OVG NRW April 2010 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 30.04.2010

Die beigeladene Stadt betreibt auf der Grundlage eines Planfeststellungsbeschlusses vom 9. Oktober 1992 die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den beabsichtigten Antrag auf Wiederherstellung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.04.2010 zitiert von 2

Die Klägerin war Arbeitnehmerin und zugleich gewählte und bestellte Gleichstellungsbeauftragte der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2010

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2010 zitiert von 4

Rechtmäßigkeit der dienstlichen Beurteilungsabsenkung

Beurteilung von Beamten · Verwaltungsrecht · Zulassungsverfahren · VwGO · Dienstliche Regelbeurteilung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2010 zitiert von 8

Die Klasse 9 a des Gymnasiums I. in C. fuhr vom 4. 4. 2005 bis zum 9. 4. 2005 zu einer Klassenfahrt nach X. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2010 zitiert von 6

Allerdings ist der Antrag zulässig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2010 zitiert von 18

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.04.2010

Der Kläger ist als Versorgungsempfänger der Beklagten nach Maßgabe der Beihilfevorschriften des Bundes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.04.2010

Die Antragsteller verfolgen die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 47 Abs. 6 VwGO betreffend den …

Verwaltungsrecht Anträge verworfen

OVG NRW Urteil 30.04.2010 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt zwischen W. und X. das Kalkwerk G.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2010 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Berücksichtigung eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2010 zitiert von 2

"1. es wird Ihnen untersagt, im Internet öffentliches Glücksspiel i. S. d. § 3 GlüStV in Nordrhein-Westfalen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2010 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, dass die Zustimmung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2010 zitiert von 10

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2010

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2010 zitiert von 6

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, weil die Klage nicht die nach § 166 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2010 zitiert von 34

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.04.2010 zitiert von 8

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2010 zitiert von 1

Zulassung der Berufung bei Dauerleiden im Prüfungsrecht

Dauerleiden · Zulassungsverfahren · VwGO § 124 · Chancengleichheit · Prüfungsrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2010 zitiert von 9

Zulassung der Berufung bei Nutzungsänderung von Gebäuden mit Abstandsverstößen

BauO NRW · Nutzungsänderung · Abstandsrecht · Zulassungsverfahren · Verhältnismäßigkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2010 zitiert von 8

Ablehnung von Prozesskostenhilfe und Berufungszulassung bei BAföG-Verlängerungsantrag

Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · BAföG · Verlängerungsanspruch · Mehrfachbegründung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2010

Zuständigkeit der Ausbildungsförderung bei Oberstufen-Kolleg

BAföG · örtliche Zuständigkeit · Ausnahmevorschrift · Schulversuch · § 45 BAföG

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2010 zitiert von 18

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.04.2010

Zulassung der Berufung wegen Amtsbezeichnung als Parteisekretär abgelehnt

Berufungszulassung · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · Amtsbezeichnung · Glaubwürdigkeit · BVFG § 5 Nr. 2b

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2010 zitiert von 8

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2010 zitiert von 4

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2010

Denn es vermag nicht die entscheidungs-tragenden Annahme des Verwaltungsgerichts in Frage zu stellen, zur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2010 zitiert von 20

Die gemäß § 173 Satz 1 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2010 zitiert von 7

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2010

Die gemäß § 173 Satz 1 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2010 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2010

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2010

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2010 zitiert von 11

Die gemäß § 173 Satz 1 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 27.04.2010

Der in C. geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2010

Die Antragsteller sind Mitglieder des im Mai 2008 gewählten Personalrats der Stadtverwaltung M.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.04.2010 zitiert von 2

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht dem Erfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.04.2010 zitiert von 13

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung N. , Flur 194, Flurstück 151 (L.------weg 7a in N. )

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2010 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2010 zitiert von 2

Die Klägerin hat keine Gründe für eine Zulassung der Berufung im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO dargelegt oder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2010

Die Beschwerde des Klägers gegen den Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren versagenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2010 zitiert von 6

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2010 zitiert von 12

Aus ihrem Vortrag, der Senat habe sich mit ihrem Vorbringen zum Vorliegen der Berufungszulassungsgründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2010 zitiert von 7

Die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2010

Ein noch anwaltlich zu stellender Antrag auf Zulassung der Berufung bietet entgegen § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2010 zitiert von 18

Dem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz fehlt entgegen dem Einwand des Antragsgegners nicht das erforderliche …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.04.2010 zitiert von 13

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2010 zitiert von 1

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2010 zitiert von 1

Der Senat wertet das mit dem am 23. März 2010 bei ihm eingegangenen Schriftsatz vom 11. März 2010 verfolgte …

Verwaltungsrecht