LSG NRW November 2018 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.11.2018

Nach § 73 a SGG in Verbindung mit §§ 114, 115 ZPO erhält ein Beteiligter, der nach seinen persönlichen und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.11.2018 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die von der Beklagten verfügte Aufhebung der Bewilligung von Gründungszuschuss …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.11.2018 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung im Beschluss des Sozialgerichts …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2018

Streitig sind die Untätigkeit der Beklagten in Bezug auf den Widerspruch des Klägers gegen den Bescheid vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2018

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.11.2018

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Krankengeld für die Zeit vom 19.03.2015 bis zum 08.05.2015

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 27.11.2018

Höhe der dem Kläger zu erstattenden Fahrkosten für ambulante Behandlungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 26.11.2018

Streitig ist der Entzug der Zulassung der Klägerin zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2018 zitiert von 1

Rückforderung eines Eingliederungszuschusses i.H.v. 2039,19 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2018 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch auf Leistungen nach der Pflegestufe I in Form von Pflegegeld für die Zeit von Juli …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.11.2018

Danach kann die Nichtzulassung der Berufung durch das Sozialgericht durch Beschwerde angefochten werden

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2018 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Grundsicherungsleistungen für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2018

Die Beteiligten streiten um eine Beitragserstattung für die Zeit vom 01.10.2010 bis zum 31.08.2012

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2018

Der Kläger begehrt die Anerkennung der Berufskrankheit (BK) Nr 1101 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2018 zitiert von 2

Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 50 auf 20

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.11.2018

Berufsschadensausgleich (BSA) nach § 30 Abs. 3 ff. des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2018 zitiert von 4

Höherer Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Sozialhilfe · Lebensunterhaltssicherung · Erstattungsforderung · Wohnkosten · Einkommensbezug

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.11.2018

Streitig ist die Übernahme einer im März 2015 fälligen Heiz- und Betriebskostennachforderung für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2018

Die Klägerin wendet sich im Berufungsverfahren noch gegen die Rücknahme und Erstattung von nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2018

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 14.11.2018

Entziehung der Zulassung zur vertragszahnärztlichen Versorgung

Vertragszahnärztliche Pflichtverletzung · Abrechnungsbetrug · Honorarkürzung · Zulassungsentziehung · Dokumentationsmangel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.11.2018

Der Senat hat mit Beschluss vom 08.08.2018 den Antrag der Kläger auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und …

Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen

LSG NRW Urteil 14.11.2018 zitiert von 1

Streitig ist, ob ein Verfahren zur Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes beendet ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.11.2018

Sie ist insbesondere fristgerecht (§ 178a Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz – SGG –) nach am 15.08.2018 erfolgtem …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.11.2018

Das Sozialgericht hat zwar den Antrag auf einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners bzw. der Beigeladenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2018

Streitig ist der Umfang der Überweisungsbefugnis des Klägers als zur Teilnahme an der vertragsärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2018

Streitig ist die Höhe einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.11.2018

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) bedarf die Berufung der Zulassung im Urteil des SG …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2018

Die Kläger wenden sich gegen die Feststellung einer Ersatzpflicht nach § 34 SGB II dem Grunde nach

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.11.2018 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Beklagte zu Recht ein Guthaben aus einer Nebenkostenabrechnung i.H.v. 538,43 Euro auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.11.2018

Streitig sind in der Hauptsache Versicherungsbeiträge des Klägers für die Zeit vom 01.01. bis zum 27.01.2013

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW Beschluss 06.11.2018

Der Antragsteller nimmt dem Antragsgegner auf Gewährung einer höheren Pflegezulage (24 Stunden täglich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen