OLG Hamm April 2004 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 29.04.2004 zitiert von 1

Gegen den Betroffenen ist durch Bußgeldbescheid des Landrats des Kreises C2 vom 30. Mai 2003 wegen …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Urteil 29.04.2004

Der Kläger belieferte die Gemeinschuldnerin, die Firma X GmbH, regelmäßig mit Schaffellen und aus Fellen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.04.2004

Eine Berufung kann auch darauf gestützt werden, die Erledigung der Hauptsache festzustellen, wenn das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.04.2004 zitiert von 1

Standesamtsaufsicht sofortige Beschwerde erhoben

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 29.04.2004 zitiert von 3

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen mit Urteil vom 12. Januar 2004 wegen eines fahrlässigen Verstoßes …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 29.04.2004 zitiert von 1

Die Berufung der Beklagten, mit der sie sich ausschließlich dagegen wendet, daß das Landgericht den Wegfall …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.04.2004

Der Beteiligte zu 1) nimmt in dem vorliegenden Verfahren die Beteiligten zu 2) bis 4) auf Erstattung von …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.04.2004

Der am 17.08.1983 geborene und zum Zeitpunkt der am 26.03.2002 erfolgten Einreichung seines …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.04.2004

Die Klägerin betreibt einen metallverarbeitenden Betrieb

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 28.04.2004 zitiert von 2

Der am 17.08.1983 geborene und zum Zeitpunkt der am 26.03.2002 erfolgten Einreichung seines …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.04.2004 zitiert von 1

Der Senat nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 26.04.2004 zitiert von 1

Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Straßenverkehr

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 26.04.2004 zitiert von 2

Zugunsten der Beklagten wurde im Jahr 1993 ein Miteigentumsanteil an einem Hausgrundstück in M, verbunden mit …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 26.04.2004 zitiert von 2

Das Amtsgericht - Jugendschöffengericht - Recklinghausen hat den Angeklagten wegen gefährlicher …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 23.04.2004 zitiert von 1

Der Kläger, das Kind des Beklagten aus einer nichtehelichen Beziehung, macht Unterhaltsansprüche gegen seinen …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 23.04.2004

Die im Jahre 1966 geborene Klägerin schloss mit der Beklagten im Sommer 1990 zwei Lebensversicherungsverträge …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.04.2004 zitiert von 2

Die Beklagten sind gemäß §§ 7, 17 StVG, § 823 BGB, § 3 Nr. 1 PflVG verpflichtet, den der Klägerin beim Unfall …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 22.04.2004

Der dem Vergütungsverfahren zugrundeliegende Rechtsstreit vor dem Landgericht Dortmund ist durch eine …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 22.04.2004

Der dem Vergütungsverfahren zugrundeliegende Rechtsstreit vor dem Landgericht Dortmund ist durch eine …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 20.04.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1) bis 5) sind die Miteigentümer der vorbezeichneten Wohnungseigentumsanlage; die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.04.2004

Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge jeweils

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 20.04.2004

Der Senat nimmt Bezug auf sein früheres Urteil vom 22. Februar 2000 - 21 U 120/98 - und auf das Urteil des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.04.2004

Verurteilung wegen vorsätzlichen Vollrausches

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 16.04.2004

Der Antragsgegner hat die vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus der im …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 15.04.2004 zitiert von 1

Am ####2003 wurde im Evangelischen Krankenhaus J1 in J ein Mädchen geboren

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.04.2004

Am 22.01.2003 wurde im T in M ein Knabe geboren

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 08.04.2004

Hinsichtlich des Ausgleichs der gesetzlichen Rentenanwartschaften der Parteien bei der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 08.04.2004

Die Beteiligten zu 2) bis 10) sind die Miteigentümer der vorbezeichneten Wohnungseigentumsanlage, die durch …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 05.04.2004 zitiert von 1

Die Klägerin will den Beklagten auf Zahlung der Hälfte der Kosten für eine Klassenfahrt in Höhe von 110,- € …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 01.04.2004

Die Beteiligten zu 1) bis 5) sowie 7) bilden die o.a

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 01.04.2004 zitiert von 1

Der Betroffene wurde durch Urteil des Amtsgerichts Herford vom 13. Mai 2003 wegen fahrlässiger Überschreitung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 01.04.2004

Die Betroffene gehört seit ihrer Kindheit der Glaubensgemeinschaft der A an

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen