Entscheidungen des OVG NRW im April 2010 – Seite 2

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

101 Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom April 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

101 Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 21.04.2010

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2010 zitiert von 75

Das Verwaltungsgericht hat den von dem Kläger gegenüber der Beklagten geltend gemachten Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2010

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2010 zitiert von 9

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2010

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2010 zitiert von 2

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2010 zitiert von 7

Der Antragstellerin, die die erforderlichen wirtschaftlichen Voraussetzungen erfüllt, ist Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.04.2010 zitiert von 23

Die Klägerin wendet sich gegen einen Bescheid des Beklagten, mit dem dieser ein Vorkaufsrecht der Stadt B. an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2010

Der Kläger stand bis zu seiner Emeritierung als Universitätsprofessor und Direktor der Klinik für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.04.2010 zitiert von 84

Der Kläger wendet sich gegen die der Beigeladenen im Zusammenhang mit der Umgestaltung des (Wald-)Freibades …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2010 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2010 zitiert von 3

Dabei kann offen bleiben, ob der im Verwaltungsverfahren gestellte Antrag auf Bewilligung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2010

Grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG hat eine Rechtssache nur, wenn sie eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2010 zitiert von 9

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO - im Grundsatz - nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.04.2010 zitiert von 27

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.04.2010

Entgegen der Auffassung der Antragstellerin genügt die Vollziehungsanordnung dem formellen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2010 zitiert von 3

Die Ausführungen in der Zulassungsschrift führen nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2010

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.04.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2010

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2010 zitiert von 87

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.04.2010

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.04.2010

Das mit einer ordnungsgemäßen Rechtsmittelbelehrung versehene Urteil des Verwaltungsgerichts ist dem …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 15.04.2010

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2010 zitiert von 9

Im September 2006 leitete der Beklagte gegen den Kläger ein Ermittlungsverfahren ein

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2010

Das ist bis zum – hier noch nicht erfolgten – Abschluss des Abhilfeverfahrens, vgl. § 133 Abs. 5 Satz 1 Hs. 1 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 14.04.2010 zitiert von 1

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die erste Instanz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.04.2010 zitiert von 6

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.04.2010 zitiert von 1

Das Antragsvorbringen ist nicht geeignet, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils, § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.04.2010

Der Senat wertet die – insoweit nicht klar bezeichnete – Beschwerde vom 9. März 2010 gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.04.2010 zitiert von 1

Aus den mit dem Zulassungsantrag vorgetragenen Gründen ergeben sich die behaupteten ernstlichen Zweifel an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2010 zitiert von 15

Nachdem die Beteiligten die berufungsbefangene Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 12.04.2010

Unter Berücksichtigung der klägerischen Ausführungen sind Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2010

Die Voraussetzungen des vom Kläger angeführten Zulassungsgrundes des § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.04.2010

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsgegner innerhalb der einmonatigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.04.2010 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Aufnahmebescheides

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.04.2010 zitiert von 3

Die Beschwerde der Antragsteller ist unzulässig, weil sie nicht innerhalb der Monatsfrist des § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 08.04.2010 zitiert von 1

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen oder bereits nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.04.2010 zitiert von 24

Die Kläger begehren jeweils die Erteilung eines Aufnahmebescheides und hilfsweise die Einbeziehung des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.04.2010

Aus den mit dem Zulassungsantrag vorgetragenen Gründen ergeben sich die allein behaupteten ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.04.2010 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Aufnahmebescheides

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 08.04.2010 zitiert von 5

Der Kläger begehrt die Erteilung eines Aufnahmebescheides und die Einbeziehung seiner am 1982 geborenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.04.2010 zitiert von 3

Die am 1936 in der Türkei geborene Klägerin beantragte am 11. Mai 2004, ihr Hilfe für Gehörlose zu bewilligen

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Urteil 08.04.2010 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Erteilung eines Aufnahmebescheides und die Einbeziehung seiner am 1964 geborenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.2010

Mit seinem Prozesskostenhilfeantrag konnte der Kläger schon deshalb keinen Erfolg haben, weil seine aktuelle …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.04.2010 zitiert von 5

Die Beschwerde gegen die nach § 11 Abs. 3 Satz 2 RVG i.V.m

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.04.2010 zitiert von 2

Das Verfahren ist nach §§ 87 a Abs. 1 und 3, 92 Abs. 3 Satz 1, 125 Abs. 1 VwGO durch den Berichterstatter …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 01.04.2010 zitiert von 7

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen