OLG Düsseldorf Februar 2002 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.02.2002

Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt gegen den Beschuldigten wegen des Verdachts der Inbrandsetzung von …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.02.2002

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.02.2002

In dem Verfahren zur Überprüfung der Fortdauer der Unterbringung gemäß § 67 e StGB hat die …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf 2. Senat für Straf-, und Bußgeldsachen Beschluss 27.02.2002

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.02.2002 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft ... in Düsseldorf

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2002

Die Antragstellerin gibt u.a. die Wochenzeitschrift "F. M." heraus

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.02.2002

Am 11. Juli 2000 verhängte das Amtsgericht - Schöffengericht - Essen gegen den Verurteilten eine zehnmonatige …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2002

Die Klägerin nimmt die beklagten Bodengutachter auf Erstattung der Schäden in Anspruch, die ihr im Zuge der …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.02.2002

Zu Recht hat die Rechtspflegerin die Entstehung der Prozessgebühr nach § 31 Abs. 1 Nr. 1 BRAGO angenommen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.02.2002

Zu Recht und mit in jeder Hinsicht zutreffender Begründung hat das Amtsgericht eine Erfolgsaussicht für die …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2002

Die unter der Geschäftsführung des Beklagen zu 2. stehende Beklagte zu 1. stellt her und vertreibt unter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.02.2002

Die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung hat keinen Rechtsfehler zum Nachteil des …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2002

Das Landgericht hat die Beklagte im Ergebnis zu Recht zur Zahlung von 11.020,00 DM nebst Zinsen, 10,00 DM …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.02.2002

Das Landgericht hat durch Beschluss vom 9. November 2002 die Arrestbeschlüsse des Amtsgerichts Duisburg vom …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2002

Der Kläger verlangt von der Beklagten, einer Brokergesellschaft mit Sitz in New York, Schadensersatz in Höhe …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 2. Senat für Straf- und Bußgeldsachen Beschluss 20.02.2002

Das Landgericht hat durch Beschluss vom 9. November 2002 die Arrestbeschlüsse des Amtsgerichts Duisburg vom …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2002

Der Kläger verlangt von der Beklagten, einer Brokergesellschaft mit Sitz in X, Schadensersatz in Höhe eines …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 19.02.2002 zitiert von 4

Das Rechtsmittel der Beklagten, mit welchem sie ihre Verurteilung zur Zahlung weiterer 7.741,26 DM (nebst …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.02.2002

Die klagende Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs sah darin einen Verstoß gegen das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.02.2002

Das Rechtsmittel der Beklagten zu 1) (nachfolgend Beklagte genannt),mit welchem sie ihre Verurteilung zur …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.02.2002

Der klagende Verein beanstandet die Werbung der Beklagten für ihre Mittel "Golden Vital" (Klageantrag zu 1.) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.02.2002

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Rechtsanwaltsvertrag in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.02.2002

Das Rechtsmittel der Beklagten, mit welchem sie ihre Verurteilung zur Zahlung weiterer 7.741,26 DM (nebst …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 18.02.2002

Die vorliegende Ergänzung des Beschlusses vom 4. September 2002 hat dieselbe Rechtsgrundlage wie der ergänzte …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2002

Die Antragsgegnerin, eine kreisangehörige Stadt im Lande Nordrhein-Westfalen (NRW), schrieb im Jahre 2001 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2002

Die seinerzeit 47 jährige Klägerin suchte am 16. März 1994 die Praxis des Beklagten auf, um die Fäden nach …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 14.02.2002

Nach § 51 Abs. 2 Satz 1 StPO unterbleiben die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Kartellsenat Beschluss 13.02.2002

A) Die Beteiligten zu 1 bis 6 gehören zu den größten im Bereich der Mineralölwirtschaft tätigen Unternehmen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 13.02.2002

Die zulässige Beschwerde ist in dem aus dem Urteilsausspruch ersichtlichen Umfange begründet

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.02.2002

Die Antragstellerin ist die geschiedene Ehefrau des alleinigen Gesellschafters und Geschäftsführers der …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.02.2002 zitiert von 1

Der am 24.3.1976 geborene Beteiligte zu 2 ist jordanischer Staatsangehöriger

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.02.2002

Der am ...1978 geborene Beteiligte zu 2 ist marokkanischer Staatsangehöriger

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.02.2002

Die Verhandlung des vorliegenden Verletzungsprozesses war gemäß § 19 S. 1 GebrMG zunächst bis zur …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 06.02.2002

1) Mit Schriftsatz vom 26.08.1998, bei Gericht eingegangen am 28.08.1998, hat die Antragstellerin beantragt …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 06.02.2002

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen eines Vorfalls vom 23.11.1997

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 05.02.2002 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den beklagten Steuerberater aus eigenem und aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.02.2002

Zutreffend und mit zutreffender Begründung (§ 543 Abs. 1 ZPO) hat das Landgericht seine Beschlussverfügung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.02.2002 zitiert von 1

Zwar ist, wie der Senat in der mündlichen Verhandlung dargelegt hat, die Abtrennung der Folgesache …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 01.02.2002

Der Kläger war als beamteter Feuerwehrmann der Landeshauptstadt D... u.a. mit der Planung und Überwachung der …

Zivilrecht Abgeändert