Entscheidungen des LG Düsseldorf im Februar 2002

Landgericht Düsseldorf

18 Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf vom Februar 2002: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 28.02.2002

Die Klägerin ist die Muttergesellschaft eines weltweit tätigen Elektronikkonzerns, der unter der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.02.2002

Der Beklagte ist eingetragener Inhaber des deutschen Patents xxxxxx (Streitpatent), das am 24.10.1997 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.02.2002

Der Kläger kann von der Beklagten fur die Operation seiner Ehefrau durch A am 27.09.1999 jedenfalls derzeit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 26.02.2002

Am 19. März 1968 verstarb in Düsseldorf Frau L, welche beerbt worden ist von gemäß gemeinschaftlichem …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2002

Der Kläger, nach seinen Angaben Lehrer für Deutsch und Geschichte, nimmt die Beklagten zu 1) bis 3) auf …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2002

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung unter anderem für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2002

Die Klägerin behauptet, ausschließliche Lizenznehmerin des mit Wirkung unter anderem für die Bundesrepublik …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2002

Die Klägerin behauptet, ausschließliche Lizenznehmerin des mit Wirkung unter anderem für die Bundesrepublik …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Zivilkammer Teilurteil 15.02.2002

Tatbestand und Entscheidungsgründe sh

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.02.2002 zitiert von 2

Die Klägerin, die eingetragene Inhaberin des deutschen Anteils des europäichen Patents x xxx xxx …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.02.2002

Die xx xxxxx Inc. war eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer Priorität vom 23. Juli 1982 am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.02.2002

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 4. Mai 1994 u.a. für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.02.2002

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des mit Wirkung unter anderem für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2002

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Patents X (Klagepatent) auf Unterlassung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 20. Zivilkammer Urteil 08.02.2002

Der Kläger war Halter eines Kraftfahrzeugs, für das bei dem Beklagten eine Vollkaskoversicherung bestand

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 05.02.2002

Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung unter anderem für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 05.02.2002

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter anderem mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 05.02.2002 zitiert von 1

Mit Schriftsatz vom 7.12.2001 begehrten die Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers gemäß § 406 e Abs. …

Strafrecht