OLG Düsseldorf März 2003 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2003

Der zulässigen Berufung kann der Erfolg in der Sache nicht versagt bleiben

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 30.03.2003

Zwischen den Amtsgerichten Langenfeld und Mettmann besteht Streit über die Zuständigkeit für die …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.03.2003 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz wegen fehlerhafter anwaltlicher Beratung im Jahre 1994 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.03.2003

Die im Jahre 1972 gegründete Eigentümergemeinschaft bestand ursprünglich aus den Eltern des Beteiligten zu 1. …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.03.2003 zitiert von 1

Mit seiner am 26. Juli 2001 bei Gericht eingegangenen Klage begehrt der Kläger, Aktionär der Beklagten, die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.03.2003 zitiert von 3

Der Geschäftsführer der Klägerin und der Beklagte verhandelten im Herbst 1999 über eine Zusammenarbeit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.03.2003

Aus den im Tatbestand des angefochtenen Urteils genannten Gründen (GA 85 – 88) verlangt die Klägerin von der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.03.2003

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute, die um die Wirksamkeit eines notariellen Ehevertrages streiten

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.03.2003

Die Klägerin wurde am 13.01.1993 geboren und befand sich seit dem 28.01.1993 in ambulanter kinderärztlicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.03.2003 zitiert von 1

Aus den im Tatbestand des angefochtenen Urteils genannten Gründen (GA 85 - 88) verlangt die Klägerin von der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.03.2003

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung eines Schmerzensgeldes in Anspruch, weil der Zweitbeklagte einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.03.2003

Dabei kann - weil nicht entscheidungserheblich - dahingestellt bleiben, ob die unverlangte Zusendung von …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.03.2003

A. Die Nebenbetroffene - die das operative Geschäft im Dezember 2000 eingestellt hat und derzeit ihre stille …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 25.03.2003

Ohne Erfolg wendet sich der Kostenschuldner gegen seine Inanspruchnahme in Höhe von 9/10 der Gerichtskosten …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.03.2003

Die Parteien streiten um die Wandelung eines Labrador-Retriever mit dem Namen "M.....", der als …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.03.2003

Mit Vertrag vom 29. Juni 1999 vermietete der Kläger an die Beklagte das Gebäude und angrenzende Wohnhaus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 25.03.2003

Verurteilung wegen Beleidigung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2003

Die Klägerin kaufte von dem erstbeklagten Autohändler einen gebrauchten Rover Trophy mit einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.03.2003 zitiert von 3

Die 1948 geborene Klägerin informierte sich am 22. Januar 1996 bei dem Beklagten - einem niedergelassenen Art …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.03.2003

Das Landgericht hat den Wiederaufnahmeantrag zutreffend als unzulässig betrachtet

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf 3. Strafsenat Beschluss 20.03.2003

Zwischen den Amtsgerichten Langenfeld und Mettmann besteht Streit über die Zuständigkeit für die …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.03.2003

Die Klägerin ist ein nach den Bestimmungen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (nachfolgend: AEG) zugelassenes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.03.2003

Die Beteiligten sind die Eigentümer der im Rubrum näher bezeichneten Wohnungseigentumsanlage

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.03.2003

Die Beschwerde des Antragstellers vom 27. Dezember 2002, die sich gegen den Beschluss des Landgerichts vom …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2003

Der Kläger, der durch einen Abwesenheitspfleger vertreten wird, wurde durch Urteil des LG K... vom 16. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2003

Der klagende Verein wendet sich gegen den Inhalt der Etikettierung, die die Beklagte für ihren "Löwensenf" …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2003

Der Kläger beansprucht Versicherungsleistungen aus der Hausratversicherung (VHB 84) wegen Einbruchdiebstahls

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2003

Der Kläger beansprucht Versicherungsleistungen aus der Hausratversicherung (VHB 84) wegen Einbruchdiebstahls

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2003

Mit Recht hat der Einzelrichter angenommen, dass die Beklagte gemäß § 21 Nr. 1 b), Nr. 3 Abs. 2 VHB 84 i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.03.2003

Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung

Strafrecht Erledigt/eingestellt

OLG Düsseldorf Beschluss 17.03.2003

Mit der unverändert zugelassenen Anklageschrift warf die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten eine gefährliche …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.03.2003

Mit der unverändert zugelassenen Anklageschrift warf die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten eine gefährliche …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.03.2003

Mit der unverändert zugelassenen Anklageschrift warf die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten eine gefährliche …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2003

Der Kläger nimmt die Beklagten auf restlichen Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.03.2003

Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung

Strafrecht Erledigt/eingestellt

OLG Düsseldorf Beschluss 15.03.2003

Der Antragsteller nimmt die Beklagte in seiner Eigenschaft als vorläufiger Insolvenzverwalter der S.

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 13.03.2003

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen Erstellung einer wettbewerbswidrigen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.03.2003 zitiert von 1

Die Klägerin hat gegen die Beklagte Vergütung für Reinigungsarbeiten in dem Bauvorhaben Umbau Gebäude H...... …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.03.2003 zitiert von 3

Die Kläger sind als Teilwohnungseigentümergemeinschaften insoweit rechtlich selbständig als sie die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.03.2003

Mit Kaufvertrag vom 23.09.1999 erwarben die Kläger von der Beklagten einen Audi A 4 Avant TDI zum Preis von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.03.2003 zitiert von 6

Mit Kaufvertrag vom 23.09.1999 erwarben die Kläger von der Beklagten einen Audi A 4 Avant TDI zum Preis von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 12.03.2003

Die Antragsgegnerin (zugleich die Vergabestelle) schrieb im März 2002 ihre Absicht einer Erneuerung der …

Zivilrecht Für nichtig erklärt

OLG Düsseldorf Beschluss 12.03.2003

Die Antragsteller und der Antragsgegner bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft L... in Wuppertal; wegen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.03.2003

Wohnungseigentumsanlage umfasst verschiedene Teileigentumseinheiten und zahlreiche Wohnungen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.03.2003

Wohnungseigentumsanlage umfasst verschiedene Teileigentumseinheiten und zahlreiche Wohnungen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.03.2003

Die Klägerin betreibt eine Werbeagentur

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.03.2003

Die zulässige Berufung hat in der Sache in Höhe eines Betrages von 1.125,68 EUR Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 11.03.2003 zitiert von 1

Die Kostenschuldnerin wendet sich gegen ihre Inanspruchnahme in Höhe der vollen Gerichtskosten für das …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 11.03.2003 zitiert von 3

Die zulässige Berufung hat in der Sache in Höhe eines Betrages von 1.125,68 EUR Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2003

Ihm steht wegen einer schuldhaften Unfallverursachung durch den Beklagten zu 1. ein weiteres Schmerzensgeld …

Zivilrecht Abgeändert