VG Gelsenkirchen April 2010 – Entscheidungen

VG Gelsenkirchen Urteil 30.04.2010 zitiert von 1

Der Kläger wurde im Jahre 1989 in Syrien geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.04.2010 zitiert von 1

Der Kläger ist seit Oktober 2002 Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung C.---straße 105 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gelsenkirchen Urteil 29.04.2010 zitiert von 2

Die Klägerin ist Eigentümerin des Büro- und Geschäftshauses L. Str. 32-34 (G1)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.04.2010 zitiert von 2

Die Beigeladenen sind Eigentümer bzw. Nießbrauchsberechtigte an dem Grundstück Am F. 13 in F1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.04.2010 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich noch gegen die erfolgte Eintragung einer Zwangssicherungshypothek wegen festgesetzter …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gelsenkirchen Urteil 29.04.2010 zitiert von 2

Die Klägerin ist als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes K. I. Miteigentümerin an dem Grundstück …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 29.04.2010 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Pfändung eines Fahrzeugs BMW Mini Cooper

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen 13. Kammer Urteil 29.04.2010 zitiert von 5

Der Kläger wendet sich gegen die Pfändung eines Fahrzeugs

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.04.2010 zitiert von 6

Die Kläger sind Eigentümer bzw. Nießbrauchsberechtigte an dem Grundstück Am F1. 13 in F. (G2)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 28.04.2010

Fahrerlaubnisentziehung wegen Drogenkonsums beim Führen eines Kraftfahrzeugs

Fahrerlaubnisentziehung · Drogenfahrt · Ungeeignetheit · vorläufiger Rechtsschutz · sofortige Vollziehung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen 1. Kammer Urteil 28.04.2010

Der am 00.00.0000 geborene Kläger steht als Polizeikommissar (Besoldungsgruppe A 9 BBesO, I. Säule – seit dem …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 28.04.2010

Rückforderung von Zuwendungen für Bau einer Kläranlage

Zuwendungsrecht · Rückforderung · Auflösende Bedingung · Verwaltungsakt · Zinsen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 27.04.2010 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des im vorderen Bereich mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks H.-----straße …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.04.2010

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.04.2010

Dabei lässt die Kammer es dahinstehen, ob der Antragsteller überhaupt wirksam einen Aussetzungsantrag …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 26.04.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbeschadet der wirtschaftlichen und persönlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.04.2010 zitiert von 7

Hat eine Klage gegen einen Verwaltungsakt, wie hier nach § 212 a des Baugesetzbuchs - BauGB - in Verbindung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.04.2010 zitiert von 3

Gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO in Verbindung mit § 212 a Abs. 1 BauGB hat die Klage eines Dritten gegen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 21.04.2010 zitiert von 1

Im November 2008 erhielt der Beklagte aufgrund einer Anzeige davon Kenntnis, dass die Klägerin in der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 21.04.2010 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen seine Überweisung an eine Förderschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.04.2010

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.04.2010

Der Kläger steht als Technischer Regierungsamtsrat im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 19.04.2010

Seit (mindestens) September 1991 ist der Kläger mit Gewerben aus der Baubranche und anderen in C. gemeldet

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 19.04.2010

Der Kläger ist von Beruf Landwirt auf dem von seinem Vater übernommenen Gehöft in E. , wo er neben Ackerbau …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 16.04.2010 zitiert von 2

Der 1969 geborene Kläger war seit Dezember 1987 im Besitz der Fahrerlaubnis der alten Klasse 3. Am 18. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 16.04.2010

Die °°°° geborene Klägerin ist - wie sich aus einer Übersicht der Meldedaten des Beklagten ergibt - seit 1989 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 15.04.2010

Die Antragstellerin hat nach der im vorliegenden Verfahren allein möglichen summarischen Prüfung bereits …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Gelsenkirchen Urteil 15.04.2010 zitiert von 1

Die Dr. I. -U. Vermögensverwaltung GmbH & Co

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 13.04.2010 zitiert von 1

Der 1955 geborene Kläger fiel im Juni 2008 als Fahrer eines Schulbusses bei einem Rotlichtverstoß auf; eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 13.04.2010

Am 25. April 2000 meldete die Klägerin zu 2., die damals im Unteren T.---weg in E. wohnte, ihren Hund als …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 13.04.2010

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 13.04.2010

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.04.2010

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung ist vom Antragsgegner ausreichend begründet …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.04.2010

Der Antragsgegner hat seine Verfügung zu Recht auf § 9 Abs. 1 Satz 2, Satz 3 Nr. 3 GlüStV gestützt

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.04.2010

Die Vollzugsanordnung ist hinreichend und insbesondere einzelfallbezogen begründet worden

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.04.2010

Der Antragsgegner hat seine Verfügung zu Recht auf § 9 Abs. 1 Satz 2, Satz 3 Nr. 3 GlüStV gestützt

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.04.2010

Soweit die Beteiligten das Verfahren für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, war es zur Klarstellung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.04.2010

Die Antragsteller wenden sich gegen die sofortige Vollziehung des Bescheides vom 13. Januar 2010, mit dem die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 08.04.2010

Der am 12. Februar 19** geborene Kläger stand als Justizvollzugshauptsekretär im Dienst des beklagten Landes …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 07.04.2010

Die Antragstellerin hat nicht gemäß § 123 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 03.04.2010 zitiert von 1

Der Kläger stand als Beamter bis zum 31. Dezember 2008 im Dienst der seinerzeitigen, in der Rechtsform einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen