OVG NRW Oktober 2010 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 19.10.2010 zitiert von 6

Der Kläger ist Halter eines Hundes der Rasse Rottweiler

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.10.2010 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des verwaltungsgerichtlichen Urteils im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.10.2010

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, für die mit dem Haupt- und dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.10.2010 zitiert von 10

Der Kläger ist Halter eines Hundes der Rasse Rottweiler

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.10.2010 zitiert von 3

Der 1952 geborene, mit einem Grad der Behinderung von 50 schwerbehinderte Kläger war bis zum 31. Dezember …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.10.2010 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat im Ergebnis den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2010

Mit Bescheid der Beklagten vom 17. Juni 1993 wurde für den Kläger das Vorliegen eines …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.10.2010 zitiert von 9

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.10.2010 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Klage gegen die Ordnungsverfügung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.10.2010 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Klägerin zu 1. stehe ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.10.2010

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Kläger sei im Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.10.2010 zitiert von 3

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe liegen auf der Grundlage der maßgeblichen Darlegungen (vgl. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.10.2010 zitiert von 46

Es spricht bereits einiges dafür, dass die Antragsbegründung insgesamt nicht den Darlegungsanforderungen des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.10.2010 zitiert von 11

Der vom Kläger allein geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt auf der Grundlage …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.10.2010 zitiert von 2

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Klägerin habe keinen Anspruch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.10.2010 zitiert von 15

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.10.2010

Der am 22. Juli 2006 in C. geborene Kläger ist (jedenfalls) nach seinem Vater Staatsangehöriger der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.10.2010 zitiert von 5

Entgegen der Auffassung der Klägerin besteht auch Identität des Regelungsgegenstandes und damit die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.10.2010 zitiert von 2

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.10.2010 zitiert von 10

Die Antragsgegnerin in diesem Verfahren ist die frühere Klägerin in dem rechtskräftig abgeschlossenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.10.2010 zitiert von 10

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.10.2010 zitiert von 15

Die Antragstellerin begehrt im Wege einer einstweiligen Anordnung die Zulassung im Studiengang Psychologie …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.10.2010 zitiert von 33

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe rechtfertigen die Änderung des angefochtenen Beschlusses

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.10.2010

Es stellt die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, das Einkommen der Kläger sei für die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.10.2010 zitiert von 2

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.10.2010 zitiert von 20

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der in § 3 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.10.2010 zitiert von 28

Die gegen den angefochtenen Beschluss vorgebrachten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat gemäß § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.10.2010 zitiert von 3

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil mit ihr keine tatsächlichen Umstände dargelegt werden, aus denen sich …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.10.2010

Der Antragsteller habe im Auswahlverfahren 2010 einen Rangordnungswert von 44,96 erreicht und damit den für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.10.2010 zitiert von 16

Der Kläger begehrt von dem Beklagten Informationen, die im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz gegen ihn …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.10.2010 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.10.2010 zitiert von 14

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen des allein geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.10.2010

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.10.2010 zitiert von 2

Der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.10.2010 zitiert von 6

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.10.2010

Die Grundregeln über die Einstellung von Lehrern in ein Dauerbeschäftigungsverhältnis im öffentlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.10.2010 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die Erinnerung (§§ 151,165 VwGO) gegen die Festsetzung der vom Beklagten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.10.2010 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat den erstinstanzlich gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 05.10.2010 zitiert von 9

Denn die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO liegen auf der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 05.10.2010 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, dem Kläger für die Durchführung des Klageverfahrens …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 05.10.2010 LS zitiert von 7

§ 5a Abs. 5 AEG ist ebenso wie § 14c Abs. 3 AEG keine Ermächtigungsgrundla-ge zum Erlass eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 6. Senat Beschluss 05.10.2010 LS

Erfolgreiche Klage eines Polizeikommissars, der sich gegen seine Heranziehung zum Schadensersatz wegen einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 05.10.2010 zitiert von 8

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils Bezug …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 8. Senat Beschluss 05.10.2010 zitiert von 9

Die Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung für das erstinstanzliche Verfahren, über die die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 05.10.2010 zitiert von 11

Das Verfahren betrifft die Ausweisung von Schlaganfallstationen (Stroke Units) im Krankenhausplan des Landes …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 05.10.2010 LS zitiert von 15

Das Innenministerium NRW durfte durch Erlass die Endbeurteilung von Beamten des höheren Dienstes der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 05.10.2010 zitiert von 4

Die Beschwerde hat Erfolg, soweit mit ihr vorläufige Hilfe für die Zukunft erstrebt wird

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 15. Senat Beschluss 05.10.2010 zitiert von 4

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils Bezug …

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW 8. Senat Beschluss 05.10.2010 zitiert von 39

Das Verfahren ist in entsprechender Anwendung der §§ 87 a Abs. 1 und 3, 125 Abs. 1 Satz 1, 92 Abs. 3 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt