OVG NRW März 2018 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 19.03.2018 zitiert von 7

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.03.2018

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.03.2018 zitiert von 10

Der Beklagte stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 5 und 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.03.2018 zitiert von 8

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.03.2018

Die Berufung ist nach §§ 84 Abs. 2 Nr. 2, 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.03.2018

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2018

Die Berufung ist nicht wegen der von den Klägern erhobenen Divergenzrüge gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2018

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.03.2018

OVG NRW – 12 E 152/17

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2018 zitiert von 7

Es hat angenommen, die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung falle zu Lasten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2018 zitiert von 5

Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts sind der in der streitigen Ordnungsverfügung auf der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.03.2018

Das Verwaltungsgericht hat die Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2018

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich nicht die allein geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2018

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2018

Das Verwaltungsgericht hat die Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.03.2018 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines baurechtlichen Vorbescheids zur Erweiterung der Verkaufsfläche eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.03.2018 zitiert von 3

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2018 zitiert von 13

Der angegriffene Beschluss stellt sich jedoch im Ergebnis als richtig dar, was der Senat insoweit von Amts …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2018

Sie ist insbesondere fristgerecht eingelegt und begründet worden

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.03.2018

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2018 zitiert von 2

Der angefochtene Beschluss erweist sich auch nicht aus anderen Gründen als im Ergebnis richtig

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.03.2018

Der Kläger kann seinen Zulassungsantrag nicht auf die ausdrücklich in Bezug genommenen Zulassungsgründe der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.03.2018

Der am 28. Juni 19 in O. -V. geborene Beklagte hat aus erster Ehe einen minderjährigen Sohn

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.03.2018 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen einen Leistungsbescheid der Beklagten, durch den er zur Erstattung der Kosten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 13.03.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung nicht die nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.03.2018

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.03.2018 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen bodenschutzrechtliche Ordnungsverfügungen sowie die darauf bezogene teilweise …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 13.03.2018 zitiert von 2

Die Beklagte erließ am 15.10.2014 eine Vergnügungssteuersatzung über die Erhebung von Wettbürosteuer

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.03.2018 zitiert von 14

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e 28

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.03.2018

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu den Kosten einer Ersatzvornahme

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 13.03.2018 zitiert von 3

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.03.2018 zitiert von 4

Die Ordnungsverfügung vom 16. August 2017, mit der ihm unter Androhung eines Zwangsgeldes in Höhe von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.03.2018

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.03.2018 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.03.2018 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.03.2018 zitiert von 1

Die Antragstellerin sei wegen erheblicher Steuerrückstände gaststättenrechtlich unzuverlässig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.03.2018

Die von den Klägern allein geltend gemachte Besetzungsrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AslyG i. V. m. § 138 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.03.2018

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.03.2018 zitiert von 1

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.03.2018

Die Ordnungsverfügung vom 4. Oktober 2017, mit der gegen ihn ein Zwangsgeld in Höhe von 5.000,00 Euro …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2018 zitiert von 5

Ernstliche Richtigkeitszweifel sind gegeben, wenn zumindest ein einzelner tragender Rechtssatz der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2018 zitiert von 6

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2018

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die auf Weitergewährung von Blindengeld gerichtete …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.03.2018

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan W.-Straße Teil 1, mit dem die Antragsgegnerin ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2018 zitiert von 2

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2018 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Satz 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2018 zitiert von 6

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2018 zitiert von 2

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2018 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht entschieden, dass die Begründung der streitgegenständlichen Anordnung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.03.2018 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat den Verwaltungsrechtsweg zu Recht gemäß § 173 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 17a …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen