LSG NRW Januar 2019 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 31.01.2019

Im Streit steht ein Regress wegen Überschreitung des Arzneimittelrichtgrößenvolumens im Jahr 2010

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 30.01.2019

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.01.2019 zitiert von 8

Die Kläger wenden sich gegen Erstattungsforderungen nach § 41a Abs. 6 SGB II betreffend den Zeitraum vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.01.2019

Der Antragsteller begehrt eine Therapie mit Cannabisblüten im Verfahren auf Gewährung einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.01.2019

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12. Senat Urteil 30.01.2019

Streitig ist die Frage, ob der erstinstanzliche Rechtsstreit mit dem Aktenzeichen S 41 AS 2640/16 beendet ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 30.01.2019

Streitig ist die Frage, ob der erstinstanzliche Rechtsstreit mit dem Aktenzeichen S 41 AS 3043/16 beendet ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Beschluss 30.01.2019

Die Antragsteller begehren im Beschwerdeverfahren zusätzlich zu den bereits vom Sozialgericht zugesprochenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12. Senat Urteil 30.01.2019

Streitig ist die Frage, ob der erstinstanzliche Rechtsstreit mit dem Aktenzeichen S 41 AS 5190/16 beendet ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 30.01.2019

Streitig ist die Frage, ob der erstinstanzliche Rechtsstreit mit dem Aktenzeichen S 41 AS 302/17 beendet ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 29.01.2019

Streitig ist die (Weiter-)Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 1. Senat Urteil 29.01.2019

Streitig ist im Rahmen des Überprüfungsverfahrens gem. § 44 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB X) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.01.2019

Das Sozialgericht hat dem auf einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung von Leistungen der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 21. Senat Urteil 25.01.2019 zitiert von 3

Rentenhöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 24.01.2019

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Erstattung der gezahlten Vergütung für eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 23.01.2019 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um den Erlass von Säumniszuschlägen auf Rentenversicherungsbeiträge für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 23.01.2019

Streitig ist im Rahmen eines Betriebsprüfungsverfahrens gem. § 28p Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 8. Senat Urteil 23.01.2019 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahren nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 21.01.2019

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten, die ihr für zwei Liposuktionsbehandlungen entstanden sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 21.01.2019

Die Klägerin wendet sich gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Duisburg, mit welchem dieses den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 18.01.2019

Der Kläger begehrt die Berücksichtigung von Zeiten der schulischen Ausbildung während des Vollzugs einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 17.01.2019 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 17.01.2019 zitiert von 1

Höhe des Arbeitslosengeldes bei Fiktiveinstufung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 17. Senat Urteil 16.01.2019

Die Klägerin will ihre Beteiligung am Durchgangsarztverfahren (D-Arzt-Verfahren) erreichen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 16.01.2019

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte für die Klägerin Beiträge zur Arbeitslosen- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 16.01.2019

Ob ein Sturz des Beigeladenen vom Pferd ein Arbeitsunfall gewesen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2019 zitiert von 5

Die Kläger wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für eine Klage, mit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 21. Senat Urteil 11.01.2019 zitiert von 3

Zuerkennung des Merkzeichens G bei Wirbelsäulenerkrankung und Gehbehinderung

Merkzeichen G · Grad der Behinderung · Erwerbsunfähigkeit · Gehstrecke · Sozialrecht

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 15. Senat Beschluss 10.01.2019

Mit Beweisanordnung vom 12.11.2015 beauftragte das Sozialgericht Dortmund in dem unter dem Aktenzeichen S 17 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 7. Senat Urteil 10.01.2019 zitiert von 3

Die Klägerinnen begehren die Bewilligung von Schülerbeförderungskosten von Juni 2012 bis Dezember 2014

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 09.01.2019

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahren (§ 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 09.01.2019

Ungeachtet der Frage, ob die Beschwerde vom 20.09.2018 fristgerecht erhoben wurde, ist sie jedenfalls nicht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.01.2019

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Kosten der Beweisaufnahme nach § 109 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen