OVG NRW März 2021 – Entscheidungen – Seite 3

OVG NRW Urteil 10.03.2021 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die der Beigeladenen für den Betrieb einer Spielhalle in I. erteilte …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.03.2021 zitiert von 6

Die Klägerin, ein ambulanter Pflegedienst mit mehreren Einrichtungen, betreute von 2015 bis Februar 2019 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.03.2021 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch über die den Beigeladenen zu 1. und 4. erteilten …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 10.03.2021 zitiert von 5

Das für die Beschwerde erforderliche Rechtsschutzbedürfnis liegt vor

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 10.03.2021

Die Berufung ist gemäß §124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.03.2021 zitiert von 5

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der angefochtenen Entscheidung, soweit es …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.03.2021 zitiert von 66

Die Klägerin betrieb in einem Gebäude in der P. straße 1 in F. ursprünglich sechs miteinander im Verbund …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.03.2021 zitiert von 144

Erteilung einer glücksspielrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Spielhalle der Klägerin in der T. straße …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.03.2021

Die Klägerin wendet sich im Berufungsverfahren noch gegen eine der Beigeladenen für den Betrieb einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2021

Der Antragsteller ist Schüler der 2. Klasse einer Grundschule in C.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.03.2021

Die Antragstellerin ist Schülerin der 1. Klasse einer Grundschule in L.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.03.2021 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.03.2021 zitiert von 6

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.03.2021 zitiert von 1

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes bezogen auf die Untersagung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2021 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2021 zitiert von 23

Das gilt allerdings entgegen der Ansicht der Antragsgegnerin nicht etwa schon deshalb, weil dem Antragsteller …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2021 zitiert von 12

Das Verfahren war in entsprechender Anwendung von § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen, soweit die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 08.03.2021

Der zunächst isoliert erhobene Antrag des Antragstellers, ihm für eine beabsichtigte Beschwerde gegen den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2021 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2021

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Anerkenntnisurteil 05.03.2021

Flüchtlingsschutz wegen Flucht vor Nationaldienst

Flüchtlingsschutz · Nationaldienst · Eritrea · Asylverfahren · Beweislast

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.03.2021 zitiert von 1

Zulassungsantrag zur Werbeanlagenzulässigkeit in Wohngebiet abgelehnt

Werbeanlagenrecht · BauO NRW · faktisches Wohngebiet · Zulassungsverfahren · VwGO § 124

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.03.2021 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der unter dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.03.2021 zitiert von 2

"Das vom Antragsteller geltend gemachte Aufenthaltsrecht nach dem FreizügG/EU aufgrund seiner Ehe mit Frau T. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.03.2021 zitiert von 5

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.03.2021 zitiert von 9

Trifft es zu, dass INTERPOL sich geweigert hat, den gegen Herrn P. ausgestellten ukrainischen Haftbefehl zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.03.2021 zitiert von 1

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.03.2021 zitiert von 1

Die Berufung kann nicht zugelassen werden, weil keiner der nach § 124 Abs. 2 VwGO in Betracht kommenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.03.2021 zitiert von 8

Die zur Begründung der Beschwerde dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach Maßgabe von § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.03.2021

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.03.2021

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO maßgeblichen Darlegungen in der Beschwerdebegründung geben Anlass, den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.03.2021 zitiert von 2

Die von der Antragsgegnerin dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.03.2021 zitiert von 8

Beseitigung von Küche, Bad und Möbeln durch Nutzungsuntersagung

Nutzungsuntersagung · Bauaufsichtsrecht · Ermessensfehler · Bausubstanz · Baurechtswidrigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.03.2021

Einstweilige Anordnung gegen Corona-Prüfungsregelung abgelehnt

Normenkontrollantrag · einstweilige Anordnung · Verwaltungsverfahren · Corona-Pandemie · Hochschulrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.03.2021

Nutzung von Campingwagen und Unterstand als landwirtschaftliche Anlagen

Baugenehmigung · Ordnungsverfügung · vorläufiger Rechtsschutz · BauO NRW · landwirtschaftliche Nutzung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 03.03.2021

OVG NRW – 12 B 210/21

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 03.03.2021 zitiert von 25

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.03.2021 zitiert von 4

Der Antragsteller kann die begehrte Prozesskostenhilfe nicht beanspruchen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.03.2021 zitiert von 13

Der Antragsteller kann die begehrte Prozesskostenhilfe nicht beanspruchen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 03.03.2021

Der Kläger kann die begehrte Prozesskostenhilfe nicht beanspruchen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.03.2021 zitiert von 13

Der Antragsteller kann die begehrte Prozesskostenhilfe nicht beanspruchen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.03.2021

Der Kläger hat nach Maßgabe der tenorierten Bewilligung Anspruch auf die begehrte Prozesskostenhilfe

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 03.03.2021 zitiert von 8

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.03.2021 zitiert von 13

Der Antragsteller kann die begehrte Prozesskostenhilfe nicht beanspruchen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.03.2021

Der Kläger hat nach Maßgabe der tenorierten Bewilligung Anspruch auf die begehrte Prozesskostenhilfe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.03.2021 zitiert von 13

Der Antragsteller kann die begehrte Prozesskostenhilfe nicht beanspruchen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.03.2021 zitiert von 12

Der Antragsteller kann die begehrte Prozesskostenhilfe nicht beanspruchen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 03.03.2021

OVG NRW – 12 A 1403/18

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 03.03.2021 zitiert von 15

Der Kläger kann die begehrte Prozesskostenhilfe nicht beanspruchen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.03.2021

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht