OVG Berlin-Brandenburg November 2010 – Entscheidungen – Seite 2

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 12.11.2010 LS

Bachelorkombinationsstudiengang mit Lehramtsoption

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 12.11.2010 LS

Zweitfächer der Bachelorkombinationsstudiengänge mit Lehramtsoption sind keine Teilstudiengänge; ihre …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 12.11.2010

Zuverlässigkeit im Luftverkehr (Berufungszulassungverfahren)

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 12.11.2010

Der Antrag der Klägerin, ihr für das vorliegende Klageverfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen, war …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 12.11.2010

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn sich aus den fristgerechten Darlegungen des Rechtsmittelführers ergibt …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 12.11.2010 zitiert von 2

Die Klägerin, eine Kommanditgesellschaft, wendet sich gegen die der Beigeladenen erteilte Sendeerlaubnis zur …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.11.2010

Die Klägerin betreibt in D. eine Geflügelfleischschlachtabfall-Verarbeitungsanlage mit zwei …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 11.11.2010

Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für kieferorthopädische Behandlungen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 11.11.2010

Die Beteiligten streiten um die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für kieferorthopädische Behandlungen im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.11.2010 zitiert von 2

Der zulässige Antrag, gemäß §§ 80 Abs. 5 Satz 1, 80 a Abs. 1 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.11.2010 zitiert von 2

Der Kläger erstrebt von der Beklagten Zugang zu Informationen hinsichtlich des sog. „Sachleistungskonsums“ …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.11.2010

Der 1990 in Berlin geborene Kläger ist kosovarischer Staatsangehöriger und strebt eine kürzere Befristung der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 11.11.2010

Die Klägerin begehrt die Änderung der ihr für den Zeitraum vom 27. November 2001 bis 30. September 2003 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.11.2010

Der Kläger, der eine ihm als Ersatzschule genehmigte Schule mit den Jahrgangsstufen 1 bis 13 betreibt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 11.11.2010

Verwendung von Zwischennoten bei der dienstlichen Beurteilung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.11.2010

Der Kläger begehrt die Erhöhung des ihm für das Haushaltsjahr 2008 bewilligten Privatschulzuschusses

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 11.11.2010 LS

Bolzplatz – Anwendbarkeit der Sportanlagenlärmschutzverordnung

Sozialadäquanz von Kinderlärm

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.11.2010

Der Erinnerungsführer wendet sich gegen die Festsetzung jeweils nur der Mittelgebühr für die im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.11.2010

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Unterrichtsgenehmigung für eine Lehrkraft für den Englischunterricht …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 11.11.2010 LS

Zu den Voraussetzungen der Anwendbarkeit der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) auf einen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.11.2010

Fehlende Umrechnung von Betriebs- in Normvolumen bei Emissionsberichterstattung

Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz · Emissionsberichterstattung · Normvolumen · Zuteilung von Emissionsberechtigungen · Prüfungspflicht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.11.2010

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Sinne von § 123 Abs. 1 VwGO, mit dem die vorläufige …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 09.11.2010

Mit der Klage wendet sich die Klägerin gegen eine heimaufsichtsrechtliche Anordnung des Beklagten, mit der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 09.11.2010

Verpflichtung der Träger von voll- oder teilstationären Pflegeeinrichtungen, für die Bewohner ihrer …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 09.11.2010

Wegen des im einstweiligen Anordnungsverfahren grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die Entscheidung in …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 08.11.2010

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Wohngeld

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 08.11.2010

Nachdem der Kläger und die Beklagte übereinstimmend den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 08.11.2010

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Sinne von § 123 Abs. 1 VwGO, mit dem der Antragsteller …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.11.2010

Der Erinnerungsführer wendet sich gegen die Festsetzung jeweils nur der Mittelgebühr für die im …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 05.11.2010 LS

Das Anbieten und Vermitteln von Sportwetten eines Internetveranstalters ohne behördliche Erlaubnis ist im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 05.11.2010 LS

Untersagung der Veranstaltung und Vermittlung von Sportwetten privater Anbieter

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 05.11.2010

Die Beschwerde gegen die gerichtliche Entscheidung über die Erinnerung (Antrag auf gerichtliche Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 05.11.2010

Erledigungsgebühr bei Klage gegen Versetzungsbescheid und Erledigung durch anderweitige Versetzung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 04.11.2010

Der Kläger begehrt die Feststellung der Entschädigungsberechtigung für das Unternehmen K., ehemals ansässig …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 04.11.2010

Die Verfahrensbeteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer vom Beklagten gegenüber dem Kläger erlassenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 03.11.2010

Die Klägerin betreibt öffentliche Telefonstellen auf öffentlichem Straßenland im Bezirk Tempelhof-Schöneberg …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 03.11.2010

Interessenabwägung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bezüglich einer naturschutzrechtlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 03.11.2010

Der Antragsteller, der deutscher Staatsangehöriger ist, wendet sich in dem Verfahren des vorläufigen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 03.11.2010

Der Antragsteller begehrt als Eigentümer des S. in Bad-S. vorläufigen Rechtsschutz gegen den durch Bescheid …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 03.11.2010

Heranziehung zu Sondernutzungsgebühren für den Betrieb öffentlicher Telefonstellen auf öffentlichem …

unterschiedliche Gebührenansätze für private Betreiber und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 03.11.2010

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Tierarztberufs und die …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 02.11.2010

Die Klägerin begehrt die Zustimmung der Friedhofsverwaltung zur Umbettung einer Urne

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 02.11.2010

Streitwert für eine immissionsschutzrechtliche Nachbarklage gegen einen Spielplatz

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 02.11.2010

Die vom Kläger persönlich eingelegte, auf Herabsetzung des Streitwerts gerichtete Streitwertbeschwerde ist …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 02.11.2010

Die Klägerin, die an der Humboldt-Universität im Diplomstudiengang Wirtschaftspädagogik studiert, begehrt die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 02.11.2010

Die auf eine Anhebung des Streitwerts von 5.000 Euro auf mindestens 15.000,- Euro bzw. 30.000,- Euro …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 02.11.2010

Streitwert für eine Grundabtretung und vorläufige Besitzeinweisung nach dem BBergG

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 01.11.2010

Erstattungsfähigkeit der Vorverfahrenskosten iSv VwGO § 162 Abs 1, Abs 2 S 2

Auslandsvertretungen und das Auswärtige Amt sind zusammen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 01.11.2010

Die Erinnerungsführer begehren die Festsetzung von Anwaltskosten für vorgerichtliches Tätigwerden ihrer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen