OLG Düsseldorf Februar 2003 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2003

Die Berufung der Beklagten zu 2. hat Erfolg, während die Anschlussberufung der Klägerin nur wegen der Zinsen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2003

G r ü n d e :Die Berufung der Beklagten zu 2. hat Erfolg, während die Anschlussberufung der Klägerin nur …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Teilurteil 28.02.2003 zitiert von 2

Wegen des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird auf die tatsächlichen Feststellungen und Anträge im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.02.2003

Die Betroffene ist Halterin eines Mischlingshundes - Mischung aus den Rassen Labrador und Collie -, der eine …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.02.2003

Der von der Klägerin getrennt lebende Ehemann unterhielt bei der Beklagten ein Girokonto mit der Nummer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.02.2003

Der Kläger nimmt die Beklagten aufgrund eines Verkehrsunfalls vom 09.04.2002 auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.02.2003

Die Klägerin und die Beklagte zu 1) sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Ausstattung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Teilurteil 27.02.2003

OLG Düsseldorf – I-2 U 42/00

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2003 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt im Wege der Teilklage Bezahlung von Internetdienstleistungen, die sie für die Beklagte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.02.2003

Verurteilung wegen "fahrlässiger Nichtbefolgung eines Wechsellichtzeichens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.02.2003

Verurteilung wegen "fahrlässiger Nichtbefolgung eines Wechsellichtzeichens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2003

Die Klägerin begehrt im vorliegenden Rechtsstreit im Wege des Urkundenprozesses von dem Beklagten die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2003 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagte u.a

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2003

Der Kläger macht mit der vorliegenden Klage Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Pflichten des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2003

Der Kläger, der eine Gärtnerei betreibt, macht Schadensersatz wegen Frostschäden geltend, die an den in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2003

Die "A.- und Z. S. H. GmbH", Beklagte des Rechtsstreits 4 O 141/02 LG Duisburg = 20 U 141/02 OLG Düsseldorf) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2003

Die Klägerin, die zuständige Zahnärztekammer, beanstandet einen behaupteten Internet-Auftritt der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2003 zitiert von 1

Der Kläger kann den verlangten Schadensersatz bis auf eine Selbstbeteiligung von 650 DM nicht vom Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2003

Die Klägerin hat es übernommen, für die Firma P... KG (im folgenden: P... KG) auf einem zu diesem Zweck …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2003

Berechtigung der beklagten Abschleppunternehmerin, nach dem im Auftrag der Polizeibehörde erfolgten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2003

Die Beklagte übt das Alleinvertriebsrecht für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile der Marke C... im Gebiet …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.02.2003

Gegen den am 25. Oktober 2002 in Düsseldorf festgenommenen Verfolgten hat der Senat mit Beschluss vom 14. …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2003

Die unter der Geschäftsführung des Antragsgegners zu 2) stehende Antragsgegnerin zu 1) ist ausschließliche …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 5. Zivilsenat Urteil 20.02.2003 zitiert von 1

Die Klägerin war seit 1992 Lebensgefährtin des Erblassers; die Beklagte dessen Ehefrau

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2003

Die Klägerin vermietete an die Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 19.02.2003

Die Beteiligten zu 1 bis 3 sind die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft ... in Rheinberg

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.02.2003

Die Beteiligten bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft D. 42/44. In der Teilungserklärung vom 30.11.1994 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.02.2003

Das Erinnerungs- und Beschwerdeverfahren steht einem Kostenschuldner auch dann zu, wenn er nur noch die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.02.2003

Die Klägerin beansprucht vom Beklagten, ihrem seit 2002 von ihr geschiedenen Ehemann, Auszahlung des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2003 zitiert von 1

Der Betroffene ist nach seinen eigenen Angaben noch vor dem 01.11.2002 in die Bundesrepublik eingereist

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2003

Die Klägerin verlangt mit der Klage restlichen Kaufpreis in Höhe von 2.895,46 EUR aus dem Verkauf eines …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2003

Die mit Kostenfestsetzungsantrag vom 6. Juni 2002 angemeldeten Reisekosten nebst Abwesenheitsgeld der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.02.2003

Die Beteiligten zu 1. bis 3. sind die Eigentümer der o. a. Wohnanlage, die Beteiligte zu 4. ist die …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.02.2003

Die sofortige Beschwerde ist gemäß §§ 11 RPflG, 104 Abs. 3 ZPO statthaft und auch ansonsten zulässig …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.02.2003 zitiert von 1

Der Kläger zu 2) und der Beklagte zu 1) sind als Eigentümer einer im Haus W-T.-Straße 14 in D. gelegenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.02.2003

Die am 29.12.1955 geborene Mutter des Klägers war im Jahre 1989 erstmals schwanger; am 31.12.1989 wurde der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.02.2003

Durch Beschluss des Amtsgerichts Krefeld vom 05.10.1994 wurde der Sozialarbeiter J. L. , ein Mitarbeiter des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.02.2003

Der Kläger ist der Ehemann der am 01.01.1948 geborenen Frau E. (nachfolgend: die Patientin), die sich am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.02.2003

Die am 18. November 1943 geborene Klägerin verletzte sich anlässlich eines häuslichen Unfalles am 2. Juli …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.02.2003

Das Landgericht hat die Beklagten zu Recht zur Zahlung von 18.307,66 EUR (= 35.806,67 DM) nebst 5 % Zinsen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.02.2003

Der 1941 geborene Kläger wurde am 28. Juli 1997 wegen eines arteriellen Gefäßverschlusses im rechten Bein …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.02.2003 zitiert von 2

Der in D.... wohnhafte Beklagte unterzog sich in der Zeit von Juni 1999 bis April 2000 in der W.... …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.02.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 12.02.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2003

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen im Tatbestand des angefochtenen Urteils gemäß § 540 Abs. 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2003

Vertragspartner des Klägers ist nicht der Beklagte zu 1. persönlich, sondern sein Unternehmen geworden

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2003

Der Antragsteller ist Rechtsanwalt und befasst sich vor allem mit Internet- und Multimediarecht

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2003

Schadensersatzansprüche und Bereicherungsansprüche des Klägers wegen Mängeln an den von ihm zum Betrieb einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2003

Schadensersatzansprüche und Bereicherungsansprüche des Klägers wegen Mängeln an den von ihm zum Betrieb einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 08.02.2003

Mit Schriftsatz vom 12.11.2001 hat die Antragstellerin die Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen