OVG NRW Februar 2019 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 28.02.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragsteller, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2019

Das Verwaltungsgericht hat den Vollstreckungsantrag zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragsteller, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 28.02.2019 zitiert von 3

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.02.2019

Der Kläger beruft sich zur Begründung seines Berufungszulassungsantrags darauf, dass das angegriffene Urteil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 28.02.2019

Der Kläger beruft sich zur Begründung seines Berufungszulassungsantrags darauf, dass das angegriffene Urteil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 28.02.2019 zitiert von 2

Sie ist nicht statthaft, weil der Beschwerdewert von 200 € (§ 33 Abs. 3 Satz 1 RVG) nicht erreicht wird

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Anerkenntnisurteil 28.02.2019

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.02.2019 zitiert von 28

Der Kläger gibt an, am XX

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 27.02.2019

Der am 21. Dezember 1954 in Hamm geborene Beklagte absolvierte nach dem Besuch der Volksschule eine Lehre zum …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2019 zitiert von 3

Der Senat ist bei der Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf die Prüfung der vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2019 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragsteller …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2019

Beschwerde des Prozessbevollmächtigten gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 27. September 2018

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 27.02.2019 zitiert von 2

Die für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) begründen keine ernstlichen Zweifel an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.02.2019 zitiert von 8

Die Klägerin ist Trägerin der I. Schule Realschule, einer als Ersatzschule genehmigten Montessori-Schule in I.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.02.2019

Die Begründung des Zulassungsantrags genügt teilweise bereits nicht den Mindestanforderungen an die Darlegung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.02.2019 zitiert von 3

Anforderungen an die Sachkenntnis der nach § 52a Abs. 2 Nr. 3 des Gesetzes über den Verkehr mit Arzneimitteln …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.02.2019

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten Verletzung rechtlichen Gehörs gemäß § 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.02.2019

Die Berufung ist nicht nach § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 26.02.2019 zitiert von 1

Anforderungen an die Sachkenntnis der nach § 52a Abs. 2 Nr. 3 des Gesetzes über den Verkehr mit Arzneimitteln …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Urteil 26.02.2019 zitiert von 2

Der am 9. April 1981 in E. /Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 25.02.2019 zitiert von 20

Die von ihr dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.02.2019 zitiert von 23

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für zwei Fachmärkte auf dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.02.2019

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.02.2019

Der ausschließlich geltend gemachte Zulassungsgrund eines Verfahrensmangels, nämlich einer Versagung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.02.2019 zitiert von 17

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids (im Folgenden: Vorbescheid) für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 7. Senat Urteil 22.02.2019 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen eine Baugenehmigung, die die Beklagte der Beigeladenen für die Erweiterung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Beschluss 22.02.2019 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 21.02.2019

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2019

Gemäß § 173 VwGO i. V. m. § 78b Abs. 1 ZPO hat, soweit – wie hier für den Antrag auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2019

Die allein geltend gemachte Divergenz (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG) ist, wie der Senat bereits mehrfach in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Urteil 20.02.2019

Der Kläger beantragte Anfang November 2016 Wohngeld bei der Beklagten in Gestalt eines Mietschusses für den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.02.2019

Dass die Rechtsverfolgung der Antragstellerin in der Hauptsache überwiegende Erfolgsaussicht besitzt, kann …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Urteil 20.02.2019

Die am 1992 geborene Klägerin ist rumänische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.02.2019 zitiert von 1

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.02.2019 zitiert von 5

Der am 30. Juli 1952 geborene Kläger stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand zum 31. Januar 2018 im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.02.2019

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 47 Abs. 6 VwGO liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.02.2019

OVG NRW – 12 A 3208/17

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.02.2019 zitiert von 6

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht den Antrag der Antragstellerin, die sofortige …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.02.2019 zitiert von 1

Die von ihm dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.02.2019

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.02.2019 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.02.2019

Zuständig für die Entscheidung über die Beschwerde gegen die Ablehnung des Antrags auf Prozesskostenhilfe für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.02.2019 zitiert von 36

Entlassung eines Polizeibeamten wegen unzulässiger Datenabfragen

Beamtenrecht · charakterliche Eignung · Datenschutzverstoß · aufschiebende Wirkung · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.02.2019

A. Der sinngemäß im Umfang der eigenen Beschwer gestellte Zulassungsantrag des Beklagten hat Erfolg, während …

Verwaltungsrecht Stattgegeben

OVG NRW Beschluss 18.02.2019 zitiert von 4

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.02.2019 zitiert von 1

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die beabsichtigte Rechtsverfolgung biete nicht die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.02.2019

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.02.2019 zitiert von 16

Anders als die Antragsgegnerin meint ist das Rechtsschutzinteresse des Antragstellers nicht deshalb …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.02.2019

Der Kläger kann auf der Grundlage des § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Abgeändert