LSG NRW Februar 2019 – Entscheidungen

LSG NRW 17. Senat Urteil 27.02.2019

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) als Grundlage für die Berechnung der Verletztenrente des Klägers

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Urteil 27.02.2019 zitiert von 4

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.02.2019 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für das von ihr geführte Klageverfahren auf Übernahme …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12. Senat Urteil 27.02.2019

Der Kläger wendet sich gegen den Widerspruchsbescheid vom 24.07.2012, mit welchem der Beklagte den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.02.2019

Nachdem sich das Verfahren in der Hauptsache durch Berufungsrücknahme seitens der Klägerin zu 2) und …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW Beschluss 25.02.2019

Der Antragsteller begehrt im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2019

Die Beteiligten streiten darum, ob die Antragsgegnerin vorläufig zu verpflichten ist, die Kosten für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.02.2019

Streitig ist, ob der Anspruch auf Zahlung von restlichen Gerichtskosten in Höhe von 293.00 Euro für das vor …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 3. Senat Urteil 22.02.2019

Im Streit steht die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.02.2019

Zwischen den Beteiligten steht im Zuge der abschließenden Feststellung die Höhe des Regelbedarfs für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 20.02.2019

Der Kläger begehrt die gerichtliche Feststellung, dass die Beklagte verpflichtet gewesen ist, ihm die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 20.02.2019

Befugnis der Beklagten, den Kläger betreffende persönliche Daten anderen Kassenärztlichen Vereinigungen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 20.02.2019

Das Berufungsverfahren L 11 KA 77/18 ist vor dem Senat anhängig

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.02.2019 zitiert von 11

Der Kläger wendet sich gegen die Verweisung seiner Klage als Vermieter eines Leistungsempfängers gegen den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 19.02.2019

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Anfechtungsklage, mit der er sich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 15. Senat Urteil 19.02.2019 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit der Ziffer 1301 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.02.2019 zitiert von 2

Gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 2 lit. a SGG ist die Beschwerde ausgeschlossen, wenn das Gericht die persönlichen oder …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW 16. Senat Urteil 14.02.2019 zitiert von 4

Streitig ist, ob der klagenden Krankenkasse (Klägerin) ein Anspruch auf Erstattung bereits geleisteter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.02.2019 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Unterkunfts- und Heizbedarfe vom 01.12.2012 bis 31.03.2013 streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 5. Senat Urteil 14.02.2019

Die Beteiligten streiten um die Vergütung für die stationäre Entbindung und anschließende …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5 Urteil 14.02.2019

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für eine in der Schweiz durchgeführte Knie-TEP-Operation und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.02.2019 zitiert von 1

Das Sozialgericht hat es im Ergebnis zu Recht abgelehnt, dem Kläger für das Klageverfahren gegen den Bescheid …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2019 zitiert von 34

Der Beklagte wendet sich gegen die Verurteilung zur Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG NRW Beschluss 14.02.2019 zitiert von 4

Ausschluss von Unionsbürgern von Sozialhilfeleistungen bei Aufenthaltsrecht nach EU-Recht

Gleichbehandlungsgebot · Sozialhilfe · Aufenthaltsrecht · EU-Recht · Vorabentscheidung

Sozialrecht

LSG NRW 8. Senat Urteil 13.02.2019 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a SGB IV über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 13.02.2019

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.02.2019

Das Sozialgericht (SG) hat ihren Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 12.02.2019

Dem am 00.00.1928 geborenen Kläger wurde mit Bescheid vom 26.8.1978 Bergmannsrente ab dem 1.6.1978 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Urteil 11.02.2019

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 08.02.2019

Der Kläger wendet sich gegen das teilweise Ruhen seiner Regelaltersrente aufgrund seiner Entschädigung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 21. Senat Urteil 08.02.2019

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten eines Kabelanschlusses in seiner Wohnung in Höhe von 21,00 EUR …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 07.02.2019

Die Beteiligten streiten um das Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld i.H.v. 764,64 EUR für die Zeit vom 5.3. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2019

Die zulässige Beschwerde hat aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung (§ 142 Absatz 2 Satz 3 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2019

Gründe, die zur Zulassung der Berufung führen, liegen nicht vor

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2019

Die zulässige Beschwerde hat aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung (§ 142 Absatz 2 Satz 3 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Beschluss 06.02.2019

Zu Recht hat das Sozialgericht (SG) mit dem angefochtenen Beschluss den Streitwert auf EUR 130,74 festgesetzt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.02.2019 zitiert von 1

Gemäß § 109 SGG ist eine Billigkeitsentscheidung vom Ermessen über die Gutachterkosten zu treffen, die sich …

Sozialrecht

LSG NRW 15. Senat Urteil 05.02.2019 zitiert von 3

Der Kläger erlitt während seiner Ausbildung als Referendar beim I I am 18.09.2013 und am 20.01.2016 Unfälle …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Urteil 05.02.2019

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger während seiner Ausbildung als Referendar beim I I dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.02.2019

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei dem Kläger ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 vorliegt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Beschluss 04.02.2019

Der Kläger will die Zahlung einer höheren Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls erreichen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.02.2019

Ergänzend verweist der Senat auf seinen zwischen den Beteiligten ergangenen Beschluss vom 30.08.2018 (L 7 AS …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 03.02.2019

Zwischen den Beteiligten ist im Berufungsverfahren streitig, ob im Rahmen einer Beschäftigung als Taxisfahrer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen