OLG Düsseldorf Juli 2003 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 31.07.2003

Im Jahre 1982 wurde die Wohnungs- und Teileigentumsgemeinschaft A-Zentrum in D. bestehend aus Wohnungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.07.2003

Das Landgericht hat sie zu Unrecht zur Zahlung der Miete für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.1999 abzüglich …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.07.2003

Zum Sachverhalt wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 31.07.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer im Jahre 1999 für einen Betriebsmittelkredit erteilten Bürgschaft …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.07.2003

Zum Sachverhalt wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.07.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 30.07.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.07.2003

Die Beschwerdeführerin betreibt im Stadtgebiet D... und Umgebung ein Stromnetz

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.07.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2003

Der Kläger kaufte laut schriftlichem Vertrag vom 22. April 2002 bei der Beklagten, die mit Kraftfahrzeugen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2003

Die Parteien sind Speditionen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.07.2003

Die Vergabekammer hat dem Nachprüfungsantrag der Antragstellerin stattgegeben und den Antragsgegner …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2003

Die zulässige Berufung der Beklagten hat nur insoweit Erfolg, als ihr im Schadensfall 1 statt vom Landgericht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2003

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Herausgabe des im Tenor genannten Aktienzertifikats (Ablichtung Bl. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.07.2003

Die Beteiligten zu 2 und die Beigeladene produzieren neben drei weiteren chinesischen Unternehmen Vitamin C …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.07.2003

Der klagende Rechtsanwalt kann die an ihn abgetretene Forderung aus dem Rechtsanwaltsdienstvertrag zwischen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.07.2003

Mit notariellem Kaufvertrag des Notars Dr. L. (UR.-NR.: 1138/2001) vom 12.06.2001 erwarben die Kläger von den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.07.2003

Verurteilung wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung

Strafrecht Erledigt/eingestellt

OLG Düsseldorf Beschluss 27.07.2003

Gegen die Verurteilte war durch Urteil des Landgerichts Köln vom 24. März 1992 wegen Untreue in vier Fällen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.07.2003

Die Beteiligten zu 1. und 2. sind Miteigentümer zu je 1/2 des o. a. Grundbesitzes

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2003

Der Kläger verlangt Schadensersatz aus Anlagegeschäften, mit deren Vermittlung er Ende 1995 oder Anfang 1996 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.07.2003

Die Beteiligten haben beim Amtsgericht beantragt, die betroffene Gesellschaft gemäß §§ 335, 335 a HGB zur …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2003

Der Kläger und seine Ehefrau kauften am 06.02.1996 von der Beklagten das Wohnungseigentum P. ... in M.. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 25.07.2003

Die Beteiligten sind Mitglieder der eingangs bezeichneten Wohnungseigentümergemeinschaft, zu der ein größeres …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2003 zitiert von 1

Der Kläger und seine Ehefrau kauften am 06.02.1996 von der Beklagten das Wohnungseigentum P. in M. Hierbei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2003

Die Klägerin war im Rahmen einer Gesamtsanierung der Deponie M. der Stadt B. mit der Durchführung der Erd …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2003

Die Klägerin macht mit der Klage Honorarforderungen aus der steuerlichen Beratung der Beklagten geltend

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2003

Zu Recht hat das Landgericht entschieden, dass dem Kläger unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt der geltend …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2003 zitiert von 3

Die Beklagte schuldet der Klägerin noch die Zahlung von 9.143,69 EUR Restwerklohn, Zug um Zug gegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.07.2003

Die seit 1984 an einem Diabetes mellitus Typ I erkrankte Klägerin suchte am Morgen des 2. Januar 1998 mit den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.07.2003

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 35 02 418 (Anlage K 1; nachfolgend …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.07.2003

Der Betroffene leidet an einer chronischen Psychose mit häufig auftretenden paranoid-halluzinatorischen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.07.2003

Die am 3. Mai 1927 geborene Klägerin litt im Jahre 1997 unter einem Carpaltunnelsyndrom der rechten Hand

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.07.2003

Wie schon im Senatsbeschluss vom 21.5.2003 ausgeführt, hat die Antragstellerin ihre Rügeobliegenheit (§ 107 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.07.2003

Der Kläger und die Beklagte zu 2) sind geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.07.2003 zitiert von 2

Der flüchtige Finanzmakler K..... hatte in der Zeit zwischen 1985 und 2000 ein Kreditsystem unter Kommunen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.07.2003

Der flüchtige Finanzmakler K. hatte in der Zeit zwischen 1985 und 2000 ein Kreditsystem unter Kommunen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.07.2003

Der Kläger nimmt die Beklagte aus seiner auf der Grundlage der ARB 94 abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.07.2003

Beanstandungsfrei hat das Landgericht eine gleiche Verantwortlichkeit des Klägers und des Beklagten zu 1. für …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.07.2003

Die Berufung der Beklagten, mit der sie sich gegen ihre Verurteilung zum Ersatz von 70 % des dem Kläger …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.07.2003

Die Klägerin nimmt den Beklagten als ehemaligen Geschäftsführer der in Insolvenz gefallenen Firma W. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Kartellsenat Beschluss 17.07.2003

Durch die angefochtene Verfügung hat das Bundeskartellamt der Antragstellerin, einem städtischen Energie- und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.07.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.07.2003 zitiert von 2

Die gemäß § 25 Abs. 3 GKG i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.07.2003

Die Klägerin ist Transportversicherer der Firma P. GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.07.2003

Der Kläger ist graduierter Ingenieur aus dem Fachbereich Vermessungswesen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.07.2003

Die Klägerin, die auf einer noch zu vermessenden Teilfläche der Grundstücke K..., Flur ..., Flurstücke 145 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.07.2003

Der Kläger beansprucht aus der Feuerversicherung (für Gebäude VGB 88, Inhaltsversicherung für den …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.07.2003

Die zulässige Berufung der Beklagten richtet sich gegen ihre antragsgemäße Verurteilung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.07.2003

Das Rechtsmittel der Klägerin, das sich nach Abtrennung des gegen den Mitbeklagten Stolte gerichteten und …

Zivilrecht Abgeändert