OVG NRW August 2006 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 11.08.2006 zitiert von 2

Der am 00.00.0000 geborene Kläger steht seit dem 1. Oktober 1990 als auf Lebenszeit verbeamteter Brandmeister …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2006 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat den Verwaltungsrechtsweg zu Recht bejaht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.08.2006 zitiert von 13

Der Kläger ist Zolloberamtsrat und begehrt die Gewährung einer „Polizeizulage"

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.08.2006 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2006 zitiert von 4

Die Antragsteller haben auch im Beschwerdeverfahren nicht glaubhaft gemacht, dass der am 9. Juli 2000 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.08.2006 zitiert von 34

Die Klägerin beantragte bei der Beklagten am 1. April 2003 ursprünglich die Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.08.2006 zitiert von 180

Der Kläger wendet sich gegen eine dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 09.08.2006

Der unter Hinweis auf § 97 Abs. 1 BSHG und auf den Wortlaut der Regelung des § 3a des Gesetzes über die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2006 zitiert von 6

Keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 4 VwGO liegt vor; zum Teil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2006 zitiert von 6

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger zu 1. habe keinen Anspruch auf Erteilung eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2006

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2006

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der Abweichung von der in Bezug genommenen Rechtsprechung des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.08.2006 zitiert von 1

Es erscheint bereits fraglich, ob in Anwendung der Zulassungsgrundsätze bei Überangebot nach den Richtlinien …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2006

Beschwerde der Prozessbevollmächtigten des Klägers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Minden vom 30. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.08.2006

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2006 zitiert von 7

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 3 VwGO iVm §§ 920 Abs. …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 07.08.2006 zitiert von 16

Zum einen vermag das Beschwerdevorbringen, welches gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die maßgebliche Grundlage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.08.2006

Für die Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf deutsch zu führen, muss sich der Antragsteller über einfache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.08.2006

Die Antragsteller sind Eigentümer insbesondere der Flurstücke 177 und 182 der Flur 3 der Gemarkung L.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.08.2006

Klarstellend ist zunächst anzumerken, dass der Senat das Ablehnungsgesuch des Antragstellers vom 27. Juni …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.08.2006

Der Senat bewilligt dem Antragsteller Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren und ordnet ihm …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.08.2006

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestehen nicht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.08.2006 zitiert von 8

Die Klägerin ist seit im Bundesministerium für Bildung und Forschung tätig und bekleidet dort seit Anfang …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.08.2006 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestehen nicht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.08.2006 zitiert von 7

Der Antrag, der gemäß § 88 VwGO hinsichtlich der unter Ziffer I. des Bescheides des Antragsgegners vom 1. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 03.08.2006 zitiert von 4

Die Rechtssache weist keine besonderen tatsächlichen oder rechtlichen Schwierigkeiten (Zulassungsgrund nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.08.2006

Das innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO erfolgte Zulassungsvorbringen führt nicht zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.08.2006

Das Ergebnis der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung, dass für den streitbefangenen Leistungszeitraum …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.08.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, mit dem die Klägerin ausweislich ihres Schriftsatzes vom 15. November …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.08.2006

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.08.2006 zitiert von 62

Der klagende Verein betreibt unter anderem durch Informationsstände Aufklärung zu Fragen der Abtreibung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.08.2006 zitiert von 14

Die Antragstellerin hat glaubhaft gemacht, dass in ihrem Fall die Abschiebung aus rechtlichen Gründen im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.08.2006 zitiert von 4

Nachdem die Beteiligten die Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist das Verfahren …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 01.08.2006 zitiert von 4

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen oder schon nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.08.2006 zitiert von 2

Die Antragsteller halten die angegriffenen Baugenehmigungen für rechtswidrig, weil sie gegen § 9 Abs. 3 BauO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.08.2006 zitiert von 3

Es vermag nämlich nicht die insoweit entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts zu erschüttern …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Beschluss 01.08.2006 LS

Eine Untätigkeitsklage ist nur zulässig, wenn zuvor die Vornahme des Verwaltungsaktes bei der Behörde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen