Entscheidungen des OLG Oldenburg im Mai 1996

Oberlandesgericht Oldenburg

10 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Oldenburg vom Mai 1996: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10 Entscheidungen

OLG Oldenburg Urteil 29.05.1996 LS

Fährt ein Pkw-Fahrer bei grünem Wechsellichtzeichen in den Kreuzungsbereich ein und muß er wegen in der …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 24.05.1996 LS

Die Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Arrestgesuches unterliegt dem Anwaltszwang.

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 24.05.1996 LS

Haftung des Herstellers eines Rohrreinigungsmittels bei unzureichenden Warnhinweisen.

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 21.05.1996 LS

Die Entscheidung, bei dem Wechsel einer Hüftgelenkendoprothese auf den Einsatz eines Bildwandlers zu …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 21.05.1996 LS

Nach einem Eingriff zum Abbruch einer Zwillingsschwangerschaft (Geminischwangerschaft) schulden Krankenhaus …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 09.05.1996 LS

Kein Widerruf nach § 7 Abs. 2 VerbKrG bei einer vom Gläubiger nicht genehmigten befreienden Schuldübernahme.

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 08.05.1996 LS

Der Versicherer ist nach § 12 Abs. 3 VVG leistungsfrei, wenn der VN zwar Klage einreicht, ein rechtzeitig …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 08.05.1996 LS

Die Zustellung eines französischen Urteils im Wege des "remise au parquet" kann für eine …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 07.05.1996 LS

Zur Darlegung und Beweislast des Vorwurfs einer nicht steril erfolgten Krampfaderoperation (Varizenoperation).

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 02.05.1996 LS

Bei einer nächtlichen Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren, auch innerorts, sind in den Urteilsgründen …

Strafrecht