OLG Düsseldorf September 2004 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.09.2004

Die Zollstelle am hiesigen Flughafen setzte am 2. Dezember 2003 die Überlassung von 300 DVD-Playern aus, die …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.09.2004

Das Landgericht hat zu Recht der Erinnerung der Kostenschuldnerin gegen den Kostenansatz des Landgerichts …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2004

Der Verfügungskläger ist Leitender Polizeidirektor in B, zudem Wohnungsvermieter; die Beklagte verlegt die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 29.09.2004

Der Beteiligte zu 1. ist eingetragener Eigentümer des o. a. Grundbesitzes

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.09.2004

Durch den Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss hat das Landgericht zunächst die Bedürftigkeit der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.09.2004

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht der Klage überwiegend stattgegeben

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.09.2004

Die Beteiligten sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft M. 2 in Mönchengladbach

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.09.2004

Die Verfügungsklägerin hat von der Verfügungsbeklagten im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Kartellsenat Beschluss 22.09.2004

Die Verfügungsklägerin hat von der Verfügungsbeklagten im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.09.2004

Die Verfügungsklägerin hat von der Verfügungsbeklagten im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.09.2004

Die Verfügungsklägerin hat von der Verfügungsbeklagten im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.09.2004

Die Verfügungsklägerin hat von der Verfügungsbeklagten im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.09.2004

Die Verfügungsklägerin hat von der Verfügungsbeklagten im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.09.2004

Die Verfügungsklägerin hat von der Verfügungsbeklagten im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.09.2004

Die Verfügungsklägerin hat von der Verfügungsbeklagten im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.09.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.09.2004

Die Verfügungsklägerin hat von der Verfügungsbeklagten im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.09.2004

Die Verfügungsklägerin hat von der Verfügungsbeklagten im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.09.2004

Der Kläger ist Inhaber der Domain "xyz.de" und Nutzer der E-Mail-Adresse "[email protected]"

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.09.2004

Der als "..." bekannte Antragsteller wurde durch Urteil des Senats vom 15. November 2000 wegen tateinheitlich …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.09.2004

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung einer Beteiligung der beiden Kläger als atypisch stille …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.09.2004

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen des Zustands nach einer operativen Carpaltunntelspaltung auf Zahlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.09.2004

Die am 28.04.1938 geborene Klägerin wurde am 12.08.2001 wegen des Verdachtes auf einen Hörsturz in der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 14.09.2004

Das Landgericht hat es mit Recht abgelehnt, der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Verfügung zu …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.09.2004

Das Landgericht hat es mit Recht abgelehnt, der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Verfügung zu …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.09.2004

Die Anschließung der Beklagten gibt keinen Anlass zu einer Abänderung des angefochtenen Urteils

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.09.2004

Der Kläger ist im Bereich des Stahl- und Anlagenbaus tätig, die Beklagte beschäftigt sich mit der Erstellung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.09.2004

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet des Vertriebs von Kunstkopf-Meßsystemen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Teilurteil 09.09.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten, in …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.09.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 196 05 638 (im Folgenden: Klagepatent), das auf …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.09.2004

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 09.09.2004

Wohnungseigentumsanlage bestand zunächst aus vier Wohnungen und die Gemeinschaft aus vier Mitgliedern

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.09.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 09.09.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten, in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.09.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 09.09.2004

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet des Vertriebs von Kunstkopf-Meßsystemen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.09.2004

Die gemäß § 99 Abs. 2 ZPO analog zulässige und frist- und formgerecht eingelegte sofortige Beschwerde der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.09.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.09.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.09.2004

Die Kläger verlangen von der Beklagten Schadenersatz wegen angeblich mangelhafter Bauleistung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.09.2004

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten - ihrem Vater - als Erben ihres Großvaters Rückzahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.09.2004

Die Klägerin macht als Verkehrshaftungsversicherer der J. GmbH in D. (im folgenden: J.) aus übergegangenem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 03.09.2004

Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht gegen die Betroffenen jeweils wegen vorsätzlicher Teilnahme …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.09.2004

Die zulässige Berufung des Beklagten hat auch in der Sache Erfolg, da das mit der Klage beanstandete …

Zivilrecht Klage abgewiesen