OLG Düsseldorf Oktober 2004 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.10.2004

Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht gegen den Betroffenen wegen "fahrlässiger …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.10.2004

Gegen den am 20. September 2004 in Düsseldorf festgenommenen Verfolgten hat der Senat mit Beschluss vom 8. …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2004

Das Landgericht hat die Beklagte mit Recht zum Schadensersatz in der zuerkannten Höhe verurteilt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2004

Mit ihrer Klage nimmt die Klägerin den Beklagten auf Wiederaufnahme des Bezugs von Bier der Marke "S. K." für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2004

Die Beklagte ist Eigentümerin des Grundstücks Sstraße 15 in Düsseldorf

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2004

Die Beteiligte zu 1. ("G. v. H. GmbH & Co

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.10.2004

Die zulässige Berufung, mit der die Beklagte die Abweisung der Klage auch insoweit verlangt, als ihr das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.10.2004

Zu Recht hat das Landgericht der Beklagten als der unterlegenen Partei (§ 91 ZPO) die Kosten des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 22.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.2004

Mit schriftlichem Kaufvertrag vom 27.05.2000 erwarb der Beklagte bei der Klägerin einen Kamin als Bausatz zum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.2004

Das Landgericht hat mit Urteil vom 17.03.2004 die auf Zahlung des hälftigen Betrages der auf Gewinne aus dem …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.2004

Die Klägerin, eine Krankenversicherung, verlangt von der Beklagten, dem Träger eines Alten- und Pflegeheimes …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

Die Vergabekammer hat durch Beschluss vom 14. Oktober 2003 den Nachprüfungsantrag der Antragstellerin …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 19.10.2004

Die Antragsgegnerin, Apothekerin in R., ließ in einer Anzeige "Joker-Coupons" abdrucken, bei deren Vorlage …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.10.2004

Der Kläger, der durch Beschluss des Amtsgerichts Aachen vom 1. Januar 2002 zum Insolvenzverwalter in dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.10.2004

Die Beteiligten zu 1 bis 22 sind die Wohnungseigentümer der Wohnungseigentumsanlage F. 6 - 10 in Hilden

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.10.2004

Der Kläger, der durch Beschluss des Amtsgerichts Aachen vom 1. Januar 2002 zum Insolvenzverwalter in dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2004

Schadensersatzansprüche der Klägerin in Höhe von 11.500,47 EUR wegen anwaltlicher Pflichtverletzung bei der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2004

Der Kläger macht Ansprüche aus einem zwischen den Rechtsvorgängern der Parteien 1980 geschlossenen, zum …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2004

Die Klägerin ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, deren Gesellschafter u.a. verschiedene Inhaber …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.10.2004

Die Beklagte zu 1) vertreibt als Handelsvertreterin von der Aachener und Münchener Versicherungsgesellschaft …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.10.2004

Zur Begründung wird auf den Inhalt des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.10.2004

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils sowie ergänzend auf die im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.10.2004

Die weiteren Beschwerden der Kostenschuldner gegen den angefochtenen Beschluss sind zulässig, jedoch …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2004

1) Die zulässige Berufung der Beklagten hat einen Teilerfolg, der sich ausschließlich auf den Haftungsgrund …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.10.2004

Die Parteien streiten um die Höhe des von der Beklagten mit Jahresrechnung vom 14. August 2000 für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2004

Die Beklagten hatten von der Klägerin und ihrem Ehemann das Einfamilienhaus R.-B.-Straße 56 in D. gemietet

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2004

Die Beklagten hatten von der Klägerin und ihrem Ehemann das Einfamilienhaus R.-B.-Straße 56 in D. gemietet

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2004

Die Berufung der Klägerin gegen das am 21.02.2003 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2004

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.10.2004

Mit (Telefax-)Schreiben vom 9. Dezember 2003 haben die Beteiligten zu 1. bis zu 3. dem Bundeskartellamt ein …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.10.2004

A. Mit ihrer Klage hat die Klägerin ihre Zulassung zur A. C. 2002 begehrt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.10.2004

Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf 3.665 EUR festgesetzt

Familienrecht

OLG Düsseldorf Teilurteil 07.10.2004

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 89 02 362 (Anlage 1; nachfolgend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2004

Die am 30. November 1958 geborene Klägerin wurde nach einer Einweisung durch ihre behandelnde Gynäkologin Dr. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Kartellsenat Beschluss 06.10.2004

Die Beteiligte zu 1, R. T. R. H. GmbH & Co

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 06.10.2004

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 06.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.10.2004

Die Klägerin, eine Transportversicherungsgesellschaft, macht gegen die Beklagte aus abgetretenem und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 06.10.2004

Die Vergabekammer bei der Bezirksregierung Köln hat dem Nachprüfungsantrag des Antragstellers stattgegeben …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.10.2004

Der auf die Klägerin übergegangene, auf vollen Schadensersatz gerichtete Anspruch ist wegen eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.10.2004

Die Parteien schlossen unter dem 14./27.05.2002 einen Generalplanervertrag betreffend die Modernisierung und …

Zivilrecht Abgeändert