahre 2003 nahmen die Schulhausmeister des Beteiligten an einem von der Handwerkskammer P. -M. zu C. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.06.2006

Im Oktober 2002 erfuhr der Antragsteller von dem Einzug neuer Bewohner in Personalunterkünfte der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.06.2006

Mit Schreiben vom 5. Februar 2006 meldete der stellvertretende Vorsitzende des Antragstellers für den 10. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.06.2006 zitiert von 39

Der Antragsteller hat mit seinem Beschwerdevorbringen, das die maßgebliche Entscheidungsgrundlage für die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, es fehle an der familiären Vermittlung der deutschen Sprache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.06.2006 zitiert von 6

Versorgung des Klägers aus einem Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.06.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Beklagte habe die begehrte Eingliederungshilfe in der Form …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2006

Das Verwaltungsgericht ist auch im Lichte des Beschwerdevorbringens zu Recht davon ausgegangen, dass die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.06.2006

Für die im Tenor getroffene Anordnung sieht der Senat sowohl Anordnungsanspruch als auch Anordnungsgrund für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.06.2006

Die streitigen rückwirkenden Neufestsetzungen und die sich hieraus ergebende Nachforderung sind rechtmäßig …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2006 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde, über die gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.06.2006 zitiert von 22

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die die Antragsgegnerin innerhalb der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.06.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den zweiten Rechtszug ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.06.2006

Da ein Rechtsschutzbedürfnis des Beklagten für die begehrte Anhebung des Streitwertes auf mindestens …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.06.2006 zitiert von 2

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 5 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 01.06.2006 zitiert von 26

Die L. S. GmbH betrieb auf dem Grundstück X.-------straße 17 im F. Stadthafen, an dem ihr von der Stadtwerke …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 01.06.2006

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Teilerschließungsbeiträgen für die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen