OVG NRW Oktober 2019 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 18.10.2019 zitiert von 10

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 18.10.2019 LS

Im praktischen Teilbereich "Parodontologie" des Prüfungsabschnitts "Zahnerhaltungskunde" der Zahnärztlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 17.10.2019 LS zitiert von 2

Beschlüsse, die ein entgegen § 11 c Abs. 1 S. 1 HG NRW a. F. nicht geschlechts-paritätisch besetztes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.10.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt, die Erteilung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.10.2019 zitiert von 1

A. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den zweiten Rechtszug unter Beiordnung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 16.10.2019

Der Antrag ist unzulässig, weil sich der Kläger bei der Antragstellung nicht - wie nach § 67 Abs. 4 i. V. m. …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 16.10.2019 zitiert von 3

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragsteller, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage 11 K 3976/19 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.10.2019

Die Einschätzung des Verwaltungsgerichts, der angefochtene Bescheid vom 9.1.2019 über die Festsetzung eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.10.2019

Die Streitwertbeschwerde hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.10.2019 zitiert von 2

Aus dem Vorbringen des Klägers ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.10.2019 zitiert von 1

Der Kläger ist ein gemeinnütziger Tierschutzverein mit Sitz in L.. Zur Verwirklichung seines Satzungszwecks …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.10.2019

Auf der Grundlage des fristgerechten Beschwerdevorbringens, auf dessen Prüfung das Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.10.2019

Die von ihm dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.10.2019 zitiert von 45

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Klage gegen eine dem Beigeladenen für seine Spielhalle S. Str. 24 in X. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.10.2019 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2019

Die in der fristgerechten Beschwerdebegründung dargelegten Gründe führen nicht zu einer Änderung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2019

Die in der fristgerechten Beschwerdebegründung dargelegten Gründe führen nicht zu einer Änderung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2019

Die in der fristgerechten Beschwerdebegründung dargelegten Gründe führen nicht zu einer Änderung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.10.2019

Anwendbarkeit des Arbeitszeitgesetzes auf die bei der Klägerin beschäftigten Arbeitnehmer

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2019 zitiert von 10

Soweit die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, war das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.10.2019 zitiert von 94

Erteilung einer glücksspielrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der unter der postalischen Adresse …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Urteil 10.10.2019 LS zitiert von 1

Der mit der Aufgabe der jordanischen Staatsangehörigkeit verbundene Verlust eines durch eigene …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.10.2019

Die innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO) vorgebrachten Gründe, auf deren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Beschluss 09.10.2019 LS

Zur Bedeutung des Jahresabschlusses der steuerschuldenden GmbH für die Feststellung einer Haftungsquote im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.10.2019

Die am 7. Mai 1978 geborene Klägerin ist syrische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.10.2019

Die Kläger wenden sich gegen die 2. Änderungsplangenehmigung für das Vorhaben „Lärmsanierung ‑ Ortsdurchfahrt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.10.2019

Die Durchsuchungsanordnung ist rechtmäßig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.10.2019 zitiert von 11

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit der Begründung abgelehnt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 21. Senat Beschluss 08.10.2019

Er ist als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 VwGO statthaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Urteil 08.10.2019 zitiert von 6

Die Klägerin wendet sich gegen eine dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.10.2019

Die Antragstellerin wendet sich gegen einen Änderungsbebauungsplan, mit dem die Antragsgegnerin eine Fläche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 21. Senat Beschluss 08.10.2019

Er ist als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 VwGO statthaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW 21. Senat Beschluss 08.10.2019

Er ist als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 VwGO statthaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW 21. Senat Beschluss 08.10.2019

Er ist als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 VwGO statthaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.10.2019

Insbesondere hat die Antragstellerin sie innerhalb der Zwei-Wochen-Frist des § 147 Abs. 1 VwGO erhoben

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.10.2019 zitiert von 3

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.10.2019 zitiert von 3

Die am 6. April 1975 geborene Klägerin ist deutsche Staatsangehörige muslimischen Glaubens und trägt aufgrund …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.10.2019 zitiert von 1

Die am 10. September 1972 geborene Klägerin ist deutsche Staatsangehörige muslimischen Glaubens und trägt …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.10.2019

Der angefochtene Beschluss ist zu ändern, wie der Prozessbevollmächtigte der Antragsteller hinreichend …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.10.2019 zitiert von 2

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.10.2019 zitiert von 3

Nachdem die Beteiligten das Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes übereinstimmend in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.10.2019

Der Senat lässt offen, ob er bereits wegen einer fehlenden ordnungsgemäßen Begründung i. S. v. § 124a Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.10.2019 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.10.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat, soweit mit Blick auf das Beschwerdevorbringen von Interesse, ausgeführt, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.10.2019 zitiert von 13

Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt, der Antrag sei zwar zulässig - insbesondere stehe insoweit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.10.2019

Das vom Antragsgegner innerhalb der Monatsfrist gemäß § 63 Abs. 1 und 4 LDG NRW i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.10.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat, soweit mit Blick auf das Beschwerdevorbringen von Interesse, ausgeführt, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen