OVG NRW Juli 2008 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.07.2008 zitiert von 7

Die Beschwerde ist begründet, da die Antragstellerin einen Anordnungsanspruch gegen den Antragsgegner nicht …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 31.07.2008

OVG NRW – 12 E 277/07

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 31.07.2008 zitiert von 1

Die Klägerin steht als Polizeivollzugsbeamtin im Dienst des beklagten Landes und war beim Landrat N. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.07.2008 zitiert von 1

Nach der derzeitigen Sach- und Rechtslage spricht ungeachtet der vom Verwaltungsgericht aufgeworfenen Frage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.07.2008 zitiert von 1

OVG NRW – 12 A 863/08

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 31.07.2008

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2008

Es vermag nicht die allein angegriffenen entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2008 zitiert von 5

Zulassung der Berufung gegen Vergnügungssteuerbescheid

Vergnügungssteuer · Normsetzungskompetenz · Gemeindehoheit · Europarechtswidrigkeit · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2008

Es ist nicht geeignet, die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, der Beklagte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2008

Der Senat macht von der Möglichkeit der Verbindung der Verfahren, § 93 Satz 1 VwGO, Gebrauch, da dies der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2008

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.07.2008

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts nicht zu entkräften, der Kläger habe die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.07.2008 zitiert von 6

Die am 28. November 1963 geborene Klägerin steht seit dem 1. Dezember 1999 im Dienst der Beklagten; zuvor war …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.07.2008

Der Kläger steht als Leitender Städtischer Medizinaldirektor im Dienst der beklagten Stadt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.07.2008 zitiert von 12

Die Beschwerde, die sich sinngemäß nur noch gegen die Versagung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.07.2008 zitiert von 50

Die Beschwerdeschrift des Antragsgegners vom 10. Dezember 2007 entspricht den Anforderungen des § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.07.2008

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein vorzunehmende Prüfung der von der Antragstellerin gegen den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.07.2008

Die Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.07.2008 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die erneute Berufung in das Beamtenverhältnis nach § 45 Abs. 2 des Bundesbeamtengesetzes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.07.2008 zitiert von 1

Wegen des Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils Bezug genommen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.07.2008

Es werden keine Umstände dargelegt, aus denen sich ergeben könnte, dass der Senat den Anspruch des Klägers …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.07.2008

Der Kläger, türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit, wendet sich gegen den Widerruf seiner …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.07.2008

Der Kläger hat nicht im Sinne von § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt, dass einer der Zulassungsgründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.07.2008

Der Kläger vermag mit seinem Prozesskostenhilfeantrag nicht durchzudringen, denn die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.07.2008

Der Senat versteht den Schriftsatz vom 7. Juli 2008 mit seinem Antrag auf "Zulassung der Berufung" allein als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.07.2008 zitiert von 29

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.07.2008 zitiert von 9

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung sich der Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.07.2008

Das Verwaltungsgericht hat die Annahme, der behauptete Anspruch gegen den Beklagten sei nicht gegeben, u. a. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.07.2008 zitiert von 4

Die Beschwerde des Antragstellers, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter anstelle …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.07.2008

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die von der Klägerin beabsichtigte Rechtsverfolgung biete nicht die nach …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.07.2008 zitiert von 5

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.07.2008

Der Antrag hat keinen Erfolg; keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 VwGO liegt vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.07.2008

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2008

OVG NRW – 12 E 437/07

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.07.2008

Der Senat geht davon aus, dass die Beschwerde von den Prozessbevollmächtigten lediglich im eigenen Namen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.07.2008 zitiert von 1

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2008 zitiert von 1

Nach der derzeitigen Sach- und Rechtslage spricht alles dafür, dass der Klägerin ein Anspruch auf Erteilung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2008

Die Antragstellerin begehrt den Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der der Antragsgegner verpflichtet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2008 zitiert von 1

Die Voraussetzungen des § 152a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2 Satz 6 VwGO liegen nicht vor

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2008

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2008

OVG NRW – 12 E 1159/07

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2008

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, mit dem der Beklagte ausschließlich das Vorliegen ernstlicher Zweifel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2008 zitiert von 24

Auf der Grundlage des im Beschwerdeverfahren nur zu prüfenden Vorbringens (vgl. § 146 Abs. 4 Sätze 1, 3 und 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2008

Nach der derzeitigen Sach- und Rechtslage spricht alles dafür, dass dem Kläger ein Anspruch auf Erteilung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2008 zitiert von 7

Der zulässige Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2008

Das Verwaltungsgericht hat seine von dem Beklagten mit diesem Zulassungsvorbringen sinngemäß angegriffene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2008

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Voraussetzungen für eine Hilfegewährung gemäß § 19 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2008 zitiert von 11

Nach der derzeitigen Sach- und Rechtslage spricht alles dafür, dass dem Kläger, der unstreitig zu dem nach § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.07.2008 zitiert von 7

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.07.2008 zitiert von 35

Die aufschiebende Wirkung der Klage ist anzuordnen, weil nach der im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Abgeändert