OVG NRW Mai 2000 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.05.2000

Die Kläger haben keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, weil ihr Antrag auf Zulassung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2000

Der vom Antragsteller allein geltend gemachte Zulassungsgrund gemäß §§ 146 Abs. 4, 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.05.2000

Der Antrag hat keine Erfolg, denn die Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung nach § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.05.2000 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.05.2000

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder ein der Beurteilung des Senats …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2000

Der Beteiligte macht zunächst geltend, das angefochtene Urteil beruhe auf einer Abweichung vom Urteil des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2000

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde bleibt ohne Erfolg, weil keiner der vom Antragsteller geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2000 zitiert von 1

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotene Interessenabwägung fällt zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.05.2000 zitiert von 18

Der am 1940 in der Türkei geborene Kläger ist seit September 1996 deutscher Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.05.2000 zitiert von 13

Der Kläger ist der Sohn des am 8. August 1997 verstorbenen B. T. , der zuletzt unter der Anschrift Am D. 10 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.05.2000

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotene Interessenabwägung fällt zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.05.2000

Die 1978 geborene Klägerin ist afghanische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.05.2000

Der 1944 geborene Kläger zu 1. und seine Kinder, der 1980 geborene Kläger zu 2. und die 1979 geborene …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.05.2000 zitiert von 15

Die Klägerin zu 1) wurde am 10. Februar 1960 in M. , Sowjetunion, geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2000 zitiert von 2

Das Antragsvorbringen trägt die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.05.2000 zitiert von 5

Der Kläger wurde am 1942 in W. im Kreis M. im Gebiet Akmola in Kasachstan geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.05.2000 zitiert von 12

Die Klägerin erstrebt die Verpflichtung des Beklagten zur Erteilung der Zustimmung zur außerordentlichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2000 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat das Beiladungsbegehren der Beschwerdeführerin in beanstandungsfreier Weise …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2000 zitiert von 3

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit auch hinsichtlich des in die zweite Instanz gelangten Teils in der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 22.05.2000

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 52 "Ortskern L. " - Teilbereich zwischen S. straße …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.05.2000 zitiert von 4

Die 1943 geborene allein stehende Klägerin beantragte am 10. Januar 1994 beim Beklagten die Gewährung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2000 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert zu Recht gemäß § 20 Abs. 3 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.05.2000 zitiert von 2

Mit Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid vom 15. Juli 1991 stellte das Bundesverwaltungsamt - unter …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.05.2000

Das Verwaltungsgericht hat die Kostenerinnerung der Kläger zu Recht und mit zutreffender Begründung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.05.2000

Die Antragsteller wenden sich mit ihrem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 145 "Gewerbegebiet " …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 22.05.2000 zitiert von 2

Der am in T. geborene Kläger ist deutscher Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 22.05.2000

OVG NRW – 18 B 731/00

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.05.2000 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 18.05.2000 zitiert von 18

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem mehrgeschossigen Wohngebäude bebauten Grundstücks L. straße 12 in B.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.05.2000

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.05.2000 zitiert von 9

Es spricht bereits einiges dafür, dass der Antrag unzulässig ist, weil er nicht den Darlegungserfordernissen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2000

OVG NRW – 8 A 1986/00

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 16.05.2000 zitiert von 2

Die Klägerin, Trägerin der orthopädischen und der chirurgischen Universitätsklinik, begehrt vom Beklagten die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.05.2000 zitiert von 17

Die Klägerin, Trägerin einer Klinik und Poliklinik für Kinderheilkunde, begehrt vom Beklagten die Übernahme …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.05.2000 zitiert von 4

OVG NRW – 18 B 1141/98

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 16.05.2000 zitiert von 13

Die Klägerin begehrt als Trägerin einer Klinik für Innere Medizin vom Beklagten die vollständige Übernahme …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.05.2000 zitiert von 12

Die Klägerin begehrt als Trägerin einer Kinderklinik von der Beklagten den Ersatz von Aufwendungen, die ihr …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2000

Die Antragsteller begehren mit ihrem Antrag nach § 47 Abs. 6 VWGO die vorläufige Außervollzugsetzung des vom …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 15.05.2000

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2000

Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Unrecht stattgegeben

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 15.05.2000

Mit Bescheid vom 19. Juli 1994 lehnte die Beklagte (Bundesamt) den Antrag des im Oktober 1991 in die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.05.2000

Der Kläger steht als Soldat auf Zeit im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 12.05.2000 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Änderung ihres Familiennamens dahingehend, diesem das Adelsprädikat "Gräfin von" …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.05.2000 zitiert von 2

Der 1957 geborene Kläger steht als Berufssoldat mit dem Rang eines Majors im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2000 zitiert von 4

Der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.05.2000 zitiert von 18

Die Kläger führen in der Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit eigenen Fahrzeugen u.a

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.05.2000 zitiert von 2

Der 19 geborene Kläger trat im Januar 1965 als Revierförsteranwärter in den Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 11.05.2000

Die 1967 in B. geborene Klägerin absolvierte vom Studienjahr 1986/87 bis einschließlich des Studienjahres …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2000 zitiert von 25

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstücks H. weg 6 in S. -W.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.05.2000

Die Antragstellerinnen sind in ungeteilter Erbengemeinschaft Eigentümerinnen des Grundstücks Gemarkung M. …

Verwaltungsrecht