VG Düsseldorf April 2010 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 29.04.2010 zitiert von 1

Der Kläger betreibt mit Erlaubnis des Landschaftsverbandes Rheinland vom 19. März 1992 eine zweigruppige …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.04.2010 zitiert von 1

Schleichwerbung in Fernsehsendung durch Produktplatzierung

Schleichwerbung · Produktplatzierung · Rundfunkrecht · Lizenzvertrag · Werbeverbot

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 27.04.2010 zitiert von 5

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 27.04.2010 zitiert von 4

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 26.04.2010 zitiert von 1

Der am 18. März 2010 bei Gericht eingegangene und am 29. März 2010 erweiterte, dem Entscheidungstenor …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.04.2010

Der am 00.0.1936 geborene und seit 1971 verheiratete Kläger stand als Grundschullehrer bis zu seiner …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.04.2010

Der Kläger ist Halter eines Hundes der Rasse Rottweiler

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 23.04.2010 zitiert von 1

Der Kläger stellte seinen PKW (T) mit dem amtlichen Kennzeichen X-x 0000 am Abend des 17.10.2009 auf dem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 22.04.2010

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen summarischen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.04.2010 zitiert von 1

Der Kläger ist Gärtnermeister und Inhaber eines Erwerbsgartenbaubetriebs

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.04.2010 zitiert von 12

Am 1. Mai 2008 fand in X wie in den Vorjahren unter dem Motto "Kein Staat wird uns gerecht" eine …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.04.2010

Der am 00.00.1969 geborene Beklagte wurde nach erfolgreicher Berufsausbildung zum Elektroanlagen-Installateur …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 21.04.2010

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 21.04.2010

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.04.2010 zitiert von 1

Die Klägerin, geboren am 00. Juli 1956, ist im Besitz eines Schwerbehindertenausweises zunächst mit einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.04.2010

Nach § 80 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) haben Widerspruch und Anfechtungsklage grundsätzlich …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.04.2010 zitiert von 1

Der Kläger ist Finanzbeamter im Dienst des beklagten Landes und dem Grunde nach beihilfeberechtigt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.04.2010 zitiert von 2

Soweit die Beteiligten den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.04.2010

Die nach eigenen Angaben am 0.0.1936 in Isfahan geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige persischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.04.2010

Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt aufschiebende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.04.2010

Der Kläger steht als Polizeihauptkommissar im Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen und war in der Zeit vom …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.04.2010 zitiert von 2

Der am 0. Juli 1945 geborene Kläger beantragte im Jahr 2001, ihm Altersteilzeit im Blockmodell für den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.04.2010 zitiert von 5

Das Gebiet der kreisfreien Stadt S ist nach Abschnitt I Nr. 3.1 der Hauptsatzung der Stadt S vom 21. Dezember …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.04.2010

Am 8. Januar 2008 wurde im städtischen Haus der Jugend C eine von der Xer Initiative "Bürger_innen beobachten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.04.2010

Der Beklagte ist ein sondergesetzlich errichteter Wasser- und Bodenverband, der unter anderem die Aufgabe der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 14.04.2010

Der am 00. August 1937 in Mogilno/Polen geborene Kläger gehört der Gruppe der Sinti und Roma an und begehrt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 16. Kammer Urteil 14.04.2010

Am 00. April 2008 führten zwei Mitarbeiter der Beklagten in Begleitung einer Ärztin des Gesundheitsamtes X. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 14.04.2010 zitiert von 1

Die Tochter M der Kläger besuchte in dem hier streitigen Zeitraum von Januar 2007 bis Juli 2009 einen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.04.2010 zitiert von 3

Die Beigeladene stellte am 21. Juni 2006 den Sonderbetriebsplan "Abbaueinwirkungen auf das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.04.2010 zitiert von 1

Die am 00.0.1995 geborene Klägerin besuchte im Schuljahr 2008/2009 die Klasse 7c der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.04.2010

Die Beigeladene stellte am 9. August 2006 den Sonderbetriebsplan "Abbaueinwirkungen auf das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 13.04.2010

Nach § 123 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht durch den Erlass einer einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.04.2010

Der Kläger hielt mindestens ab dem Jahr 2005 zahlreiche Kaninchen sowohl in Wohnungen wie in Freigehegen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.04.2010 zitiert von 1

Er ist allerdings zulässig

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 12.04.2010 zitiert von 1

Das Verfahren ist entsprechend § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen, soweit die Antragstellerin mit weiterem …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 08.04.2010

Die am 00.0.1928 geborene Klägerin ist Alleinerbin ihres am 19. März 2006 verstorbenen Ehemannes

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.04.2010

Insbesondere scheitert das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis der Antragstellerin für den gestellten Antrag …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.04.2010

Der Kläger, ein nach seinem Vortrag am 0.0.1953 geborener iranischer Staatsangehöriger, wendet sich gegen den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 01.04.2010 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 01.04.2010

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht