OVG NRW August 2008 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 29.08.2008

Gemäß § 47 Abs. 6 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung erlassen, wenn dies zur Abwehr …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.08.2008

Die am 00.00.0000 als Tochter zweier deutscher Volkszugehöriger in Kasachstan geborene und in Usbekistan …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.08.2008 zitiert von 13

Die Wahrscheinlichkeit, dass der Antragsteller im Hauptsacheverfahren obsiegt, ist auch unter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2008 zitiert von 2

Der Beklagte hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat am 26. 8. 2008 nach Erörterung der Sach- und …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 29.08.2008 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 28.08.2008 zitiert von 75

Die Antragsbegründung weckt weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.08.2008 zitiert von 5

Die Beschwerde ist in dem aus dem Beschlussausspruch ersichtlichen Umfang, der insoweit dem sinngemäßen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 28.08.2008

Die Antragsteller wenden sich mit dem vorliegenden Normenkontrollantrag gegen die Satzung über die förmliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.08.2008 zitiert von 24

Die Kläger begehren die Erteilung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen für die Errichtung von je zwei …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.08.2008

Aus den mit der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung sich der Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.08.2008

Aus den mit der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung sich der Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.08.2008 zitiert von 29

Die Beteiligten streiten um die Nachzulassung des Arzneimittels "O. Johanniskraut"

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.08.2008

Es vermag nicht die selbständig die Abweisung der Klage tragende Feststellung des Verwaltungsgerichts zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.08.2008 zitiert von 6

Über die Beschwerde entscheidet in entsprechender Anwendung von § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 27.08.2008

Die Klägerinnen und Kläger des Verfahrens zu I. sind Anwohner aus verschiedenen Städten in der Umgebung des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 27.08.2008

Die Klägerinnen und Kläger des Verfahrens zu I. sind Anwohner aus verschiedenen Städten in der Umgebung des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 26.08.2008 zitiert von 45

Die Klägerin ist Eigentümerin der Grundstücke N1. 24 und X.-----gasse 9 (Gemarkung C. , Flur 60, Flurstücke …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Beschluss 26.08.2008 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.08.2008

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks Flur Flurstück in T. mit der postalischen Bezeichnung "X. "

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.08.2008 zitiert von 12

Die Beschwerde des Klägers gegen den Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren versagenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2008

Das Verwaltungsgericht hat den Prozesskostenhilfeantrag der Klägerin zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2008 zitiert von 3

Sie führt zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2008 zitiert von 6

Das Amtsgericht N. entzog dem Kläger in der Zeit von November 2000 bis September 2003 zweimal die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2008

Die Rüge besonderer rechtlicher Schwierigkeiten der Rechtssache (§ 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) greift nicht durch

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2008 zitiert von 3

Über die Beschwerde entscheidet gemäß § 87 a Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 VwGO der Berichterstatter, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.08.2008 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.08.2008 zitiert von 28

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist bereits unzulässig, soweit er sich gegen die Kostenentscheidungen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.08.2008

Der am 28. November 1951 geborene Kläger steht als Oberstudienrat am D. in C. im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.08.2008 zitiert von 6

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.08.2008 zitiert von 1

Die von der Antragstellerin angeführten Gründe, auf deren Überprüfung das beschließende Gericht beschränkt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.08.2008

Die Darlegungen der Beklagten in der Antragsbegründungsschrift führen nicht auf einen der von ihr geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.08.2008 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat seine Entscheidung, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.08.2008 zitiert von 10

Der Antragsteller ist Rechtsanwalt und als Verfahrensbevollmächtigter im Bereich des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2008 zitiert von 2

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2008

Die Antragstellerin vermag mit ihrem Prozesskostenhilfeantrag, dessen Erfolg Voraussetzung für die Beiordnung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2008 zitiert von 4

Dies gilt im Hinblick auf die Kläger zu 2. bis 4. schon deshalb, weil sie in Bezug auf die (zutreffende) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2008

Soweit vorgetragen wird, entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts beinhalte § 17 Abs. 5 Satz 3 GTK …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2008 zitiert von 3

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) liegen vor …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2008 zitiert von 1

Der Zulässigkeit des Antrages steht nicht entgegen, dass er innerhalb der Begründungsfrist nicht bzw. nur …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2008 zitiert von 2

Es vermag nicht die Annahme des Verwaltungsgerichts in Frage zu stellen, die Rücknahme des den Klägern unter …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2008

Die zulässige Beschwerde mit dem Ziel, den vom Verwaltungsgericht auf einen Betrag von bis zu 300,00 Euro …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.08.2008 zitiert von 69

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Festsetzung höherer Elternbeiträge (einschließlich eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2008 zitiert von 3

Die zur Begründung dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2008 zitiert von 16

Der Senat kann - auch bei Berücksichtigung des Schriftsatzes der Antragsteller vom 18. August 2008 - über die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2008

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2008 zitiert von 5

Dienstliche Beurteilung von Polizeibeamtem angefochten

Dienstliche Beurteilung · Polizeibeamter · Beurteilungsmaßstab · Quervergleich · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.08.2008 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.08.2008 zitiert von 7

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2008 zitiert von 3

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO liegen nicht vor

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.08.2008 zitiert von 19

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der angefochtene Bescheid des …

Verwaltungsrecht