OVG NRW Januar 2019 – Entscheidungen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2019

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die beabsichtigte Rechtsverfolgung biete nicht die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Urteil 31.01.2019 LS zitiert von 8

Der praktische Teil der Prüfung zum Rettungsassistenten ist eine einheitliche Prüfung, für die eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 31.01.2019

Der Senat entscheidet über die Berufung des Klägers nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss, weil er …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht ist im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, dass keine Prozesskostenhilfe zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2019

Die Berufung ist nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn ein Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2019

Auch im Lichte des Beschwerdevorbringens ist davon auszugehen, dass das Verwaltungsgericht die beantragte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2019

Die vom Kläger geltend gemachte Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Zulassungsgrund nach § 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2019

Die vom Kläger geltend gemachte Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Zulassungsgrund nach § 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 31.01.2019 zitiert von 2

Gemäß § 146 Abs. 2 VwGO können Beschlüsse über die Ablehnung der Prozesskostenhilfe nicht mit der Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2019

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2019 zitiert von 81

Die Klägerin hat mit ihrer Erklärungen über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse in einer den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 30.01.2019

Das Verwaltungsgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss vom 30. Juli 2018 zu Recht die Erinnerung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 30.01.2019

Die Berufung ist nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn ein Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2019 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2019 zitiert von 3

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 29.01.2019 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht ist auf der Grundlage eines zutreffenden Maßstabs zu Recht davon ausgegangen, dass …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 29.01.2019

Das Verwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass keine Prozesskostenhilfe zu bewilligen ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2019 zitiert von 53

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat es abgelehnt, der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2019 zitiert von 3

Die Rechtssache weist weder die vom Kläger geltend gemachten besonderen rechtlichen Schwierigkeiten i. S. d. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 29.01.2019

Der Prozesskostenhilfeantrag hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2019

Eine möglicherweise fehlende Erschließung führe nicht zu einer Verletzung des Antragstellers in eigenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2019

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2019

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2019

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2019 zitiert von 1

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, das Vorhaben des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2019 zitiert von 6

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 28.01.2019 LS zitiert von 32

Das dem Bundesrechnungshof in § 96 Abs. 4 BHO eröffnete Ermessen ist angesichts der Bedeutung der Presse- und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 20. Senat Beschluss 28.01.2019 zitiert von 1

Die Antragsgegnerin hat gegenüber dem Antragsteller mit für sofort vollziehbar erklärter Ordnungsverfügung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2019 zitiert von 2

Die Beschwerde des Antragstellers gegen die Ablehnung seines Antrags auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 25.01.2019 zitiert von 2

Auch im Lichte des Beschwerdevorbringens ist davon auszugehen, dass das Verwaltungsgericht die beantragte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 25.01.2019

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Urteil 25.01.2019

Die Klägerin, ein Unternehmen der zuckererzeugenden Industrie, betreibt u. a. Werke in F. , F1. und X.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 16. Senat Urteil 25.01.2019

Die Klägerin, ein Unternehmen der zuckererzeugenden Industrie, betreibt u. a. Werke in F. , F1. und X.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 16. Senat Urteil 25.01.2019 zitiert von 2

Die Klägerin, ein Unternehmen der zuckererzeugenden Industrie, betreibt u. a. Werke in F. , F1. und X.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 24.01.2019 zitiert von 2

Nachdem die Antragstellerin die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 30.11.2018 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 24.01.2019 zitiert von 1

Die für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) begründen weder ernstliche Zweifel an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2019 zitiert von 1

Der Kläger stützt ihn auf den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Beschluss 24.01.2019 zitiert von 2

Über die Beschwerde entscheidet gemäß den §§ 68 Abs. 1 Satz 5, 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 GKG der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2019

Nachdem die Antragstellerin und der Antragsgegner das Verfahren übereinstimmend in der Hauptsache für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2019 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2019 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat - allerdings nur im Ergebnis - zu Recht angenommen, die gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Urteil 23.01.2019 LS zitiert von 2

Die Einmessungspflicht nach § 16 Abs. 2 Satz 1 VermKatG NRW ist keine öffentliche Last im Sinne von § 436 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Urteil 23.01.2019 LS zitiert von 2

Inwieweit erst nach einer gewissen Zeit eintretende Umstände im Rahmen der Anwendung von § 20 Abs. 3 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2019

Die Berufung ist nicht wegen der ausschließlich geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2019 zitiert von 1

Der Senat ist bei der Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf die Prüfung der von dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Urteil 23.01.2019 LS zitiert von 74

Im Verfahren über die Aufnahme in die Klasse 5 einer weiterführenden Schule ist die Gemeindezugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.01.2019 zitiert von 1

Der klagende Verein ist Träger der Freien Waldorfschule H. , einer einzügigen Grund- und Gesamtschule mit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2019 zitiert von 5

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung hat - ungeachtet der Frage, ob er nach Beendigung seines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2019

Der Antragsteller hat entgegen § 152a Abs. 2 Satz 6 VwGO nicht dargelegt, dass der Senat in dem Beschluss vom …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen