OLG Düsseldorf Januar 2003 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 31.01.2003

Die Antragsteller sind ausgeschiedene Aktionäre der Antragsgegnerin zu 1), der U AG

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2003

Der Kläger wurde am 09.04.1997 als zweites Kind seiner Mutter M. J. in der Klinik der Beklagten zu 1) geboren

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2003

Der zulässigen Berufung kann der Erfolg in der Sache nicht versagt bleiben

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2003 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Vergütung für Bauleistungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2003

Die 1938 geborene Klägerin wurde am 3. Januar 1991 mit einer beginnenden Fußheberschwäche notfallmäßig in die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2003 zitiert von 1

Wegen eines fortgeschrittenen Blasenkarzinoms wurde bei dem am 14. Oktober 1950 geborenen Kläger in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2003

Im Ergebnis zutreffend hat das Landgericht die Beklagte zur Zahlung rückständiger Miete für die Monate 11/99 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.01.2003

Die am 19.02.1956 geborene Klägerin war 1993 erstmals schwanger; errechneter Geburtstermin war der 30.01.1994

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.01.2003

Der Beteiligte zu 2. ist in dem obengenannten Grundbuch als Eigentümer des Hausgrundstücks ... in ... …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.01.2003

Der Beteiligte zu 2. ist in dem obengenannten Grundbuch als Eigentümer des Hausgrundstücks R. 5 in D. …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2003

Verurteilung wegen vorsätzlichen Führens eines gefährlichen Hundes ohne Leine und Maulkorb gemäß §§ 6 und 10 …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2003

Verurteilung wegen vorsätzlichen Führens eines gefährlichen Hundes ohne Leine und Maulkorb gemäß §§ 6 und 10 …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 24.01.2003

Die Beteiligten zu 1 bis 3 bilden die im Rubrum genannte Eigentümergemeinschaft

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.01.2003

Die Beteiligten zu 1 bis 3 bilden die im Rubrum genannte Eigentümergemeinschaft

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.01.2003

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind Mitglieder der Eigentümergemeinschaft A. 77-87/ B. 5-9

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.01.2003 zitiert von 1

Der Kläger war in der Zeit vom 1. Juni 2000 bis zum 28. Februar 2001 für die Beklagte als Handelsvertreter …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.01.2003

Der Kläger war in der Zeit vom 1. Juni 2000 bis zum 28. Februar 2001 für die Beklagte als Handelsvertreter …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.01.2003

Die Beteiligte betreibt in ihrem Versorgungsgebiet ein Stromverteilungsnetz, das sie anderen Stromanbietern …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.01.2003

Die Beteiligte - eine Kommanditgesellschaft, der als Kommanditisten zahlreiche Hörfunksender und zu …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.01.2003

Die Beteiligte betreibt in ihrem Versorgungsgebiet ein Stromverteilungsnetz, das sie anderen Stromanbietern …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.01.2003

Die Kläger, die bei der Beklagten Rechtsschutzversicherungsverträge unter Einschluss des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2003

Die jetzige Beklagte ist durch formwechselnde Umwandlung aus der F.AG (im Folgenden als "ehemalige Beklagte" …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2003

Die Parteien streiten u.a. wegen Uneinigkeit über die Größe der zugrunde liegenden Mietfläche um die Zahlung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2003 zitiert von 4

Der Kläger verlangt Vergütung für Planungsleistungen für eine Autobahnrast- und Tankanlage, deren Zahlung die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2003

Die zulässige Berufung, mit der die Beklagten sich lediglich gegen ihre Verurteilung zur Zahlung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2003

Zu Unrecht hat der Kläger sein Begehren im Wege der Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO verfolgt

Familienrecht

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Urteil 14.01.2003

Die Rüge des Beklagten, dem Leistungsantrag der Klägerin fehle das Rechtsschutzbedürfnis, greift nicht durch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2003

Der Kläger, ein nigerianischer Staatsangehöriger, ist bei der Beklagten über seine Ehefrau, die Zeugin T... …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.01.2003

Der Angeklagte befindet sich seit dem 22. Februar 2002 in Untersuchungshaft

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.01.2003

Die türkische Regierung ersucht um Verhaftung und Auslieferung des Verfolgten, der derzeit in der …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 14.01.2003

Der Angeklagte befindet sich seit dem 22. Februar 2002 in Untersuchungshaft

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2003 zitiert von 3

Das Landgericht hat die Klage zu Unrecht als schon dem Grunde nach unbegründet abgewiesen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2003

Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte richtet sich nach den Bestimmungen des EuGVÜ

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2003

Die zulässige Berufung des Klägers hat einen Teilerfolg

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Kartellsenat Beschluss 10.01.2003

Die Antragstellerin erwirkte gegen die Antragsgegnerin den im Beschlusstenor zu 1. genannten Schiedsspruch …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 09.01.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 09.01.2003

Der Verfolgte ist aufgrund eines Festnahmeersuchens von Interpol S. am 26. November 2002 in M. festgenommen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 09.01.2003 zitiert von 1

Die zulässige Berufung des Beklagten zu 1) ist nur in geringem Umfang auch sachlich gerechtfertigt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 07.01.2003

Entgegen der Auffassung der Klägerin setzt eine Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO keine "offensichtliche" …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 07.01.2003

Das Landgericht hat den Angeklagten auf seine Berufung unter teilweiser Abänderung des Urteils des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.01.2003

Entgegen der Auffassung der Klägerin setzt eine Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO keine "offensichtliche" …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 06.01.2003

Durch den angefochtenen Beschluss hat die Jugendkammer des Landgerichts die Bestellung eines anwaltlichen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 06.01.2003

Der Beteiligte zu 2 ist als Eigentümer einer Wohnung und eines Tiefgaragenstellplatzes Mitglied der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 03.01.2003

Verurteilung wegen "fahrlässiger Nichteinhaltung einer Sozialvorschrift der EWG

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen