Entscheidungen des LSG NRW im September 2019

Landessozialgericht NRW

18 Entscheidungen des Landessozialgerichts NRW vom September 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.09.2019

Auf ihren Antrag ist die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen den Bescheid vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 16. Senat Beschluss 25.09.2019

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH) für sein Berufungsverfahren

Sozialrecht

LSG NRW 5. Senat Urteil 19.09.2019 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Beitragspflicht seitens der Versorgunganstalt des Bundes und der Länder (VBL) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 17.09.2019

Der Kläger begehrt höhere Altersrente für besonders langjährig Versicherte unter Bewertung seiner im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 17.09.2019

Die Beteiligten streiten insbesondere über den Anspruch der Klägerin auf Erstattung von Kosten für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 19. Senat Urteil 12.09.2019 zitiert von 1

Der Kläger zu 1) und die Klägerin zu 2) begehren die Gewährung höherer Grundsicherungsleistungen nach dem SGB …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12. Senat Urteil 12.09.2019

Die Klägerin wendet sich gegen einen Entziehungsbescheid nach §§ 60, 66 SGB I

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Beschluss 12.09.2019

Die Klägerin verfolgt im Berufungsverfahren weiter ihren Anspruch auf Gewährung einer stationär …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 11.09.2019

Zunächst steht der Anordnung der aufschiebenden Wirkung nicht die Bestandskraft des Bescheides vom 11.1.2019 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.09.2019

Die Beteiligten haben in dem der Beschwerde zugrunde liegenden Klageverfahren über die Frage gestritten, ob …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 11.09.2019

Rechtmäßigkeit einer Einzugsstellenentscheidung (§ 28h Abs. 2 Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV))

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 09.09.2019

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Zahlung weiterer Leistungen zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.09.2019

Mit seiner Beschwerde begehrt der Antragsteller einstweiligen Rechtsschutz gegen einen Forderungs- und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 06.09.2019

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 05.09.2019

Die Beteiligten streiten um die Versagung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 05.09.2019 zitiert von 6

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Unterkunfts- und Heizbedarfe streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Beschluss 04.09.2019

Über den Antrag auf Aufhebung von verhängten Verschuldenskosten entscheidet gemäß § 155 Abs. 4 SGG i.V.m

Sozialrecht

LSG NRW 5. Senat Beschluss 02.09.2019

Das Sozialgericht hat Ziff. 2 des Begehrens zu Recht für nicht statthaft und damit unzulässig gehalten, weil …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen