OVG NRW Juni 1997 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 30.06.1997 zitiert von 2

Die Klägerin zu 1) wurde am 24. Januar 1961 in dem Dorf S. im Gebiet Kustanai in Kasachstan geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.06.1997

Die Beschwerde wird nach § 146 Abs. 4 iVm § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zugelassen

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 27.06.1997

Soweit die Klägerin geltend macht, die angefochtene Entscheidung weiche von dem Beschluß des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.1997 zitiert von 6

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks A. 114 in B. (Gemarkung C. Flur 7 Flurstück 1021), das an die A. im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.06.1997 zitiert von 1

Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten gemäß § 130 a Satz 1 VwGO durch Beschluß, weil er die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.06.1997 zitiert von 1

Zunächst kann gemäß § 130 b Satz 1 VwGO auf den Tatbestand des angefochtenen Gerichtsbescheides vom 6. Juni …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.06.1997 zitiert von 3

Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluß nach § 130 a VwGO

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.06.1997 zitiert von 12

Die Klägerin befaßt sich mit Ingenieurberatung in Technik und Wirtschaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.06.1997 zitiert von 1

Der am 1964 geborene Kläger zu 1., die am 1967 geborene Klägerin zu 2., der am 1983 geborene Kläger zu 3. und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.06.1997 zitiert von 1

OVG NRW – 18 B 1187/96

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 24.06.1997

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert zu Recht auf 36.303,02 DM festgesetzt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.06.1997 zitiert von 10

Die Beschwerden des Antragsgegners und der Beigeladenen sind begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.06.1997 zitiert von 6

Die Kläger sind in ungeteilter Erbengemeinschaft Eigentümer der Häuser

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.06.1997 zitiert von 4

Die Klägerin wurde am 21. September 1963 in K. , Temesch, Rumänien, geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.06.1997 zitiert von 1

Der angefochtene Beschluß, durch den der Rechtsstreit an das Landgericht Düsseldorf verwiesen worden ist, ist …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.06.1997 zitiert von 5

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks N. straße 36 in X. , das an die städtische Abfallentsorgung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.06.1997 zitiert von 2

Die Klägerin nutzt gemeinsam mit ihren Familienangehörigen seit 1967 die Obdachlosenunterkunft des Beklagten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.06.1997

OVG NRW – 25 B 1368/97

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.06.1997 zitiert von 1

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtentscheidung des am 6. September 1996 gestellten Antrages auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 19.06.1997

Die Klägerin nutzte gemeinsam mit ihren Kindern seit dem 1. August 1986 aufgrund einer schriftlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.06.1997 zitiert von 1

Dabei legt der Senat zugrunde, daß die angefochtene Verfügung eine einer Anordnung nach § 80 Abs. 5 VwGO …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 18.06.1997 zitiert von 32

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung M. , Flur 29, Flurstück 69 mit der postalischen Anschrift …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.06.1997 zitiert von 5

Die Klägerin ist Eigentümerin des etwa seit Anfang der sechziger Jahre mit einem Wohnhaus bebauten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.06.1997 zitiert von 1

Nach § 11 Abs. 1 Satz 1 BSHG ist Hilfe zum Lebensunterhalt dem zu gewähren, der seinen notwendigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.06.1997

Die gerügte Verletzung des rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG, § 138 Nr. 3 VwGO) durch Ablehnung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.06.1997 zitiert von 2

Der Senat versteht das mit Schriftsatz vom 16. April 1997 eingelegte Rechtsmittel, mit dem "Beschwerde" …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.06.1997 zitiert von 10

Der Antrag auf Bewilligung von Prozeßkosten ist gemäß § 166 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in Verbindung …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 13.06.1997

Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten gemäß § 130 a Satz 1 VwGO durch Beschluß, weil er die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.06.1997 zitiert von 2

Gemäß § 130 a VwGO kann das Oberverwaltungsgericht über eine Berufung u.a. dann durch Beschluß entscheiden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.06.1997

Die Geschäftsführende Direktorin des Kunstgeschichtlichen Instituts der S. -Universität C. , Frau Prof. Dr. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.06.1997

OVG NRW – 2 E 464/97

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 12.06.1997

Bei der in der Zeit vom 21. bis zum 23. Mai 1996 durchgeführten Wahl des Personalrats beim Polizeipräsidium …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.06.1997

Das private Interesse des Antragstellers an der unbefristeten, auf Fahrten des Antragstellers im Auftrag von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 10.06.1997 zitiert von 2

Ein Zulassungsgrund im Sinne des § 146 Abs. 4 in Verbindung mit § 124 Abs. 2 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.06.1997 zitiert von 2

Die 1960 geborene ledige Klägerin ist gelernte Kinderpflegerin und zur Zeit Hausfrau

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 10.06.1997

Die 1965 bzw. 1964 in (Kreis Merkez/Provinz Mardin) geborenen Kläger zu 1. und 2. und ihre Kinder, die 1989 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.06.1997 zitiert von 3

Die 1935 geborene Klägerin steht unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit im Dienst der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.1997

Die Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für das Antragsverfahren ist abzulehnen, weil die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.1997

OVG NRW – 15 A 1832/94

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 09.06.1997

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde hat keinen Erfolg, weil die in den §§ 146 Abs. 4 und 5, 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.06.1997

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan 73370/04 der Antragsgegnerin, der einen Teil des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.06.1997

Die Antragsteller sind Eigentümer des aus den Parzellen 664 und 723 bestehenden Grundstücks Am L. 42 in L.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.06.1997

Die Antragstellerin unterhält in I. -P. einen Steinbruchbetrieb

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.06.1997 zitiert von 25

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung zu Recht und mit zutreffenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.06.1997

Die Klägerin betreibt in 20, mit Er‑laubnis des Beklagten vom 2. Mai 1990 die Spielhalledie über eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 05.06.1997 zitiert von 3

Die Kläger sind die Eltern des Kindes D. , das bis zum 31. Juli 1993 den katholischen Kindergarten St. B. in …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.06.1997 zitiert von 1

Der Senat kann die Berufungen gemäß § 130 a Satz 1 VwGO durch Beschluß zurückweisen, weil er sie einstimmig …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.06.1997

Der 1966 in (Provinz Elazig) geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.06.1997 zitiert von 14

Die Klägerin begehrt Kostenersatz für Erdarbeiten im Zusammenhang mit Maßnahmen des Kampfmittelräumdienstes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.06.1997

Die Entscheidung über sie ergeht gemäß § 83 Abs. 2 BPersVG in entsprechender Anwendung der §§ 87 Abs. 2 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen