Entscheidungen des OVG Berlin-Brandenburg im August 2011 – Seite 2

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

114 Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom August 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

114 Entscheidungen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2011

In dem vorliegenden Rechtsstreit begehrt eine in Berlin ansässige Gesellschaft mit beschränkter Haftung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2011

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 VwGO, mit dem die Antragstellerin die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2011

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 VwGO, mit dem der Antragsteller die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 22.08.2011

Verletzung des Willkürverbotes durch den Beschluss des Berliner Senates vom 19.03.2002 zur Zahlung eines …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2011 zitiert von 2

Der Antragsteller bewarb sich zum Einstellungstermin August 2011 um die Aufnahme in den Vorbereitungsdienst …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 22.08.2011

Das Vorbringen des Klägers, das den Prüfungsumfang für das Oberverwaltungsgericht bestimmt (§ 124a Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 95. Senat Beschluss 22.08.2011

Das Verwaltungsgericht als Gericht der Hauptsache hat die Erheblichkeit des Akteninhalts für die Entscheidung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.08.2011

Die Antragstellerin wendet sich im Wege vorläufigen Rechtsschutzes gegen Auskunftspflichten nach dem …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 95. Senat Beschluss 22.08.2011

In-camera-Verfahren: Wirksamkeit einer Sperrerklärung

Anforderungen an die Bezeichnung der Aktenbestandteile · Umfang des Ermessens bei der Entscheidung der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 19.08.2011

Die Klägerin erhielt als Eigentümerin des Hausgrundstückes K… in Berlin aufgrund bestandskräftiger Bescheide …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.08.2011

Die Beteiligten streiten um ein Visum zum Nachzug der Klägerin zu ihrem deutschen Ehemann

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 19.08.2011

Anwendbarkeit von § 183 S 1 und 2 VwGO auf unanfechtbare Behördenentscheidungen nach der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2011 zitiert von 2

Die Antragstellerin hat einen Anordnungsanspruch nicht mit der eine Vorwegnahme der Hauptsache …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 18.08.2011

Der 31jährige Kläger begehrt die Erteilung eines Visums zum Zwecke des Ehegattennachzugs zu der am 20. März …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 18.08.2011

Der Kläger wendet sich gegen seine Umsetzung aus dem Dienst im Spezialeinsatzkommando (SEK) der Berliner …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 18.08.2011 LS

Die Laufbahn des Lehrers mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern gehört zur Laufbahngruppe des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 18.08.2011

Altershöchstgrenze für Polizeibeamte in Spezialkräften

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.08.2011

Der Antrag des 30jährigen Antragstellers, der das Charlotte-Wolff-Kolleg besucht, um nachträglich die …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 18.08.2011 LS

Laufbahngruppe der Lehrer mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.08.2011

Die Kläger sind mazedonische Staatsangehörige und begehren Visa zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.08.2011

Der Kläger wendet sich gegen eine Fahrtenbuchanordnung des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.08.2011

Der Kläger, ein Palästinenser ungeklärter Staatsangehörigkeit, begehrt die Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 70. Senat Beschluss 16.08.2011

Als Teilnehmerin des Flurbereinigungsverfahrens "J…" begehrt die Antragstellerin vorläufigen Rechtsschutz …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.08.2011

Die Antragstellerin ist kamerunische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.08.2011

Die Klägerin, eine ghanaische Staatsangehörige, begehrt die Erteilung eines Visums zum Ehegattennachzug zu …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.08.2011

Die Klägerin begehrt die Einleitung von Disziplinarverfahren gegen Beamte der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 70. Senat Beschluss 16.08.2011

Ausbau einer Dorfstraße im Rahmen der Flurbereinigung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.08.2011

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer ihr versagten straßenrechtlichen Ausnahmegenehmigung zur Nutzung der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.08.2011

Der 29jährige Kläger, der vom Sommersemester 2007 bis zum Wintersemester 2009/2010 an der Hochschule für …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.08.2011 zitiert von 2

Der Kläger betreibt unter der Bezeichnung „T“ neben einer Realschule, für die er seit Beginn des Schuljahres …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 12.08.2011

Die Antragstellerin hat einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§§ 123 Abs. 3 VwGO, 920 Abs. 2 ZPO)

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 11.08.2011

Ausländerrecht: Versagung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Fiktionswirkung · Erlaubnisfiktion · Aussetzungsfiktion

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 11.08.2011

Der angefochtene Beschluss ist nicht aus den vom Antragsteller dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.08.2011

Die Antragstellerin begehrt den Erlass einer einstweiligen Anordnung, durch die der Antragsgegner …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.08.2011

Dabei legt die Kammer den Antrag dahingehend aus, dass die Antragstellerin begehrt, ihr für einen im Ermessen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.08.2011

Das Gericht – vorliegend gemäß § 6 VwGO der Einzelrichter (Beschluss vom 8. Juli 2011) - kann gemäß § 123 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 09.08.2011

Streitwertbestimmung bei einer Feststellungsklage auf staatliche Teilfinanzierung wie eine Partei

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 09.08.2011

Eintragung einer Auskunftssperre im Melderegister

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 09.08.2011

Die Beschwerde, mit der die Prozessbevollmächtigten der Beklagten eine Erhöhung des vom Verwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 09.08.2011

„1. Das Antragsvorbringen zeigt die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 08.08.2011

Die Klägerin betreibt im Souterrain des Hauses B... Straße in 1... Berlin ein Ladengeschäft für den Handel …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 05.08.2011

Die Klägerin wendet sich das endgültige Nichtbestehen der Fortbildungsprüfung zur „Geprüften …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 05.08.2011

Die Klägerin wendet sich gegen eine der Beigeladenen durch Bescheid des Amtes für Forstwirtschaft Templin vom …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 05.08.2011

Abwägung der Interessen des Waldbesitzers und der öffentlichen Interessen der Allgemeinheit bei einer …

subjektiv-rechtlicher Schutz der Interessen benachbarter …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 05.08.2011

Die Beteiligten streiten nach der teilweisen Klagerücknahme um noch etwa 3,8 Mio € weiterer Entschädigung für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 05.08.2011

Die angefochtene Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist nicht aus den vom Antragsgegner dargelegten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 05.08.2011

Gebührenrecht: Verwaltungsgebühr - Vorteilsausgleich, Nutzen einer Amtshandlung für den Gebührenschuldner

Befreiung von der zulässigen Geschoss- und Grundfläche · Grundstücksteilung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 04.08.2011

Mit der begehrten einstweiligen Anordnung würde das Ergebnis des in der gleichen Sache anhängigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 04.08.2011

Die Antragsteller sind Eigentümer einer Wohnung (1. OG links) in dem siebengeschossigen Wohn- und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 04.08.2011

Die von dem Antragsteller in seiner Beschwerdebegründung dargelegten Gründe - nur sie sind vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen