OVG NRW Mai 2007 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 22.05.2007 zitiert von 5

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2007 zitiert von 1

Aus den mit der Beschwerde innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO dargelegten Gründen, die der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.05.2007 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die für das Veranlagungsjahr 1999 festgesetzte Abwasserabgabe

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 21.05.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Versäumung der Nacherklärungsfrist des Art. 3 Abs. 7 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2007

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils, § 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2007 zitiert von 1

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin erfülle nicht die Voraussetzung des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Angaben zum Gebrauch der deutschen Sprache seitens des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, bei dem Kläger handele es sich um ein eheliches Kind und damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, bei dem Kläger handele es sich um ein eheliches Kind und damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2007 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.05.2007

Die Klägerinnen der Verfahren zu 1. bis 6. sind Städte aus der Umgebung des von der Beigeladenen betriebenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 16.05.2007

Die Klägerinnen der Verfahren zu 1. bis 6. sind Städte aus der Umgebung des von der Beigeladenen betriebenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 16.05.2007

Die Klägerinnen der Verfahren zu 1. bis 6. sind Städte aus der Umgebung des von der Beigeladenen betriebenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2007

Gemäß § 47 Abs. 6 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung erlassen, wenn dies zur Abwehr …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2007 zitiert von 1

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), rechtfertigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.05.2007

Die Verfahren werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 16.05.2007

Die Verfahren werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 16.05.2007

Die Klägerinnen der Verfahren zu 1. bis 6. sind Städte aus der Umgebung des von der Beigeladenen betriebenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2007

Soweit die Klägerin geltend macht, dass die Rechtssache besondere tatsächliche oder rechtliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.05.2007

Die Klägerinnen der Verfahren zu 1. bis 6. sind Städte aus der Umgebung des von der Beigeladenen betriebenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 16.05.2007

Die Klägerinnen der Verfahren zu 1. bis 6. sind Städte aus der Umgebung des von der Beigeladenen betriebenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 16.05.2007

Die Klägerinnen der Verfahren zu 1. bis 6. sind Städte aus der Umgebung des von der Beigeladenen betriebenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2007

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft der Senat in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (§§ 80, 80 a und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2007 zitiert von 6

Der Aussetzungsantrag ist begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.05.2007 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird voraussichtlich abzulehnen sein (vgl. § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2007 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat die Grundsätze, nach denen bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2007 zitiert von 14

Der am 22. Januar 1982 geborene Antragsteller ist türkischer Staatsangehöriger und hat von Geburt an in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.05.2007

OVG NRW – 8 B 265/07.AK

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 14.05.2007 zitiert von 2

Aus den vom Kläger dargelegten Gründen ergeben sich weder die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2007 zitiert von 16

Es stellt nicht die Annahme des Verwaltungsgerichts ernstlich in Frage, der Kläger erfülle auch dann, wenn …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2007

Das Verwaltungsgericht hat die im Tenor genannten Rechtssekretäre zutreffend zurückgewiesen, weil ihre …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.05.2007

Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg, weil das Bestehen eines die Bewilligung der begehrten Hilfeleistungen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.05.2007

Der allein geltend gemachte Verfahrensmangel (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2007 zitiert von 10

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu prüfen hat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.05.2007 zitiert von 9

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Ablehnung der Einbürgerung der Kläger nach § 13 StAG sei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.05.2007

Zur Begründung seiner Entscheidung hat sich das Verwaltungsgericht auf den Standpunkt gestellt, der Kläger …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.05.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht mit der Antragsbegründung sinngemäß allein den Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.05.2007 zitiert von 24

Die zulässigen Beschwerden sind begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.05.2007 zitiert von 5

Der Senat hat mit Beschluss vom 28. Juni 2006 - 6 B 618/06 - entschieden, dass die dienstliche Beurteilung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.05.2007 zitiert von 15

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Genehmigung für den Betrieb einer Taxe in C. I.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 08.05.2007 zitiert von 11

Die Antragstellerin hat für den Umbau eines Wohngebäudes im vereinfachten Genehmigungsverfahren am 4. Februar …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.05.2007

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Wertfestsetzung im vorliegenden Fall …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.05.2007 zitiert von 34

Die Beigeladene betreibt im Duisburger Norden seit langem das Hüttenwerk Hamborn, das aus den Werken …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.05.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, ein Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Erklärung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.05.2007

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstücks C. . 3 (Gemarkung L. , Flur 30, Flurstück 268)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.05.2007

Die Antragstellerin wendet sich gegen die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 6246 Sa/03 (6246 9/03) der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.05.2007 zitiert von 15

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.05.2007

Der vom Kläger (allein) geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.05.2007 zitiert von 8

Das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist infolge der übereinstimmenden Erklärungen des …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 04.05.2007

Die Begründung der im Widerspruchsbescheid vom 7. März 2007 angeordneten sofortigen Vollziehung wird den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen