OVG NRW April 2007 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 30.04.2007 zitiert von 1

Der im 00.00.0000 geborene Kläger stand als Berufssoldat im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2007 zitiert von 1

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 30.04.2007 zitiert von 1

Unabhängig davon, ob die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 30.04.2007 zitiert von 12

Wer von ihnen die Versorgungslasten für die Beamtinnen und Beamten der Straßenbauverwaltung zu tragen hat …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2007 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2007 zitiert von 6

Die von dem Kläger geltend gemachten ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2007 zitiert von 3

Das an die Antragstellerin gerichtete Verbot vom 23. Oktober 2006, ihre praktische Ausbildung am K. -L. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.04.2007 zitiert von 3

Dem Antragsteller steht für das Beschwerdeverfahren die beantragte Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.04.2007

Die Antragstellerin betreibt einen Tagebau u. a. für Quarzkiese in der Gemarkung G. in der Stadt S.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, im Rahmen des Art. 116 Abs. 1 GG sei eine Verwirklichung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2007

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2007

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2007 zitiert von 18

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.04.2007

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 43 N "O. -Süd-West, Teil A"

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.04.2007

Der Antragsteller ist Inhaber eines an der G.---------straße in F. gelegenen landwirtschaftlichen Betriebs

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2007 zitiert von 7

Die an die Antragstellerin gerichtete Aufforderung des Antragsgegners vom 16. Januar 2007, sich einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.04.2007

Die 1958 geborene Klägerin - vormals zu 2. - , eine Staatsangehörige der ehemaligen SFR Jugoslawien, kommt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.04.2007 zitiert von 13

Die von der Antragsgegnerin dargelegten Gründe gebieten eine Änderung des angefochtenen Beschlusses

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.04.2007 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Berücksichtigung einer Lehrzulage bei der Berechnung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.04.2007 zitiert von 2

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2007 zitiert von 5

Es kann dahinstehen, ob der hier ausschließlich in Rede stehende Einwand der Verfassungswidrigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2007

Das Verwaltungsgericht hat die Grundsätze, nach denen bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.04.2007 zitiert von 2

Es kann dahinstehen, ob der Antrag auf Zulassung der Berufung aufgrund der freiwilligen Ausreise des Klägers …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.2007 zitiert von 11

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2007 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2007

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach § 3 BDG i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2007

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.04.2007 zitiert von 8

Genehmigung einer solarenergiebetriebenen Taxirufsäule am Bahnhof

Sondernutzungserlaubnis · Straßenrecht · Solarenergie · Taxistand · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.04.2007 zitiert von 3

Einstellung des Verfahrens wegen Erledigung und Rechtmäßigkeit der Ordnungsverfügung

Sofortvollzug · Aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 · Erledigung · Rechtmäßigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.04.2007 zitiert von 4

Sofortvollzug von Untersagung der Vermittlung von Sportwetten

Sofortvollzug · Sportwetten · Ordnungsverfügung · VwGO § 80 · Glücksspiel

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.04.2007

Die Klägerin hat keinen der in § 124 Abs. 2 VwGO aufgeführten Zulassungsgründe in einer den Anforderungen des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.04.2007

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 5 "Auf'm großen I. " der Antragsgegnerin, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2007 zitiert von 1

Zulassung als Rechtsanwalt nach Ablauf der Rechtsmittelfrist

Rechtsmittelfrist · Zulassung als Rechtsanwalt · VwGO § 67 Abs. 1 · Erfordernis der Vertretung · einzelne Rechtsmittelzulassung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2007 zitiert von 3

Diese Feststellung gilt zunächst in Bezug auf den in erster Linie geltend gemachten Zulassungsgrund der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2007 zitiert von 15

Einstweilige Anordnung gegen Dienstzugehörigkeitsänderung abgelehnt

Einstweilige Anordnung · Beamtenverhältnis · Dienstherrnwechsel · Sofortvollzug · Vorwegnahme der Hauptsache

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2007 zitiert von 16

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Gerichtsbescheids des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2007 zitiert von 6

Ablehnung der Berufungszulassung bei Grundsicherungsanspruch

Berufungszulassung · Grundsicherung · VwGO § 124 · Prozessökonomie · Einkommens- und Vermögensprüfung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.04.2007

Umwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen fehlender Rechtfertigung der Flächennutzung

Bebauungsplan · Normenkontrolle · Flächennutzungsplan · Städtebaurecht · Unwirksamkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.04.2007

Unwirksamkeit eines Bebauungsplans zur Anlegung einer Entlastungsstraße

Bebauungsplan · BauGB · Verkehrsplanung · Unwirksamkeit · Mischgebiet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwältin I. ist unbegründet …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 18.04.2007

Es bedarf keiner Entscheidung, ob der Antrag auf Zulassung der Berufung bereits an den gem. § 124a Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2007

OVG NRW – 12 A 721/07

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Beschluss 18.04.2007 zitiert von 70

Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.04.2007 zitiert von 14

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2007 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.04.2007 zitiert von 2

Er legt nicht in einer den Anforderungen des § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO genügenden Weise das Vorliegen von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.04.2007 zitiert von 5

Der frühere Kläger K. I. war bis zum 27. Januar 2002 Eigentümer des 3.139 m² großen Grundstücks Gemarkung S. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 17.04.2007

Die unter dem 6. April 2007 erhobene "Gehörsrüge", die der Senat trotz des in ihr angegebenen Aktenzeichens …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Urteil 17.04.2007

Der am 13. Mai 1956 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und gehört …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.04.2007

Gemäß § 152 a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung beschwerten …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen