OVG NRW November 2018 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 20.11.2018 zitiert von 6

Die Klägerin ist ein zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb, der Abfälle mit den Abfallschlüsselnummern 20 01 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 20.11.2018 zitiert von 14

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung des beklagten Landes zur Erteilung der Genehmigung nach § 6 BauGB der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.11.2018 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb, der unter anderem Abfälle mit den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 19.11.2018 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht festgestellt, dass der Verwaltungsrechtsweg unzulässig ist (§ 17a Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2018 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.11.2018

Der Kläger legt keine Verfahrensfehler dar, auf denen die Entscheidung i.S.v

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.11.2018 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Verpflichtungsklage im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.11.2018

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht gemäß § 17a Abs. 3 Satz 2 i. V. m. Satz 1 GVG den Verwaltungsrechtsweg …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2018

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.11.2018

Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Ergebnis zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2018 zitiert von 6

Die Beschwerde 18 E 935/18 ist unbegründet, weil die Rechtsverfolgung aus den nachstehenden Gründen keine …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2018 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat in dem angefochtenen Beschluss ausgeführt, es überwiege das öffentliche Interesse …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2018 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.11.2018 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat in dem angefochtenen Beschluss ausgeführt, für das von dem Antragsteller bewohnte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.11.2018

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.11.2018

Die Antragsteller wenden sich gegen einen Bebauungsplan, mit dem die Antragsgegnerin die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.11.2018 zitiert von 6

Die Klägerin erfüllt nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, deren Prüfung auf der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.11.2018 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragsteller auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.11.2018 zitiert von 9

Zulassung der Berufung wegen ernstlicher Zweifel an erstinstanzlicher Entscheidung

Zulassungsgründe · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · Berufungszulassung · Darlegungslast · Rechtsmittelzulassung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2018

Dem Kläger ist für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen und der von ihm gewählte Rechtsanwalt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.11.2018

Das Verfahren ist in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen, nachdem die …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 1. Senat Beschluss 12.11.2018

Prozesskostenhilfe für Anwaltbevollmächtigte im Verwaltungsverfahren

Prozesskostenhilfe · Beiordnung von Rechtsanwälten · VwGO · ZPO · Sozietäten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.11.2018

Die Antragstellerin ist Eigentümerin unter anderem der Flurstücke Gemarkung B. Flur …, Flurstücke …, …, …, … …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.11.2018

Die Klägerin ist Eigentümerin von in B. , Gemarkung F. , Flur 19, an der S. Straße gelegenen Grundstücken …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2018

Zugunsten der Antragstellerin versteht der Senat ihre Eingabe vom 15. August 2018 nach § 88 VwGO als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2018

Die Einstellung des Verfahrens beruht auf § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO in entsprechender Anwendung, nachdem die …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 09.11.2018

Die Prozesskostenhilfebeschwerde ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2018 zitiert von 2

Die am 1961 in N. /Philippinen geborene und am 2018 verstorbene ursprüngliche Klägerin war seit dem 1993 mit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.11.2018

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten Abweichung von den Beschlüssen des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2018

Am 31. Mai 2015 richtete die N. Werbegemeinschaft die jährlich wiederkehrende Veranstaltung "N1. macht mobil" …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.11.2018 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert für das erstinstanzliche Eilverfahren, in dem um die vorläufige …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2018

Die Antragsteller sind Mitglieder des Beteiligten zu 1. Am 25. August 2016 beantragten sie bei diesem ohne …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2018 zitiert von 9

A. Der Antrag ist trotz der Versäumung der Begründungsfrist für den Zulassungsantrag zulässig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2018

Der Antragsteller ist der aus 13 Personen bestehende Personalrat der Beteiligten zu 1. Diese betreibt in M. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.11.2018 zitiert von 1

Die Beschwerde genügt nicht dem gesetzlichen Vertretungserfordernis vor dem Oberverwaltungsgericht (§§ 147 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 08.11.2018

Der am 24. Mai 1956 geborene Kläger legte am 9. Oktober 1981 die „Staatliche Prüfung für Musikschullehrer und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.11.2018

Jede antragsgebundene gerichtliche Entscheidung setzt ein Rechtsschutzbedürfnis voraus

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 08.11.2018

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.11.2018 zitiert von 9

Der am 9. Juni 1957 geborene Kläger stand bis zu seiner mit Ablauf des 31. Dezember 2011 wegen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.11.2018

Die Berufung ist nicht wegen der sinngemäß geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.11.2018 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.11.2018 zitiert von 6

Die Klägerin ist eine pharmazeutische Unternehmerin

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.11.2018 zitiert von 2

Auch auf der Grundlage des fristgerechten Beschwerdevorbringens hat der Antragsteller keinen Anspruch darauf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.11.2018 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 07.11.2018

Der am 18. März 1974 geborene Beklagte wurde nach Abitur, Wehrdienst und erfolgreich absolvierter Ausbildung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.11.2018

Der Beklagte wurde 19 in N. geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.11.2018

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die von dem Kläger geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.11.2018

Der Kläger ist syrischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und sunnitischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 06.11.2018 zitiert von 5

Der Kläger ist Miteigentümer des Grundstücks Gemarkung V. , Flur 13, Flurstück 581 (postalische Anschrift: V1

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.11.2018

Die Kläger sind syrische Staatsangehörige arabischer Volkszugehörigkeit und islamischer Religionszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert