OVG NRW September 2007 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 17.09.2007 zitiert von 3

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), geben keine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.09.2007

Es vermag nicht die Annahme des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, die Klägerin sei nicht ohne Verschulden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.09.2007

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil mit ihr keine tatsächlichen Umstände dargelegt werden, aus denen sich …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.09.2007 zitiert von 4

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.09.2007 zitiert von 7

Dem Kläger ist für das erstinstanzliche Verfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen, weil er nach seinen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.09.2007 zitiert von 10

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.09.2007

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 81 "M. F. / T.----weg / M. Str." der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.09.2007 zitiert von 9

Mit dem Vortrag, das Verwaltungsgericht habe es zu Unrecht unterlassen, ein gerichtliches …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.09.2007

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 76 "G. -T. X. " der Antragsgegnerin, weil dieser in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.09.2007

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.09.2007 zitiert von 5

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft der Senat in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (§§ 80, 80 a und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.09.2007

Die Streitwertbeschwerde hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2007

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft der Senat in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (§§ 80, 80 a und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.09.2007 zitiert von 6

Mit Ihrer Beschwerde rügt die Antragstellerin ausschließlich, das Verwaltungsgericht habe statt über die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.09.2007

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, der gegen den Zustimmungsbescheid des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.09.2007 zitiert von 19

Der Kläger begehrt die Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage vom Typ Enercon …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 9. Senat Beschluss 11.09.2007 zitiert von 1

Der Beklagte hat keinen Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 VwGO im Sinne von § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.09.2007 zitiert von 4

Diese ergeben sich aufgrund der Einwendungen der Klägerin gegen die allein entscheidungstragende Feststellung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.09.2007

Nach § 80 AsylVfG können Entscheidungen in Rechtsstreitigkeiten nach diesem Gesetz vorbehaltlich des § 133 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 10.09.2007 zitiert von 8

Der im Jahr 1962 geborene Kläger ist Richter am Amtsgericht der Besoldungsgruppe R 1. Er ist verheiratet und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.09.2007

OVG NRW – 12 B 1283/07

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.09.2007

Das Urteil des Verwaltungsgerichts begegnet insoweit keinen ernstlichen Zweifeln an seiner Richtigkeit (vgl. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.09.2007 zitiert von 7

Der am 00.00.0000 geborene, verheiratete Kläger steht als Beamter der Besoldungsgruppe A 10 in den Diensten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.09.2007 zitiert von 8

Der im Jahr 1974 geborene Kläger ist Brandmeister der Besoldungsgruppe A 7 und steht in den Diensten der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 10.09.2007

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die erteilte Zustimmung zur Kündigung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.09.2007 zitiert von 55

Der im Jahre 1946 geborene Kläger ist Richter am Landgericht der Besoldungsgruppe R 1. Er ist verheiratet und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.09.2007

Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG bei Sierra Leone

Abschiebungsverbot · Aufenthaltsgesetz · Asylverfahren · Sierra Leone · Sachverhalt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 06.09.2007 zitiert von 10

Am 29.5.1978 zeigte die Klägerin das Arzneimittel "H. -O. -Tonikum" an

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.09.2007

Zweitwohnungssteuer für Studierende und aufschiebende Wirkung

Zweitwohnungssteuer · aufschiebende Wirkung · Rechtmäßigkeit des Abgabenbescheides · § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO · örtliche Aufwandssteuer

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2007 zitiert von 8

Der weiterverfolgte erstinstanzliche Antrag, den der Antragsteller im Beschwerdeverfahren auf zwei …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.09.2007 zitiert von 1

Genehmigungspflicht für Rettungsdienstleistungen und Praktikantenannahme

Rettungsdienstrecht · Genehmigungspflicht · Praktikantenannahme · Fortsetzungsfeststellungsklage · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2007

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Tierhaltungsverbot

Aufschiebende Wirkung · Tierhaltungsverbot · Interessenabwägung · Ordnungsverfügung · Tierschutzrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.09.2007

Rückwirkende Steuersatzung nach Ablauf der Geltungsdauer

Rückwirkung · Außerkrafttreten · Rechtsgrundlage · Steuerbescheid · Satzungsrecht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2007

Abordnung von Rektorin zur Lehrertätigkeit ohne aufschiebende Wirkung

Abordnung von Beamten · unterwertige Beschäftigung · Zumutbarkeit · aufschiebende Wirkung · Schulrecht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.09.2007 zitiert von 34

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für die Errichtung einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2007 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die Grundsätze, nach denen bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2007

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2007

Die Festsetzung des Gegenstandswerts beruht auf §§ 10 und 8 Abs. 1 BRAGO in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 05.09.2007 zitiert von 31

August 1993 geborene Tochter E. der Kläger besuchte die Grundschule in L. bis zum Ende der Klassenstufe 4 im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 05.09.2007 zitiert von 8

Der Kläger zu 1. ist Schüler des vom Beklagten geleiteten B. -N. -Gymnasiums in C. , wo er im Schuljahr …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.09.2007 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.09.2007

Es vermag nicht die - die Abweisung der auf Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises gerichteten Klage …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.09.2007 zitiert von 3

Der Kläger ist Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur mit Sitz in X.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 03.09.2007 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.09.2007 zitiert von 2

Der Antrag ist unbeschadet der Frage seiner Zulässigkeit jedenfalls nicht begründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.09.2007 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt auf dem Grundstück Am T. eine Anlage zur Erzeugung von Kompost aus organischen Abfällen

Verwaltungsrecht Abgeändert