OLG Düsseldorf Mai 2004 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Die Klägerin begehrt die Unzulässigkeiterklärung der Zwangsvollstreckung aus zwei notariell beurkundeten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Zwischen den beiden Parteien, der in L./Italien ansässigen Klägerin und der in K./Deutschland ansässigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von 26.660,16 EUR für die Lieferung von Strom, Gas und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes, des als Zeugen vernommenen Herrn E. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Die Klägerin begehrt die Unzulässigkeiterklärung der Zwangsvollstreckung aus zwei notariell beurkundeten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Schlussurteil 27.05.2004

Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf das Teilurteil des Senats vom 21. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2004

Die Klägerin, eine Herstellerin von Backzutaten, die in M. ein Werk zur Hefeproduktion betreibt, nimmt die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.05.2004

Das zulässige Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.05.2004

Die am 01.04.2004 bei Gericht eingegangene Beschwerde des Beklagten (Bl. 119 GA) ist als sofortige Beschwerde …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2004

Der Kläger, der eine Autovermietung betreibt, vermietete aufgrund Mietvertrages vom 07.06.2000 (Bl. 17 GA) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2004

Die Arrestklägerin (im folgenden: Klägerin) hat wegen (Schadenersatz-) Ansprüchen in Höhe von 610.984,95 EUR …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2004

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszug wird auf die tatsächlichen Feststellungen in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2004

Die Klägerin verlangt von der Beklagten nach deren Kündigung des Werkvertrages die Zahlung von Vergütung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.05.2004

Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz wegen der Vermittlung betrügerischer Kapitalanlagen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.05.2004

Die Parteien sind Rechtsanwälte

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.05.2004

Der Kläger macht im Urkundenprozess Ansprüche aus einer Versorgungszusagevereinbarung der Parteien vom …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.05.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.05.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.05.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 25.05.2004

Die am 26.02.2004 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde der Kläger (Bl. 179 GA) gegen den ihren …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 25.05.2004

Beide Berufungen sind zulässig, aber unbegründet

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2004

Das landgerichtliche Urteil ist richtig und auch nach erneuter Überprüfung ergeben sich keine Gründe für die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.05.2004

Die Beklagten erbauten 1998/99 ein Einfamilienreihenhaus

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.05.2004

Die Beklagten erbauten 1998/99 ein Einfamilienreihenhaus

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.05.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.05.2004

Der Widerkläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer angeblich durch die Drittwiderbeklagte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.05.2004

Sie kann von den Beklagten als Gesamtschuldnern gemäß § 286 Abs. 1 BGB Zahlung von Schadensersatz in Höhe von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 17.05.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 17.05.2004

Wegen des Parteivorbringens erster Instanz sowie des Inhalts der Entscheidungsgründe wird gemäß § 540 Abs. 1 …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.05.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.05.2004

Der Beteiligte zu 1. hat von der U. GmbH mit notariellem Kaufvertrag vom 29.09.1999 einen Miteigentumsanteil …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.05.2004

Die Klägerin macht als eingetragene Inhaberin des unter anderem mit Wirkung für die Bundesrepublik …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.05.2004

Die am 28. Juli 1950 geborene Klägerin litt Ende Juli 1995 unter persistierenden Schmerzen im Oberbauch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 13.05.2004

Das am 13.04.2004 bei Gericht eingegangene Rechtsmittel des Kostenschuldners (Bl. 73 GA) richtet sich gegen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.05.2004

Mit der am 07.07.1995 zugestellten Klage begehrt die Klägerin vom Beklagten, einem Architekten, Schadensersatz

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen