OVG NRW November 2018 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.11.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 30.11.2018 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2018 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die neuere Rechtsprechung des Senats angenommen, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.11.2018

Die Klägerin betreibt öffentlichen Personennahverkehr im Bereich des I. , des Kreises T. und der Stadt I1.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.11.2018 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat es in seinem angefochtenen Beschluss abgelehnt, dem Antragsteller die beantragte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2018

Zur fehlenden Statthaftigkeit in einem solchen Fall etwa Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Loseblatt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2018

Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2018

Die Berufung ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2018 zitiert von 2

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen die Ablehnung ihres Antrags auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2018 zitiert von 1

Er wendet sich mit seiner Beschwerde nur gegen den ihn beschwerenden Teil des angegriffenen Beschlusses, mit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.11.2018 zitiert von 3

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.11.2018

Der am 17. Mai 1951 in N. geborene Beklagte war nach dem Abitur für zwei Jahre als Soldat auf Zeit bei der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2018

Der Antrag, den Bebauungsplan A 64 „I.“ der Antragsgegnerin für die Dauer des Hauptsacheverfahrens - 7 D …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2018 zitiert von 7

Allerdings ist sie nicht schon unzulässig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.11.2018

Der geltend gemachte Zulassungsgrund eines Verfahrensmangels, nämlich einer Versagung des rechtlichen Gehörs …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2018

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung zuzulassen (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2018 zitiert von 9

Gewerbeuntersagung wegen erheblicher Steuerschulden

gewerberechtliche Zuverlässigkeit · Steuerhinterziehung · Vorläufiger Rechtsschutz · § 35 GewO · § 80 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.11.2018 zitiert von 1

Aus den Darlegungen der Klägerin ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2018 zitiert von 3

Die von der Klägerin geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2018

Die Zuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren war im Falle der Klägerin nicht im Sinne des § 162 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2018

Der Kläger hat sich schon nicht, wie von § 67 Abs. 4 i. V. m. Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 Nr. 3 bis 7 VwGO …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 27.11.2018 zitiert von 13

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.11.2018 zitiert von 14

Die Klägerin beantragte unter dem 19. November 2014 für das Grundstück T.-------straße 29 (Flurstück .., Flur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 27.11.2018

Feststellung des Streitwerts bei Vergleichsvereinbarung

Streitwert · Feststellungsbegehren · GKG · Vergleich · Berufungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2018 zitiert von 14

Die zulässigen Beschwerden des Antragsgegners und der Beigeladenen sind unbegründet

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.11.2018

Die Antragsteller wenden sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. „C.‑straße – H.“ (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.11.2018 zitiert von 16

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.11.2018

Der Antragsteller wendet sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. „C.--straße – H. “ (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.11.2018

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.2018 zitiert von 22

Das Verwaltungsgericht hat dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, die am M. -F. …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 26.11.2018

Einstweilige Anordnung gegen Aufrechnung von Beihilfeforderungen

einstweilige Anordnung · Beihilfe · Aufrechnungsverbot · Vorläufiger Rechtsschutz · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.11.2018

Der Antragsteller wendet sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. „C.-straße – H.“ (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2018 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung der Klageabweisung im Wesentlichen ausgeführt, die angefochtene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2018

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.11.2018 zitiert von 1

Die Klägerin ist als Richterin im Dienst des Beklagten für ihren am 8. Oktober 1998 geborenen Sohn mit einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.11.2018 zitiert von 3

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.11.2018 zitiert von 9

Der Kläger ist als Beamter im Dienst des Beklagten beihilfeberechtigt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.11.2018

Der Kläger ist als Beamter des Beklagten mit einem Bemessungssatz von 80 v.H. der krankheitsbedingten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.11.2018 zitiert von 2

Der Kläger ist als Landesbeamter für seine am 2. März 1998 geborene Tochter mit einem Bemessungssatz von 80 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.11.2018

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2018 zitiert von 1

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2018 zitiert von 1

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2018 zitiert von 6

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils zuzulassen (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.11.2018 zitiert von 25

Die Klägerin ist persönlich haftende Gesellschafterin der H. GmbH & Co

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.11.2018 zitiert von 27

Der Kläger ist Apotheker

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.11.2018 zitiert von 3

Die Klägerin ist Eigentümerin der Grundstücke Gemarkung C. , Flur 47, Flurstücke 2391, 2390, 2381 und 2378 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 21.11.2018

Die Berufung ist nicht wegen der sinngemäß geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2018

Die Antragstellerin sei im gaststättenrechtlichen Sinne unzuverlässig, weil sie über einen langen Zeitraum …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.11.2018 zitiert von 1

Die Antragstellerin sei im gaststättenrechtlichen Sinne unzuverlässig, weil sie über einen langen Zeitraum …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.11.2018

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht