OLG Hamm April 1999 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 29.04.1999 zitiert von 1

Die Strafkammer hat durch den angefochtenen Beschluß die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 29.04.1999

Die Beklagte vertreibt das Arzneimittel "T", dessen Wirkstoff Brennesselwurzeltrockenextrakt ist

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 12. Senat für Familiensachen Beschluss 28.04.1999

OLG Hamm – 12 UF 174/98

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 28.04.1999

In Abänderung des Urteils des Amtsgerichts Gelsenkirchen-Buer vom 25.06.1992 (15 F 209/91) ist der Beklagte …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.04.1999 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer Hausratversicherung, der die VHB 92 zugrundeliegen, aus Anlaß eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.04.1999

Durch den angefochtenen Beschluß hat das Amtsgericht gegen den Widerspruch des Antragsgegners dessen …

Familienrecht

OLG Hamm 8. Senat für Familiensachen Beschluss 27.04.1999

Die Beschwerde des Beklagten gegen die Ablehnung seines Gesuchs auf Bewilligung von Prozeßkostenhilfe zur …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.04.1999

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs.1 ZPO

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 27.04.1999 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen eines Sturzes, den er am 30. November 1997 im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.04.1999 zitiert von 3

Der Beschwerdeführer ist durch Urteil des Landgerichts Siegen vom 12. Oktober 1998 wegen Beihilfe zum …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 1. Senat für Familiensachen Urteil 27.04.1999

Die Klägerin nimmt den Beklagten als Sozialhilfeträgerin aus übergegangenem Recht auf Unterhaltsrückstände …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.04.1999 zitiert von 1

Der Kläger wurde am 12.10.1993 im Marienhospital in F geboren und am nächsten Tag in die Kinderklinik der …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.04.1999

Der am 17.08.1965 geborene Kläger begab sich im März 1993 in die zahnärztliche Behandlung des Beklagten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.04.1999

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 22.04.1999 zitiert von 2

Der Beschwerdeführer, der sich in dieser Sache nach seiner vorläufigen Festnahme am 13. September 1995 vom …

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.04.1999 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.04.1999

Die von dem Kläger erhobene Feststellungsklage ist zulässig

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.04.1999

Versagt bleibt der Beschwerde der Erfolg insoweit, als Prozeßkostenhilfe für eine Klage auf Zahlung …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 20.04.1999

Die Beteiligten zu 3) und zu 4) sind Eltern der Kinder N und I S. Bei der Geburt beider Kinder waren die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 20.04.1999

Die Rechtsverfolgung der Klägerin bietet hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 114 ZPO)

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 20.04.1999

Gegen den Betroffenen, der von Beruf Rechtsanwalt ist, ist durch Bußgeldbescheid des Oberkreisdirektors des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 20.04.1999

Der Kläger ist freiberuflich tätiger Architekt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.04.1999

Die im Jahre 1996 von ihrem Ehemann geschiedene Beklagte und der noch heute verheiratete Kläger lernten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 19.04.1999

Der Beklagte erwarb durch notariellen Vertrag vom 13.12.1991 von der Firma I5 und N GmbH i. A. Maschinen und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 13. Zivilsenat Urteil 19.04.1999

Der Kläger begehrt Schadensersatz aus Anlaß eines Verkehrsunfalls, der sich am 12. August 1997 in V.-I. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.04.1999

Die Parteien waren seit dem 19.10.1984 miteinander verheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.04.1999

Mit der Anschlußberufung hat die Klägerin weitgehend Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 16.04.1999

Der Kläger nimmt den Beklagten aus einer Feuerversicherung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.04.1999

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 15.04.1999

Der Beteiligte zu 1) ist Verwalter in dem auf eigenen Antrag des Gemeinschuldners vom 28.10.1996 am …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 15.04.1999

Durch das angefochtene Urteil ist der Betroffene wegen "einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit im …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 15.04.1999

Die Parteien streiten um Ersatz des Schadens an dem Pkw der Klägerin aus einem Verkehrsunfall vom 30.10.1997 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.04.1999

Die Kläger nehmen die Beklagten nach dem Kauf eines Hausgrundstücks gemäß notariellem Vertrag vom 02.03.1996 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.04.1999 zitiert von 4

Der Kläger hat die Beklagten aus dem Grunde nach unstreitiger voller Haftung aus einem Unfall vom 26.11.1996 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.04.1999

Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Raubes im Zustand verminderter Schuldfähigkeit im minder schweren Fall …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 08.04.1999

Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Straßenverkehr in Tateinheit mit vorsätzlichem Fahren ohne …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 08.04.1999

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 08.04.1999

Der Antragsteller ist griechischer Staatsangehöriger

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 08.04.1999 zitiert von 2

Der Antragsteller ist durch Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 4. Februar 1987 wegen schwerer räuberischer …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen