OVG NRW Januar 2003 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 31.01.2003 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag für die Herstellungskosten der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2003

Der Wiedereinsetzungantrag ist zulässig

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 31.01.2003 zitiert von 5

Die Kläger sind Eigentümer eines Wohnhausgrundstücks und eines Garagengrundstücks am Südring

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 30.01.2003

Mit Schreiben vom 14. Mai 1999 unterrichtete der W. der N. Einrichtungen der I. -I. -V. E. - im Folgenden: W. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.01.2003

Die Beteiligten streiten um Fragen der Zuständigkeit des Gesamtpersonalrats im Verhältnis zu den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.01.2003 zitiert von 7

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2003

Im Frühjahr 2000 wurde in der Dienststelle des Beteiligten das Beschaffungswesen neu organisiert, und zwar im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2003

Die zulässigen Beschwerden sind begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2003

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2003

Die Festsetzung des Gegenstandswerts beruht auf den Regelungen der §§ 10 Abs. 1, 8 Abs. 1, 7 Abs. 1 und 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.01.2003 zitiert von 52

Im Rahmen des Innenstadtkonzepts beschloss der Beklagte am 18. März 1999, an den zukünftigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2003 zitiert von 5

Wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Erlass des angefochtenen Urteils wird entsprechend § 130 b Satz 1 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 28.01.2003

Die zulässige Beschwerde, über die der Fachsenat gemäß § 79 Abs. 2 Satz 1 LPVG NRW, §§ 87 Abs. 3 Satz 1, 85 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.01.2003 zitiert von 20

Die Klägerin betreibt seit 1980 auf einer Vielzahl von Flurstücken unter der Anschrift X. 25 ihr Zentrallager

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2003 zitiert von 15

Aus den von der Antragstellerin dargelegten, gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2003 zitiert von 5

Der Kläger und der Kläger des Parallelverfahrens 13 A 483/01 betreiben zusammen in der Form einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.01.2003 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1) wurde am 29. Juli 1961 in K. in der Russischen Föderation geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2003 zitiert von 2

Die Beschwerde ist insbesondere nicht verfristet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2003

Zulassungsgründe im Sinne des § 78 Abs. 3 AsylVfG sind nicht gegeben bzw. nicht gemäß den Erfordernissen des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2003 zitiert von 62

Der 1969 in Rumänien geborene Kläger, der deutscher Staatsangehöriger ist, absolvierte von 1988 bis 1993 ein …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2003

Das Verwaltungsgericht hat seiner Beurteilung, der Antragsgegner gewähre der Antragstellerin laufende Hilfe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.01.2003 zitiert von 41

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks Gemarkung C. Flur 17 Flurstück 594

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2003 zitiert von 9

Die Voraussetzungen der §§ 114 und 121 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit § 166 VwGO sind jedenfalls deshalb nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.01.2003

Die Klägerin stammt aus der ehemaligen DDR

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.01.2003

Die von der Beklagten als grundsätzlich aufgeworfene Frage, "ob bei der Feststellung von krankheitsbedingten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2003 zitiert von 6

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2003

Aus den vom Antragsteller dargelegten, gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO vom Senat nur zu prüfenden Gründen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.2003 zitiert von 6

Die Klägerin betreibt u.a

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.01.2003

Die Klägerin betreibt u.a

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.01.2003

Die Abweichungsrüge nach § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG greift nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2003 zitiert von 11

Die Klägerin betreibt u.a

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.01.2003 zitiert von 2

Mit ihrem Beschwerdevorbringen wenden sich die Antragsteller ausschließlich gegen die erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2003 zitiert von 3

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Beschluss 17.01.2003

Entgegen der Auffassung des Klägers genügt der hierzu gestellte Zulassungsantrag insoweit, als mit ihm eine …

Verwaltungsrecht Stattgegeben

OVG NRW Beschluss 16.01.2003 zitiert von 1

Die Darlegungen in der Antragsschrift begründen nicht die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.01.2003

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu prüfen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.01.2003 zitiert von 22

Die Antragstellerin ist auf diesen Antrag beschränkt, hat namentlich nicht die Möglichkeit, wegen der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.01.2003 zitiert von 10

Der 1951 in S. geborene Kläger, der die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, betreibt seit 1986 eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.01.2003

Die Beschwerde, über die der Fachsenat gemäß § 79 Abs. 2 Satz 1 LPVG NRW, §§ 87 Abs. 2 Satz 1, 85 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Urteil 14.01.2003

Die Beklagte betreibt seit März 1985 in der G. -F. -Straße 44 in von der Erbengemeinschaft T. angemieteten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.01.2003

Dem Zulassungsantrag lassen sich weder die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.01.2003 zitiert von 36

Insbesondere spricht alles für die Richtigkeit der Einschätzung des Verwaltungsgerichts, dass die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.01.2003 zitiert von 13

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.01.2003 zitiert von 13

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.01.2003 zitiert von 8

Die Beschwerde ist gemäß § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO als unzulässig zu verwerfen, weil es an einem der in § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.01.2003

Der vorliegenden Rechtssache kommt die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.01.2003 zitiert von 4

Ein mit Schreiben vom 20. Dezember 2001 gestellter Antrag der Antragsteller mit gleichem Wortlaut wurde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.01.2003

Die Klägerin hat keine Gründe für eine Zulassung der Berufung im Sinne des § 124 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.01.2003 zitiert von 13

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.01.2003

Er ist unzulässig, soweit er die Kläger zu 1., 2., und 4. bis 8. betrifft

Verwaltungsrecht