OVG NRW März 2010 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.03.2010 zitiert von 6

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2010 zitiert von 27

Zuweisung ohne hinreichende Aufgabenbestimmtheit

Amtsangemessene Beschäftigung · Aufgabenbestimmtheit · Aufschiebende Wirkung · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2010 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat im Rahmen der gemäß § 80 Abs. 5 VwGO durchgeführten Interessenabwägung im Ergebnis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2010 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat im Rahmen der gemäß § 80 Abs. 5 VwGO durchgeführten Interessenabwägung im Ergebnis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2010 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat im Rahmen der gemäß § 80 Abs. 5 VwGO durchgeführten Interessenabwägung im Ergebnis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2010 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat im Rahmen der gemäß § 80 Abs. 5 VwGO durchgeführten Interessenabwägung im Ergebnis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2010 zitiert von 7

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2010

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO aus den im angegriffenen Beschluss …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2010

Die Klägerin hat keinen Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 VwGO im Sinne von § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.03.2010 zitiert von 13

Der Berichterstatter kann gemäß § 87a Abs. 2, Abs. 3 VwGO anstelle des Senats entscheiden, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2010 zitiert von 1

Bezüglich des weiterhin aufrecht erhaltenen Teils der Klage ergeben sich auch bei Würdigung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2010 zitiert von 2

Sie mag zwar nicht bereits unzulässig sein

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2010 zitiert von 1

Der Vergleichsvorschlag beruht auf § 106 Satz 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.03.2010

Der Antragsteller des Verfahrens 7 D 96/09.NE (im folgenden: Antragsteller zu 1.) ist Eigentümer des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.03.2010 zitiert von 15

An der Richtigkeit des angefochtenen Urteils bestehen keine ernstlichen Zweifel i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.03.2010 zitiert von 11

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.03.2010

Die Klägerin hat keine Gründe für eine Zulassung der Berufung im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO dargelegt, oder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.03.2010 zitiert von 6

Der am 22. April 1940 geborene Kläger stand im Kalenderjahr 2004, für welches er vorliegend ein erhöhtes …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.03.2010 zitiert von 6

Der Kläger steht als Obergerichtsvollzieher am Amtsgericht C. im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.03.2010 zitiert von 2

Das besondere öffentliche Vollzugsinteresse hinsichtlich der kommunalaufsichtsrechtlichen Verfügung vom 12. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.03.2010 zitiert von 14

Die Antragstellerin ist Zuteilungsnehmerin der streitgegenständlichen (0)900er-Rufnummern und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.03.2010 zitiert von 1

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, das Bestätigungsmerkmal der deutschen Sprache i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.03.2010 zitiert von 1

Die Klägerin hat keine Gründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO für eine Zulassung der Berufung dargelegt, oder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.03.2010 zitiert von 1

Die Klägerin hat keine Gründe für eine Zulassung der Berufung im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO dargelegt, oder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.03.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.03.2010 zitiert von 15

Die Klägerin produziert seit mehr als 125 Jahren Schuhe, darunter seit mehr als 40 Jahren auch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.03.2010 zitiert von 4

Die klagenden Busunternehmer setzen Busse ein, die mit Transportplätzen zum Liegendtransport von Fahrgästen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2010 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung mit der Begründung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2010

Der Kläger ist in Äthiopien geboren, wo er - abgesehen von einem Auslandsstudium in Indien - bis zu seiner …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2010 zitiert von 4

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch und einen Anordnungsgrund glaubhaft gemacht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.03.2010

Der Kläger ist nach eigenen Angaben türkischer Staatsangehöriger mit yezidischer Religionszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.03.2010

Der Kläger ist nach eigenen Angaben türkischer Staatsangehöriger mit yezidischer Religionszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.03.2010

Nach einer externen Organisationsuntersuchung entschloss sich der Beteiligte das Patientenmanagement zum 1. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.03.2010 zitiert von 17

Die Antragstellerin betreibt als Eisenbahninfrastrukturunternehmen deutschlandweit ca. 5.400 Personenbahnhöfe

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.03.2010 zitiert von 14

Die Antragstellerin ist als Kieferorthopädin in eigener Praxis in F. tätig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2010 zitiert von 1

Die Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO fällt auch aus der Sicht des Senats zum Nachteil des Antragsteller aus

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2010

Zum 1. Juni 2004 hat die Stadt G. die Erledigung der ihr obliegenden Aufgaben der Abfallbeseitigung, der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.03.2010 zitiert von 29

Insoweit fehlt das Rechtsschutzbedürfnis, nachdem diese Dienstposten im Wege der Umsetzung mit den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.03.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.03.2010

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2010 zitiert von 4

Der Antragsteller, von Beruf Schornsteinfegermeister, wendet sich gegen die Verfügung des Antragsgegners vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.03.2010

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.03.2010

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.03.2010 zitiert von 5

Gemäß § 137 Abs. 3 Satz 1 TKG ist im Falle des § 132 TKG unter anderem die Beschwerde gegen eine andere …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 19.03.2010 zitiert von 23

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.03.2010 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2010 zitiert von 26

Die am 2. Oktober 1955 geborene Klägerin legte am 25. Februar 1976 am Katechetenseminar der …

Verwaltungsrecht Abgeändert