OVG NRW Mai 2006 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.05.2006 zitiert von 2

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, ein besonderer Grund im Sinne des § 18 Abs. 1 Satz 2 BErzGG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2006 zitiert von 5

Die Baugenehmigung des Antragsgegners vom 3. Februar 2006 für die Errichtung eines Burger King Restaurants …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.05.2006 zitiert von 15

Das als Rüge nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO aufzufassende Vorbringen des Klägers ist nicht geeignet, ernstliche …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 31.05.2006 zitiert von 5

Das Vorbringen des Beklagten führt nicht auf den allein geltend gemachten Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2006

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 30.05.2006

Der am 07. November 19.. in X geborene und dort aufgewachsene Beamte trat nach dem Abschluss der höheren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2006 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Verlängerung der Zulassung (sog. Nachzulassung) für ihr Arzneimittel mit der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2006

Die Rechtssache hat entgegen der Auffassung der Beklagten keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2006 zitiert von 5

Sie hat als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes – des früheren Beigeladenen zu 4. – den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2006

Die Einwände der Klägerinnen mit Schriftsatz vom 13. April 2006 gegen den Streitwertbeschluss des Senats vom …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2006

Die vom Antragsteller bis zum Ablauf der Begründungsfrist (16. März 2006) dargelegten Gründe - nur diese hat …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.05.2006 zitiert von 6

Ob der Beklagte der Klägerin gegenüber zum Ersatz des Schadens verpflichtet ist, welcher durch den Verlust …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.05.2006

Die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (vgl. § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2006 zitiert von 15

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die Prüfung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2006 zitiert von 7

Der Aussetzungsantrag ist begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.05.2006

Der am . 1980 in Jaffna geborene Kläger ist srilankischer Staatsangehöriger tamilischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.05.2006 zitiert von 14

Die Klägerin ist ein Unternehmen zur Gewinnung und zum Vertrieb von Kies und Sand

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.05.2006 zitiert von 23

Das Verwaltungsgericht hat die Abweisung der Klage - selbständig tragend - neben der Verneinung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.05.2006 zitiert von 27

Der Kläger ist Ruhestandsbeamter der Beklagten und als solcher nach den Beihilfevorschriften des Bundes (BhV) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.05.2006 zitiert von 6

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf von fünf Waffenbesitzkarten, die ihm der Beklagte in den Jahre 1992 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.05.2006 zitiert von 19

Der Kläger ist Ruhestandsbeamter und als solcher beihilfeberechtigt nach den Beihilfevorschriften des Bundes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2006 zitiert von 1

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft das Oberverwaltungsgericht in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2006 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2006 zitiert von 3

Ist das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts - wie hier - auf mehrere die Entscheidung selbstständig …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2006

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2006 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.05.2006 zitiert von 9

Der Kläger ist Halter zweier Hunde der Rasse "Kuvasz"

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.05.2006

Prozesskostenhilfe wird gemäß §§ 166 VwGO, 114 ZPO der mittellosen Partei zur Durchführung eines hinreichend …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2006

Die von dem Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nrn. 2 u. 3 VwGO greifen nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2006 zitiert von 36

Die Antragstellerin unterhält auf dem im Außenbereich gelegenen und mit einem Wohnhaus, einer Reithalle …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.05.2006

Der Antragsteller ist Eigentümer eines Hubschrauberlandeplatzes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2006 zitiert von 6

Nachdem der Kläger zu 2. und der Beklagte die Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2006 zitiert von 3

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2006

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2006 zitiert von 1

Der vom Kläger geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.05.2006 zitiert von 4

Die Klägerin, ein in den Niederlanden ansässiges Transportunternehmen, begehrt die Erteilung von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.05.2006 zitiert von 38

Mit der vorliegenden Klage begehrt der Kläger Einsicht in die Prüfberichte des Amtes für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.05.2006

Dass der Fluchtlinienplan - wie die Beschwerde meint - funktionslos geworden ist, erscheint nicht zweifelsfrei

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2006 zitiert von 4

In der Sache hat die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der vom …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2006 zitiert von 22

Die von dem Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nrn. 1 bis 5 VwGO greifen nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2006

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.05.2006 zitiert von 6

Erstattung von beamtenrechtlichen Beihilfeleistungen im unmittelbaren Verhältnis verschiedener Leistungsträger

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Der Kläger, ein promovierter Chemiker, steht im Dienst des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 1. Senat Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Erstattung von beamtenrechtlichen Beihilfeleistungen im unmittelbaren Verhältnis verschiedener Leistungsträger

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2006 zitiert von 5

Die Zulassungsschrift zeigt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2006 zitiert von 21

Aus den Schriftsätzen der Antragstellerin vom 19. Dezember 2005 und 13. Februar 2006 folgt, dass ihr Antrag …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.05.2006 zitiert von 5

Die gegen den angefochtenen Beschluss (fristgerecht) vorgebrachten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.05.2006 zitiert von 3

Die Klägerin ist Eigentümerin des mit einem Mehrfamilienhaus bebauten Grundstückes E. Straße 7d (Gemarkung M. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 09.05.2006 zitiert von 15

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks E. Straße 17d (Gemarkung M. , Flur 3 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 09.05.2006 zitiert von 45

Die Zulassungsschrift zeigt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils im Sinne …

Verwaltungsrecht