VG Düsseldorf Februar 2019 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 27.02.2019

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.02.2019 zitiert von 13

Der am 00.00.1990 geborene Kläger war Studierender des Einstellungsjahrgangs 0000 im Studiengang …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 21. Kammer Urteil 26.02.2019

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Wohngeld ohne Anrechnung von steuerfreien Beiträgen des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.02.2019 zitiert von 2

Händler als Hersteller im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes

Produktsicherheitsgesetz · Inverkehrbringer · Herstellerverantwortung · Marktüberwachung · EU-Konformitätserklärung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 25.02.2019

Nach § 123 Abs. 1 S. 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 26. Kammer Urteil 22.02.2019 LS zitiert von 5

Die Besoldung nordrhein-westfälischer Beamter der Besoldungsgruppe A 10 im Jahr 2014, A 11 in den Jahren 2014 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 29. Kammer Beschluss 22.02.2019

Der Antragsteller war zuletzt Inhaber einer am 26. Januar 2015 erteilten Genehmigung nach §§ 17 ff des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.02.2019

Die am 0.0.1967 geborene Klägerin stand seit einer länderübergreifenden Versetzung aus dem Jahr 2004 bis zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.02.2019

Der Kläger ist Polizeivollzugsbeamter des beklagten Landes und bekleidet ein nach Besoldungsgruppe A 10 BBesO …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 21.02.2019 zitiert von 6

Der Antragsteller, der bei der E. M. AG als Triebwerkfacharbeiter im Sicherheitsbereich am Flughafen N. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.02.2019

Der Kläger ist Polizeivollzugsbeamter des beklagten Landes und bekleidet ein nach Besoldungsgruppe A 9 BBesO …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 24. Kammer Urteil 20.02.2019

Die Kläger sind Eltern des am 0.0. 2012 geborenen D. G.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.02.2019 zitiert von 4

Feststellung eines Rahmenbetriebsplans für Quarzkies- und Quarzsandabbau

Bundesberggesetz · Raumordnungsgesetz · Regionalplan · Bergbauplanung · Rohstoffgewinnung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 18.02.2019

Der beteiligte Personalrat führt seit 2012 – zuletzt im November 2018 – während der alljährlichen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.02.2019

Nach dieser Vorschrift kann ein Beteiligter die Änderung oder Aufhebung eines Beschlusses nach § 80 Abs. 5 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.02.2019

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz unter Beiordnung von …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 28. Kammer Urteil 15.02.2019

Der Kläger ist Eigentümer des mit dem Wohnhaus V.-----str. 00 bebauten Grundstücks in der Gemarkung B. , Flur …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 14.02.2019

Die am 00.00.1986 geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige, persischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 14.02.2019

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.02.2019 zitiert von 2

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 13.02.2019

Der Kläger ist nach eigenen Angaben in M. /Angola geboren und angolanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.02.2019 zitiert von 3

Der am 00.00.1994 geborene Kläger begann als Kommissaranwärter im Beamtenverhältnis auf Widerruf eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.02.2019

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 19. Kammer Urteil 12.02.2019

Der am 00.0.0000 geborene Kläger begehrt von der Beklagten die Übernahme der Kosten für den Besuch der I. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 2. Fachkammer nach dem Landespersonalvertretungsgesetz Beschluss 12.02.2019

Der Antragsteller beantragte im November 2017 beim Beteiligten, sein Mitglied N. G. für die Schulungsmaßnahme …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 21. Kammer Urteil 12.02.2019

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung eines gewährten Darlehens für die am 0.00.2016 verstorbene …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 24. Kammer Beschluss 11.02.2019

Nachdem die Beteiligten das Verfahren in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist über …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.02.2019

Die Zuständigkeit der Einzelrichterin für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 3. Kammer Beschluss 07.02.2019 zitiert von 2

Der dem Sachtenor entsprechende Antrag hat Erfolg, da die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 4. Kammer Urteil 07.02.2019 zitiert von 1

Die Kläger sind im Grundbuch zu je ½ als Eigentümer einer Wohnung im 5. Geschoss des Hauses L.------straße 00 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 07.02.2019 zitiert von 2

Die Bezirksregierung E. stellte zuletzt am 28. Januar 2014 die luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeit der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.02.2019 zitiert von 1

Der Kläger ist ein kurdisch geprägter Verein in E.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 06.02.2019

Das Gericht hat mit Beschluss vom 11. Oktober 2017 (15 L 4417/17.A), auf den wegen der Einzelheiten Bezug …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 18. Kammer Beschluss 06.02.2019 zitiert von 2

Die Vorsitzende der nach der Geschäftsverteilung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf für den vorliegenden …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 23. Kammer Gerichtsbescheid 05.02.2019

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass eine Untersagung medizinischer Tätigkeiten in bestimmten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 05.02.2019 zitiert von 2

- die Nebenbestimmungen unter den Nummern 2.3, 2.4, 3, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4 und 4.6 der Erlaubnis

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.02.2019

Die aufschiebende Wirkung der Klage 17 K 535/19.A gegen die in Ziffer 4 des Bescheides des Bundesamtes für …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.02.2019

Die aufschiebende Wirkung der Klage 17 K 535/19.A gegen die in Ziffer 4 des Bescheides des Bundesamtes für …

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