LSG NRW April 2010 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.04.2010

Entgegen der Entscheidung des Sozialgerichts (SG) haben die Kläger Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.04.2010 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Ereignisses vom 26.11.2003 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.04.2010

Der Kläger begehrt Entschädigung für einen Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.04.2010 zitiert von 7

Höhe der von der Beklagten zu übernehmenden Kosten für Unterkunft und Heizung für die Zeit von November 2006 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.04.2010

Kostenübernahme kieferorthopädischer Behandlung bei Grundsicherung

Kieferorthopädie · SGB II · gesetzliche Krankenversicherung · Existenzminimum · Härtefallregelung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.04.2010 zitiert von 2

Beiordnung von Rechtsanwalt nach Mandatsniederlegung

Prozesskostenhilfe · Beiordnung von Rechtsanwalt · Mandatsniederlegung · Vertretungsbereitschaft · Sozialgerichtsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.04.2010 zitiert von 1

Erstattung von Arbeitslosengeld II bei Krankenhaustagegeld

SGB II · Krankenhaustagegeld · Bedarfsminderung · Leistungsüberprüfung · Haushaltsgemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2010 zitiert von 1

Höhe des Arbeitslosengeldes bei Bemessungszeitraum und Lohnabrechnung

Arbeitslosengeld · Bemessungszeitraum · Lohnabrechnung · Versicherungspflicht · Entgeltberechnung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.04.2010 zitiert von 3

Entrichtung von Nachversicherungsbeiträgen zu Gunsten der Beigeladenen in Höhe von 52.182,33 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2010 zitiert von 1

Beitragspflicht für Treuepreise an Krankenpflegepersonal

Sozialversicherungsbeiträge · Treuepreise · Lohncharakter · Summenbescheid · § 28f SGB IV

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 28.04.2010

Versagung von Grundsicherungsleistungen wegen unvollständiger Einkommensangaben

Grundsicherung · Mitwirkungspflicht · Einkommensnachweis · einstweilige Anordnung · SGB II

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2010

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Versicherungsverlauf · Arbeitsfähigkeit · Beeinträchtigungen · Kindererziehungszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.04.2010

Leistungsanspruch nach SGB II bei angeblichem gemeinsamen Haushalt

Bedarfsgemeinschaft · gemeinsamer Haushalt · SGB II · einsteilige Anordnung · Zeugenaussage

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2010 zitiert von 1

Die Beteiligte streiten darüber, in welcher Höhe bei gemeinsam veranlagten Ehegatten die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.04.2010

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.04.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihre auf Zuerkennung eines Anspruchs …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.04.2010 zitiert von 2

Welcher Grad der Behinderung (GdB) bei dem Kläger nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.04.2010

Die Beklagte (im Folgenden: Beschwerdeführerin -Bf-) wendet sich gegen die Verweisung einer gegen sie …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.04.2010

Der Kläger begehrt die Übernahme einer Stromkostennachforderung seines Energieversorgers in Höhe von 60,53 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.04.2010

Die Kläger wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihren Rechtsstreit gegen die Aufhebung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.04.2010 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für einen Rechtsstreit, in dem sie sich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.04.2010 zitiert von 3

Streitig ist, ob der Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für das von ihr geführte Klageverfahren zu bewilligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.04.2010

Streitig ist, ob dem Kläger Prozesskostenhilfe (PKH) für das von ihm geführte Klageverfahren zu bewilligen ist

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.04.2010 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob dem Kläger für den Zeitraum vom 28.03.2008 bis zum 22.04.2008 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Erstattung von Arbeitslosengeld sowie der hierauf entfallenden Beiträge zur Kranken-, Renten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.04.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihr die Höhe von Regelleistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Der Kläger begehrt Überbrückungsgeld ab dem 09.01.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Der Kläger begehrt die Übernahme von Reisekosten zur Vorstellung bei der Stadtverwaltung M als Beamter des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Altersrente ohne Kürzung der nach dem Fremdrentengesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2010 zitiert von 4

Die Klägerin beansprucht die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.04.2010

In erster Instanz haben die Beteiligten um die Gewährung eines Mehrbedarfes für kostenaufwändige Ernährung …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 21.04.2010

Höhe der Verzinsung nachgezahlter Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2010

Der am 00.00.2006 geborene Antragsteller ist Sohn seiner aus Syrien stammenden Eltern A F und A1 B. Der Vater …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.04.2010

Die Beteiligten streiten, ob die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.04.2010 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten, ob Leistungen nach § 65 Abs. 2 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 19.04.2010

Der am 00.00.2006 geborene Antragsteller ist Sohn seiner aus Syrien stammenden Eltern A F und A1 B. Der Vater …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.04.2010 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte als Sozialhilfeleistung Kosten laut einer Heiz- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.04.2010

Mit Bescheid vom 21.03.2008 und Widerspruchsbescheid vom 30.05.2008 schloss die Beklagte den Kläger vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.04.2010

Streitgegenstand des Berufungsverfahrens ist der Anspruch der Klägerin auf höhere Witwenrente nach ihrem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.04.2010

Mit der am 22.06.2009 erhobenen Klage begehrte der Kläger, vertreten durch seine Prozessbevollmächtigte, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.04.2010

Der am 00.00.1978 geborene Kläger besitzt einen Hauptschulabschluss

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2010

Ursprünglich begehrte der Antragsteller sinngemäß, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2010 zitiert von 1

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.04.2010

Ursprünglich begehrte der Antragsteller sinngemäß, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2010 zitiert von 2

Zu Recht hat das Sozialgericht in seiner Rechtmittelbelehrung zum Beschluss vom 22.12.2009 darauf …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 15.04.2010 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2010

Zu Recht hat es das Sozialgericht abgelehnt, dem Begehren der Antragsteller zu entsprechen und die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2010

Die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 27.01.2010 sind …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.04.2010

Die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 27.01.2010 sind …

Sozialrecht Abgeändert