OLG Hamm Mai 2004 – Entscheidungen

OLG Hamm Urteil 28.05.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.05.2004 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten die Bezahlung eines Steuerberaterhonorars in Höhe von 1.613,11 € nebst …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.05.2004 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen vermeintlicher Versäumnisse bei der Realisierung von Forderungen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.05.2004

Hinsichtlich der erstinstanzlichen Parteivortrags wird Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.05.2004

Auf den Inhalt der tatsächlichen Feststellungen und der rechtlichen Erwägungen im angefochtenen Urteil wird …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 27.05.2004 zitiert von 1

Die weitere Beschwerde wird mit der Maßgabe der nachfolgenden Klarstellung des angefochtenen Beschlusses …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 27.05.2004 zitiert von 3

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Geschwindigkeitsüberschreitung nach den §§ 41 Abs. 2

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 27.05.2004 zitiert von 9

Die an keine Frist gebundene weitere Beschwerde ist nach den §§ 19, 20, 27 FGGG i.V.m

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 27.05.2004

Auf den Inhalt der tatsächlichen Feststellungen und der rechtlichen Erwägungen im angefochtenen Urteil wird …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.05.2004

Die Kläger nehmen die Beklagten auf Zahlung von Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.05.2004

Die am ####1949 geborene Klägerin begehrt von dem Beklagten – dessen Patientin sie seit 1991 war …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.05.2004

Die am ####1959 geborene Klägerin, die halbtags als Arzthelferin in einer internistischen Praxis arbeitete …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.05.2004

Der Beklagte ist der Vater der Klägerin, die am 24.05.1988 geboren ist

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 25.05.2004 LS zitiert von 21

Im Allgemeinen begründen geringe Unebenheiten bis zu 2 cm im Belag von Verkehrsflächen für Fußgänger …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 25.05.2004 LS zitiert von 2

Es besteht keine allgemeine Verkehrssicherungspflicht der Gemeinden, die Oberflächen von Fahrbahnen in einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.05.2004 zitiert von 3

Die Parteien hatten bei Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags ein kumuliertes Nettoeinkommen von 2.300 €

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.05.2004

Die sofortige Beschwerde, mit der die Antragstellerin ausweislich der Beschwerdebegründung nicht die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.05.2004

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Zahlung materiellen Schadensersatzes, eines Schmerzensgeldes sowie in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.05.2004

Der Antragsteller, der zuletzt bis August 2001 als Drahtzieher bei der Fa.M & T in B gearbeitet hat, begehrt …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.05.2004

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen, mit dem das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.05.2004

Die Klägerin war Alleingesellschafterin der 1998 in Konkurs gegangenen U Werbeagentur und E2 H in X und hatte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 18.05.2004 zitiert von 9

Der Betroffene befand sich in der Zeit vom 31. Januar 2002 bis zum 26. April 2004 in Strafhaft

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 17.05.2004

Der am ####1957 geborene Kläger, der bereits mehrere ambulante Krampfaderoperationen hinter sich gebracht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.05.2004 zitiert von 2

(von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.05.2004

Der Senat nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.05.2004 zitiert von 6

Der Beklagte legte am 15. Juni 1978 vor der TU C mit Erfolg (Note: sehr gut) die Diplom-Hauptprüfung der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.05.2004

"Nur diesen Samstag 13.09., von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr!

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 12.05.2004

Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat, die Rechtssache …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2004 zitiert von 1

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2004 zitiert von 1

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Urteil, auf das wegen der tatsächlichen Feststellungen und der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.05.2004

Der am ####1978 geborene Kläger erlitt am 14.1.1999 einen Arbeitsunfall, bei dem ein Draht in sein rechtes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.05.2004

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Trennungsunterhalt für den Zeitraum von Februar 2001 bis einschließlich …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.05.2004 zitiert von 1

Der Beteiligte zu 1) ist seit dem 15.10.1980 als Eigentümer des vorgenannten Grundstücks im Grundbuch …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.05.2004

Teilweise abzuändern ist lediglich die erstinstanzliche Kostenentscheidung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.05.2004 zitiert von 1

Am 15. Dezember 2002 gegen 21.30 Uhr befuhr der Kläger in L die Straße T und stieß im Bereich der Einmündung …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.05.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte als Herstellerin eines Glas-Windlichts in Anspruch infolge eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.05.2004

Die am 12.10.1964 geborene Kindesmutter und der am 14.04.1959 geborene Kindesvater hatten am 18.05.1990 (nach …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.05.2004 zitiert von 2

Hinsichtlich des erstinstanzlichen Parteivorbringens wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 4. Strafsenat Beschluss 07.05.2004

Das Befangenheitsgesuch gegen den Richter am Oberlandesgericht Eist unzulässig, da dieser nicht an der zu …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Urteil 07.05.2004 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt mit Rücksicht auf eine bei der Beklagten genommenen Vollkaskoversicherung einen Betrag …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.05.2004 zitiert von 1

Die Klägerin war für die Beklagte auf der Grundlage eines Gebietsleitervertrages vom 30.10.1992 mit Wirkung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.05.2004

Die Klägerin war als Reinigungskraft bei der Firma X angestellt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.05.2004 zitiert von 1

Durch rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts Siegen vom 11. Juni 2001 ist gegen den Angeklagten wegen …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 05.05.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten unter dem Gesichtspunkt einer fehlerhaften Behandlung ihres …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.05.2004

Der Kläger, der einen Kfz-Handel betreibt, begehrt aus einer bei der Beklagten genommenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 05.05.2004

Die minderjährigen Antragsteller begehren die Einbenennung

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 04.05.2004

Die Beteiligten zu 1) bis 4) bilden die X-Straße in G1

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 04.05.2004

Die Beteiligten zu 1) bis 8) bilden die im Betreff näher gekennzeichnete Wohnungseigentümergemeinschaft, die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.05.2004

Die Klägerin betreibt seit 1987 ein auf die Vermittlung von Last-Minute-Reisen ausgerichtetes Reiseunternehmen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen