LSG NRW November 2019 – Entscheidungen

LSG NRW 9. Senat Urteil 28.11.2019 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Erstattung von ihr im Leistungsfall P T (nachfolgend: Hilfeempfänger) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 10. Senat Urteil 27.11.2019

Der Kläger begehrt die Zahlung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls am 03.07.2013

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 27.11.2019

Ob die Beklagte die Klägerin für ihre Beschäftigung als Sachbearbeiterin im Bereich Haftpflichtschaden bei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 27.11.2019 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt hauptsächlich die Erstattung von Kosten für selbstbeschaffte Liposuktionen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 27.11.2019

Streitig ist im Rahmen eines Betriebsprüfungsverfahrens die Rechtmäßigkeit des gem. § 28 p Abs. 1 S. 5 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2019 zitiert von 1

Streitgegenstand des zugrunde liegenden Klage- und Berufungsverfahrens ist die Feststellung eines GdB von 50 …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 22.11.2019

Der Kläger wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung in einem Klageverfahren …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2019

Der Antragsteller begehrt im Beschwerdeverfahren im Wege der einstweiligen Anordnung Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2019 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe für seine Klage gegen die Ablehnung der Kostenübernahme für eine im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 21.11.2019 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Pflichtversicherung, hilfsweise der freiwilligen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2019 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren um die Frage, ob die Klage gemäß § 102 Abs. 2 SGG als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.11.2019

Die Anhörungsrüge der Prozessbevollmächtigten des Beschwerdeführers (im Folgenden: Antragsteller) gegen den …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW 11. Senat Urteil 20.11.2019

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Gewährung einer operativen beidseitigen Brustaufbauplastik …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 20.11.2019 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erstattung der den Festbetrag und die gesetzliche Zuzahlung übersteigenden Kosten für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 20.11.2019

Die Berufung der Beklagten richtet sich gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 05.11.2018, mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Beschluss 19.11.2019

Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 50 auf 40

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 10. Senat Urteil 18.11.2019

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Übernahme der Kosten für von ihr benötigte Lichtschutzmittel sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.11.2019

Zu Unrecht hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.11.2019

Nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag in den Fällen, in denen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 16. Senat Urteil 14.11.2019 zitiert von 2

Kosten für eine Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2019

Streitig ist die Entziehung der Zulassung zur vertragszahnärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Urteil 12.11.2019

Der Kläger wendet sich gegen die Berücksichtigung einer Arbeitgeberabfindung bei der Berechnung seiner …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.11.2019 zitiert von 1

Die Beschwerde richtet sich gegen die Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 07.11.2019

Zwischen den Beteiligten ist die Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Zusicherung nach § 34 Abs. 1 SGB X …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 04.11.2019 zitiert von 2

Zur Entscheidung über die Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung des Sozialgerichtes (SG) ist der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen