OLG Köln Juli 2001 – Entscheidungen – Seite 2

OLG Köln Urteil 10.07.2001 zitiert von 4

Die Klägerin ist eine gem. § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung von Verpackungsabfällen (im …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.07.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.07.2001 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 10.07.2001

Dies gilt für die mit dem Hauptantrag geltend gemachte Klage auf Erteilung einer Deckungszusage ebenso wie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 09.07.2001

Die gemäß § 11 Abs. 1 RpflG i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 09.07.2001

Die Entscheidung des Landgerichts beruht weder auf Verfahrens- noch auf sonstigen Rechtsfehlern

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 09.07.2001 zitiert von 6

Mit notariellem Vertrag vom 14. August 2000 schlossen die Beteiligten zu 1.-3. als Eigentümer des …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 06.07.2001

Der Betroffene ist durch Urteil des Amtsgerichts L. vom 27. September 1999 wegen einer fahrlässigen …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 06.07.2001

Die zulässigen Berufungen beider Parteien haben in sachlicher Hinsicht teilweise Erfolg, während sie im …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 06.07.2001

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Geschwindigkeitsüberschreitung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 05.07.2001

Der Kläger nimmt den Beklagten als Sohn der am 31.7.1907 geborenen A.G., die in einem Heim des Klägers …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 05.07.2001

Die Beteiligten zu 1. bis 3. sind die Mitglieder der "kleinen Wohnungseigentümergemeinschaft 09 (Bürohochhaus …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 05.07.2001 zitiert von 1

Durch den angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht - Familiengericht - Wipperfürth die vom Antragsteller …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 05.07.2001

Das Amtsgericht Aachen hat den Angeklagten durch Urteil vom 15. Mai 2001 von dem Vorwurf des unerlaubten …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Köln Urteil 05.07.2001

Das Familiengericht hat die Klage, mit der der Kläger die Feststellung begehrte, dass die Beklagte nicht von …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 04.07.2001 zitiert von 3

Mit Schreiben vom 23. Januar 2001 stellte die Gläubigerin wegen einer angeblichen Forderung von 108.486,12 DM …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 04.07.2001

Mit Schreiben vom 23. Januar 2001 stellte die Gläubigerin wegen einer angeblichen Forderung von 108.486,12 DM …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 04.07.2001

Die Beklagte ist die Vertriebsorganisation der "D. Unternehmensgruppe", die unter mehreren Firmen, darunter …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 04.07.2001

Mit Schreiben vom 23. Januar 2001 stellte die Gläubigerin wegen einer angeblichen Forderung von 108.486,12 DM …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 04.07.2001

Mit Schreiben vom 23. Januar 2001 stellte die Gläubigerin wegen einer angeblichen Forderung von 108.486,12 DM …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 03.07.2001

Nach dem Wortlaut des § 281 Abs.2 S.3 ZPO sind Verweisungsbeschlüsse, die - wie im vorliegenden Verfahren …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 03.07.2001

Die Antragsgegnerin hat gegen das ihr am 04.04.2001 zugestellte, vorbezeichnete Versäumnisurteil mit am …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 03.07.2001

Dem Kläger steht ein Anspruch auf Entschädigung nach § 12 Nr. 1 I a bzw. Nr. 1 I b AKB gegen die Beklagte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.07.2001 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO a. F. abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen